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Herdprämie für die Bundesregierung

André Bochow
André Bochow © Foto: Heinz Köhler
André Bochow / 24.04.2012, 18:24 Uhr
(MOZ) Mal angenommen, die Mitglieder der Bundesregierung würden sich komplett dafür entscheiden, sich künftig um die jeweiligen Familien zu kümmern. Was würde dann geschehen? Dann bliebe wohl ein Gesetzentwurf zur Regelung des Betreuungsgeldes im Ansatz stecken. Es würde auch keine Entscheidung über die Vorratsdatenspeicherung fallen. Die Ost-West-Rentenangleichung käme keinen Schritt voran und auch die Abschaffung der Praxisgebühr würde auf den Sanktnimmerleinstag verschoben. Mit anderen Worten: Es wäre genau so,wie es jetzt auch ist.

Wegen der unsinnigen Herdprämie, Pardon, wegen des Betreuungsgeldes, zerfetzt sich das schwarz-gelbe Lager. Die Kanzlerin spricht ein sogenanntes Machtwort und sieht zu, wie die Ausgleichsmaßnahmen zugunsten des Koalitionsfriedens Tag für Tag teurer werden. Dabei gibt es keinen Grund, der sonst so rationalen Angela Merkel zu glauben, dass sie das Betreuungsgeld für eine gute Idee hält.

Schlimm ist, dass die Debatte vom Wesentlichen ablenkt. Ob es nämlich ab 2013 das Betreuungsgeld gibt oder nicht, viele der versprochenen Kindergartenplätze, das ist längst absehbar, werden dann fehlen. Es wäre sehr nützlich, wenn die Bundesregierung darüber streiten würde, wie man dem dann geltenden Rechtsanspruch auf Betreuung in der Kita wenigstens halbwegs noch gerecht werden will. Auch könnte es nicht schaden, rechtzeitig zu klären, wer die Kosten für die bevorstehenden Prozesse tragen soll, die die betrogenen Eltern zweifellos ab 2013 führen werden.

Doch dafür hat ja niemand Zeit in der Regierung. Mit letzter Kraft wird der Kampf um den Zusammenhalt des ehemaligen Wunschbündnisses geführt. Warum eigentlich? Wenn doch die Gegensätze wie etwa im Fall der Vorratsdatenspeicherung oder beim Betreuungsgeld nicht zu überwinden sind, weshalb muss man denn dann zusammen bleiben? Selbst gute Partnerschaften gehen zugrunde. Warum nicht auch dieses schlecht gelaunte Regierungsbündnis? Jetzt aber kämpft die CSU um den Machterhalt in Bayern, die FDP ums Überleben überhaupt und die CDU sehnt sich nach der großen Koalition. Und deswegen kann die Bundesregierung eigentlich nach Hause gehen. Bis zur Neuwahl zahlen wir ihr gern eine Herdprämie.

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Gast 25.04.2012 - 15:32:54

unsägliche Diskussion

Generell sollte jeder leben können wie er es möchte. Dazu muss es aber auch die entsprechenden Rahmenbedingungen geben. Dass die "emanzipierten" Frauen meinen etwas gewonnen zu haben indem sie von der Abhängigkeit vom Partner oder Ehemann in der Abhängigkeit vom Chef und Arbeitsmarkt gelandet sind kann nur mit der jahrelangen Propaganda erklärt werden. Zudem vernachlässigen Sie ihre Kinde in den so wichtigen Lebensjahren 0-3. Das weiß jeder Hobbypsychologe dass diese Jahre so wichtig für das Kind sind. die folgen der Deprivation sind hohe Suchtgefährdung und Depressionen. Es geht mir nicht darum die Frauen zurück an den Herd zu leiten. Man sollte aber doch zuallererst das Wohl des Kindes beachten. Die Frau hat nachdem sie mit den Kindern diese wichtige Zeit verbracht hat und wenn die Kinder das Haus verlassen haben noch genügend Zeit zum Töpfern, Mahlen und sonstiger Selbstverwirklichung.

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