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Der Preis der Hartz-Reformen

Günther Marx
Günther Marx © Foto: MOZ
Günther Marx / 17.10.2012, 20:05 Uhr
(MOZ) Wenn das schwarz-gelbe Regierungslager nach der nächsten Bundestagswahl noch eine Zukunft haben will, dann muss es auch eine Antwort auf das Thema "Armut in Deutschland" finden. Nein, nicht nur auf die drohende Altersarmut, die vor allem ein Zukunftsthema ist, sondern auf die Armut, die sich seit Jahren inmitten der Gesellschaft ausbreitet.

Das Bundesamt für Statistik, aber auch der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung bestätigen nur, was im Straßenbild - der Großstädte eher als auf dem flachen Land - offensichtlich ist: Menschen, die Mülleimer nach Verwertbarem inspizieren oder in Regionalzügen Leergut sammeln, um sich das Flaschenpfand zu verdienen; Menschen ohne Obdach.

Es ist die Frage, ob das Land sich den Preis noch leisten will oder kann, den es für seinen Weg aus der Krise Anfang des Jahrzehnts bezahlt hat. Rot-Grün entschied sich seinerzeit für die sogenannten Hartz-Reformen, das heißt für die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, die Öffnung eines Niedriglohnsektors, die Schaffung eines weiten Feldes prekärer Arbeitsverhältnisse.

Hier nur Skandal zu rufen, ist zu billig. Ein Blick nach Frankreich oder Italien, die sich anders entschieden haben, sollte genügen; von den eigentlichen Krisenstaaten in Europa ganz abgesehen. Die dort eisern verteidigten sozialen Errungenschaften wie Mindestlohn, strenger Kündigungsschutz, starker öffentlicher Sektor haben die Krise keineswegs vertrieben.

Im Gegenteil: Im Vergleich zu den meisten Nachbarn steht Deutschland - was den Arbeitsmarkt, seine Wettbewerbsfähigkeit und seine Sozialsysteme betrifft - ziemlich gut dar. Nur: Was vor knapp zehn Jahren geeignet war, verkrustete Strukturen aufzubrechen, um die Wirtschaft wieder flott zu machen, zeitigt nunmehr Folgen, die ihrerseits zu korrigieren sind.

Falsch wäre es, auf das eine Zaubermittel zu setzen. Aber es wird ein Bündel sein müssen, in dem sich all das wieder findet, was ohnehin in der Debatte ist - Löhne, Sozialleistungen, Steuern -, nur feiner abgewogen, weniger ideologiebehaftet und immer auf Wirkung und Machbarkeit bedacht. Das Land muss die sozialen Probleme lösen, ohne seine Wirtschaftskraft zu verspielen.

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regelrechte gleichschaltung 19.10.2012 - 12:40:23

Wenn es so weitergeht, gibt es bald Hartz 4 für fast Alle,

es will bloss kaum einer wahrhaben. Warum wohl? Angepasst? Oder Angst ohne Ende? ...

Hans Sattler 19.10.2012 - 11:19:57

Ursachen der Finanzkrise

Vielleicht redet man drüber aber nichts Konkretes wird geschehen, bestenfalls im Promillebereich wird herumgedoktert. Wollte man etwas grundlegendes am Trend verändern, müsste man sich mit den Ursachen der Misere beschäftigen und dann würden ganz automatisch weitere Fragen entstehen denen man ausweicht wie der Teufel das Weihwasser. Bspw. warum wir gerade in Deutschland trotz stetigen Wirtschaftswachstums, wo also eigentlich der zu verteilende Kuchen stetig wächst, gerade bei den Arbeitenden bestehend aus Arbeitnehmern und Unternehmern immer weniger ankommt? Wie kann es dagegen sein, dass trotz der Krise die Vermögen der Superreichen immer weiter wachsen? Mit ein bisschen Mathematik käme man den volkswirtschaftlichen Zusammenhängen auf die Spur: Große Vermögen steigen durch den Zinseszins in realen Zahlen stärker als kleine Vermögen. Kleine Vermögen müssen im Laufe der Zeit zugunsten der großen Vermögen abgebaut werden. Und immer mehr Menschen bekommen durch schwindende Löhne (subventioniert durch Hartz-IV) gar nicht mehr die Chance Vermögen überhaupt aufzubauen. Diese einseitigen Vermögenszuwächse müssen auf dem Arbeitsmarkt erwirtschaftet werden. Darum steigen die großen Vermögen bei einigen wenigen weiter an und schwinden die Löhne und Gewinne bei der Masse. Da Geld nur gegen Zinsen für Investitionen zur Verfügung gestellt wird kann sich daran nichts ändern. Immerhin gibt es einen Lösungsansatz über den es sich lphnen würde zu diskutieren: http://www.youtube.com/watch?v=uWkzab_nfuA Warum dies nicht getan wird kann sich jeder selbst ausmahlen.

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