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Russland lässt die Ukraine und die EU zappeln

Dietrich Schröder
Dietrich Schröder © Foto: MOZ
Dietrich Schröder / 16.06.2014, 18:41 Uhr
(MOZ) Nun also wird wieder der Gashahn als politische Waffe eingesetzt. Wie schon in früheren Konflikten mit seinen Nachbarn aus dem Bestand der einstigen Sowjetunion stellt Moskau die Lieferungen an die Ukraine ein. Zwar klingt die Begründung dafür, dass sich Kiews unbezahlte Rechnungen bereits auf 4,5 Milliarden Dollar belaufen, einerseits nachvollziehbar. Andererseits hatte sich jedoch gerade der deutsche EU-Kommissar Oettinger sehr intensiv für einen Kompromiss eingesetzt. Die Europäische Union dürfte momentan sogar so ziemlich der einzige Garant dafür sein, dass Moskau jemals an sein Geld kommt. Denn da im Staatshaushalt der Ukraine ein riesiges Loch klafft, müssten wohl ein Großteil der Hilfsmittel aus Brüssel und die Kredite vom Internationalen Währungsfonds für die Energierechnungen verwendet werden.

Doch die eine Milliarde Schulden und die deutlich erhöhten Preise, die Kiew künftig zu zahlen bereit war, beantwortete Moskau eiskalt mit: "Njet". Damit will man den Nachbarn zeigen, wer am längeren Hebel sitzt und wohl auch eine Lektion erteilen, im Sinne von: Das habt ihr nun davon, wenn ihr mit dem Westen kooperiert statt mit uns.

Zudem werden die Hoffnungen, die viele Ukrainer, aber auch der Westen in den neuen Präsidenten Poroschenko setzen, untergraben. Der Milliardär hatte sich noch vor einer Woche zugetraut, für eine rasche Waffenruhe mit den Separatisten im Osten sorgen zu können. Stattdessen sind die Kämpfe durch den Abschuss eines ukrainischen Militärflugzeugs mit 49 Soldaten weiter eskaliert. Zwar bestreitet der Kreml nach wie vor seinen direkten Einfluss auf die Kämpfer in der Ostukraine. Gerade ein Kompromiss im Gasstreit wäre jedoch ein Zeichen des guten Willens zu besseren Beziehungen mit den Nachbarn gewesen.

Offenbar hält sich der Kreml jedoch für stark genug, die Ukraine und die verständigungswilligen Politiker in der EU weiter zappeln zu lassen. Andererseits ist es auch nicht gerade hilfreich, wenn die Polizei in Kiew gewalttätige Ausschreitungen gegen die russische Botschaft nicht unterbindet und der ukrainische Außenminister den Tumult durch unflätige Beschimpfungen gegen Putin noch befördert. Wie sagte doch der deutsche Außenminister schon vor Wochen ganz richtig: Der Irrsinn muss endlich beendet werden.

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Julia 20.06.2014 - 17:15:40

Was sagen die Russen dazu Lilo

Die Russen und der Westen haben vereinbart die russischen Grenzen sollten besser geschützt werden. Sicherlich um sich vor ukrainischen Terroranschlägen zu schützen. Ich kann das gut verstehen. Der Bürgerkrieg in der Ukraine darf nicht nach Russland getragen werden.

omen 20.06.2014 - 14:45:30

@Feldlager

Zum Thema selbst haben Sie keine Argumente? Nix Neues bei den in Pullach bzw. Langley schlecht geschulten, bezahlten Hetzern. Sie werden es trotz aller Verdrehungen nicht schaffen, aufmerksamen Menschen, die die UA-Krise von Anfang an beobachtet und hinterfragt haben, weiszumachen, dass Russland hier der Kriegstreiber ist: Das US-Geständnis, diesen Konflikt unter Einsatz von 5 Mrd. USD entfacht zu haben, steht - und DAS können selbst Sie und ein gewisser nationalistischer UA-Hetzer hier im Forum nicht entkräften. Wir kommen immer wieder zu den Ursprüngen, zu des Pudels Kern zurück und da fallen Ihre Bemerkungen dann wie ein Kartenhaus in sich zusammen! q.e.d.

Feldlager 20.06.2014 - 08:17:16

@Omen

Mit Ihrer verschrobenen Sicht der Dinge hat sich eine Diskussion erübrigt. Sie sind wie die Betonköpfe in der früheren DDR. Ihre Sicht der Dinge erinnert mich an das Neue Deutschland von 1968. Raten Sie mal warum. Mit Ihren Ansichten täten Sie besser daran nach Russland zu ziehen. Es scheint ja das gelobte Land für Sie zu sein. Und im Gegensatz zu Ihren Ostzonenkumpels verweigern wir Ihnen nicht die Ausreise. Bon Voyage!

lilo 20.06.2014 - 06:07:25

Antwort Julia

"Sicherheitsmaßnahme": Russland bestätigt Aufmarsch an Ukraine-Grenze". Bestimmt haben die Russen Angst, dass ihnen jetzt die Ukrainer das Gas klauen kommen. Ansonsten ist es hilfreich liebe Julia, alias Paula, wirtschaftliche, politische und militärische Interessen hierbei auseinander zu halten.

Julia 19.06.2014 - 20:33:35

Frage Lilo

Inwiefern bedroht Russland seine Nachbarn? Konnte ich bisher nicht feststellen. Ganz im Gegenteil.Russland wird vom Westen bedroht. Dieses Land schützt Nachbarn so gut es geht. Siehe Krim, siehe Abchasien, Süd Ossetien Dort gibt es keine Toten durch westlich orientierte Diktaturen. Aber wenn Sie meinen, dass die Einstellung von Gaslieferungen hervorgerufen durch Ablehnung der Bezahlung dieser Ware eine Bedrohung von Nachbarn darstellt, dann verstehe ich die kapitalistische Welt nicht mehr. Das müssen Sie mal erklären.

lilo 19.06.2014 - 18:16:49

@ Paula F.

Ganz recht, denn wer oder was ist eigentlich Russland? Militärisch ein Riese und wirtschaftlich ein Zwerg. Und so bleibt Moskau nichts weiter übrig, als seine Nachbarn zu bedrohen um sie gefügig zu machen.

Fred 19.06.2014 - 10:09:39

Rundblick

Schauen Sie mal in den Spiegel!

Julia 18.06.2014 - 18:27:34

Auweia

Da hat Blondie wohl zu Recht im Knast gesessen, wenn die solche Verträge unterschreibt.

Paula F. 18.06.2014 - 17:36:29

Seltsame Schulden sind das

http://german.ruvr.ru/news/2014_04_24/Gazprom-stellt-Naftogaz-Ukraine-neue-Rechnung-aus-5754/ Ein wesentlicher Teil der Schulden sind Strafen für nicht abgenommenes Gas. Die Russen pressen ihre Vertragspartner aus um das eigene Überleben zu sichern. 40 Jahre haben sie sich vom Ostblock ernähren lassen und nun denken sie, dass sie eine Wirtschaftsmacht sind. Die können nur Rohstoffe verkaufen, die zumeist noch vom Käufer gefördert werden müssen, weil sie selbst das nicht vernünftig auf die Reihe bekommen.

omen 18.06.2014 - 14:01:38

Zum Nachdenken

* Gas-Schulden die das Vorgängerregime angehäuft hat* - nicht DAS, sondern DIE VorgängerregimeS angehäuft haben (u.a. Justschenko). Aber das ändert nichts am Kern der Sache - wie auch im allgemeinen Handelsrecht die Firma für die Fehler ihrer Vertreter/Mitarbeiter zu haften hat, so ist das im Staatsrecht auch - siehe Deutschland - Reparationen für den 1. WK bis vor 3 Jahren!! Da die Ukraine kein befreundeter Staat mehr für Russland ist, hat sie auch keinen Anspruch mehr auf Rabatte. Bisher hat nur eine Nation die UA destabilisiert, wo sie konnte - die USA - und sie haben dafür 5 Mrd. USD eingesetzt, das offen zugegeben und unterstützen weiterhin eine faschistoide Putschistenjunta! (Das Geld hätte gereicht, um den Gasstreit beizulegen) Nun zu meinem "lieben Freund Danylo": Nochmals, hören Sie auf, mich zu duzen! Der Vertrag mit Ihrem Gas-, Strom- und Wasserversorger war nur als Beispiel zum einfacheren Verständnis für einfach gestrickte Nationalisten, wie Sie es sind, gedacht! *Der Vertrag zwischen Gazprom und Naftogaz ist viel komplexer.* - Ach was! Wäre mir überhaupt nicht in den Sinn gekommen! Wie kommt denn so was? Übrigens, wieso unterstellen Sie mir, etwas nicht zu kennen, obwohl Sie selbst es nicht kennen und noch viel weniger verstehen?!! Was war denn an meiner Argu falsch, Sie Kenner des Vertrages? Eines bleibt doch bei allen Lieferverträgen konstant - egal WIE kompliziert sie sind: für gelieferte Ware ist zu zahlen. Punkt. Im Übrigen gehe ich davon aus, das, wenn wir hier diesen Vertrag diskutieren wollten, dies zwar das hiesige Forum sprengen würde - wir aber am Ende auf den Kern (das was Sie einfach nicht erfassen können, dafür reicht's offenbar nicht) zurückkämen - für gelieferte Ware ist zu zahlen. Ach ja, "Rossija Sewodnja" scheinen Sie ja gut zu kennen - ich nicht - muss ich wohl mal nachholen, sorry. Aber es gibt ja glücklicherweise nicht nur dieses Medium, das es Ihnen offenbar sehr angetan hat, um sich mit Infos zu versorgen. Ich bevorzuge hingegen eine gesunde Mischkost!!

Navigator 18.06.2014 - 13:39:22

Quatsch

Die Gasverträge hat die blonde Frau mit dem wundersam geheilten Rückenleiden unterschrieben. Selbst diese Verträge wurden nicht eingehalten. Wo kommen wohl die Schulden her? Das Gas wurde trotz Lieferung und Vertrag nicht bezahlt. Simple as that.

Feldlager 18.06.2014 - 09:44:26

@Omen

Das was da ständig der Ukrainischen Regierung und ihrem neu gewähltem Präsidenten untergejubelt wird sind Gas-Schulden die das Vorgängerregime angehäuft hat. Nur weil das mit Russland kungelte konnte so ein Schuldenberg angehäuft werden. Jetzt soll eine demokratische Ukraine zu höheren Preisen Gas beziehen wenn es vorher die Schulden des Janukowitsch-Regimes bezahlt hat. Russland destabilisiert die Ukraine wo es nur kann!

Danylo 18.06.2014 - 07:30:39

@omen

Schade, dass du meiner Bitte um Studium des Gasvertrages, um ordentlich & sachlich diskutieren zu können, immer noch nicht nachgekommen bist. Es geht hier doch gar nicht um einen Vertrag deines Energieversorgers. Der Vertrag zwischen Gazprom und Naftogaz ist viel komplexer. Du musst ihn nicht verstehen können aber dann solltest du auch so ehrlich sein und es zugeben. Einfaches Nachplappern von Rossija Sewodnja zeugt nicht gerade von einer kritischen Meinungsbildung. @Magdalene Westendorff Tut mir leid aber trotz ihres Studiums in Kiev (ich nehme an vor der Unabhängigkeit) kennen sie sich in der derzeitigen Lage der UA doch nicht so genau aus. Anders kann ich mir ihren Beitrag mit den vielen Vorurteilen und Stereotypen nicht erklären.

Magdalene Westendorff 17.06.2014 - 22:07:56

Russland lässt die Ukraine und die EU zappeln oder ist es umgekehrt?

Als Absolventin der Kiewer Universität und damit also nicht des "Ukrainehasses" verdächtig, kann ich die Augen nicht vor der Wahrheit verschliessen, dass wir es in Kiew mit einer nationalistischen, durch Putsch an die Macht gekommenen, nicht legitimen Regierung zu tun haben. Das will aber niemand in der grossen "Politik" des Westens zugeben. Der Kommentar von Herrn Schröder passt haarscharf in das allgemeine Medienbild zur Ukrainekrise. Dieses ist einseitig auf das böse Russland/Putin gerichtet und missachtet gröblichst die legitimen Interessen des russischen Volkes auf anständige Behandlung durch die internationalen Gemeinschaft und Bezahlung (im Gasstreit, der nicht von Russland ausgeht). Fast alle Kommentare und Berichte in Deutschland legen zwei unterschiedliche Massstäbe der Beurteilung an. Die neuen Machthaber in der Ukraine sind Demokraten, obwohl sie gerade die eigene Bevölkerung regelrecht ausrotten durch Beschuss (direkt) und durch das Fehlen jeder Infrastruktur (zerstörte Wasser/Strom/Gas-Leitungen, keine Medikamente). Man scheut nicht davor zurück, Entbindungskliniken, Schulen.... zu bombardieren und Menschen in Häusern abzufackeln (Odessa). Die Menschen fliehen über die Grenze nach Russland, doch das soll jetzt auch noch auf höchste Kiewer Weisung unterbunden werden. Die "bösen" Russen dagegen, die noch Kredite an die Ukraine vergeben haben, um den Staatsbankrott abzuwenden, können tun, was sie wollen. Es ist immer "falsch". Wo das endet, hat der 2. Weltkrieg gezeigt. Die MOZ hat sich mit diesem Artikel von Herrn Schröder einen Bärendienst erwiesen, denn die Fakten zeigen klar, dass darin so ziemlich alles "nicht ganz stimmt". Es wäre hilfreich gewesen, bei der einfachen Wahrheit zu bleiben, dass die Ukraine seit Monaten gar nicht zahlt, dass der Streit nur so eskalieren kann, weil sich die Kiewer Regierung offenbar "geschützt" fühlt. Und was für einen Aufschrei hätte es gegeben, wenn eine Westbotschaft irgendwo in der Welt so angegriffen worden wäre, wie die russische am Wochenende in Kiew. Man sollte im Gegenteil dem russischen Volk und seiner Regierung für die bisher bewiesene Geduld und die Unterstützung der Flüchtlinge und Opfer des Bürgerkrieges danken.

omen 17.06.2014 - 12:14:51

@Feldlager

Ich weiß zwar nicht, was BÖSER DEUTSCHER da von sich gegeben hat und womit er Sie verärgert hat, aber Ihre Aussage *dass nicht die Ukraine am Rad dreht sondern die "Sowjetrussen"* passt nicht zu den Ereignissen. Vllt. erinnern SIe sich, dass es 2009 bereits einen solchen Gasstreit gab, weil die UA sich Transitgas für Westeuropa geklaut und auch damals schon erhebliche Gas-Schulden angehäuft hatte. Und jetzt wird sich dieses Szenario wohl wiederholen. Also wer dreht da am Rad? Falls die Mechanismen des Handels nicht geläufig sein sollten - ich habe für Danylo eine kleine Abhandlung geschrieben - einfach mal nachlesen ...

omen 17.06.2014 - 12:07:55

@Danylo

Wie schon sooft, in der Vergangenheit, haben Sie mal wieder nicht den Kern des Problems erfasst. *Gazprom hat sich an bestehende Verträge zu halten und darf sie nicht einseitig aufkündigen* Dann werde ich Ihnen mal die überheblichen Spielregeln des Vertragswesens ganz arrogant erklären - und die gehen so: Partner A liefert eine Ware zum Preis X mit Zahlungsziel Y an Partner B, Partner B nimmt Ware ab und zahlt Preis X zum Zahlungstermin Y. Zahlt Partner B nicht, wird gemahnt und Nachfrist gesetzt - wie hier geschehen, dann wird geklagt (wie jetzt in Stockholm). D., was glauben Sie wohl, warum der Westen ganz vorsichtig mit seinen Aussagen zum Thema Gas-Schulden ist? Weil Stockholm, wenn es wirtschaftsjuristisch (nicht politisch) die Sache auswertet - wohl auch zu der Erkenntnis kommt, dass Russland wegen der Gasschulden der UA zur Kündigung der Verträge aus wichtigem Grund berechtigt ist und nur noch Zug um Zug gegen Vorkasse liefert. Was die höheren Preise angeht: wenn ich einem Freund Ware zum Vorzugspreis liefere und dieser nicht pünktlich zahlt und sich außerdem noch mir gegenüber feindlich verhält - dann wird er in Zukunft keine Vorzugsbehandlung mehr bekommen. Und nun ganz praktisch, damit auch Sie es verstehen: Versuchen Sie doch einfach mal keinen Strom, kein Wasser, kein Gas mehr für Ihre Wohnung zu bezahlen - mal sehen wie lange das gut geht und was die Versorger dazu sagen ... Dass Gazprom klein beigibt - das wird man sehen. Ich tippe eher auf die EU, die klein beigibt - der nächste Winter kommt bestimmt und dann wird sich rächen, dass man aus fadenscheinigen Gründen den Bau von South Stream gestoppt statt forciert hat. Und die Überlegung, dass uns die Amis oder sonstwer mit CNG-Lieferungen aushilft - es gibt gar nicht die Infrastruktur dafür - vielleicht in 5 Jahren mal, wenn man jetzt mit dem Bau beginnt ... Herzlichst Ihr omen!

WolLe-11 17.06.2014 - 11:48:37

VERSÖHNUNG !?

Ich habe mich nach vielen Jahren so halbwegs mit der MOZ "versöhnt", aber sollte der Herr Dietrich Schröder für so ein verlogenes und propagandistisches Geschmiere Geld von der Redaktion bekommen, dann ist das traurig. OMEN und ein paar Leser der Printausgabe erkennen zum Glück Propaganda, aber leider erkennen das 80 % unserer Michels und Michaelas nicht. Sie sitzen doch frechen Lügen auf. Man sieht es doch bei FELDLAGER. Leider weiß man ja nicht was BÖSER DEUTSCHER davor von sich gegeben hat.

Bürger 17.06.2014 - 09:15:43

Nun also wird wieder der Gashahn als politische Waffe eingesetzt.

Jetzt sagen Sie bloß das war nicht abzusehen. Steinmeier und Co haben feste drauf hingearbeitet. Bedanken wir uns bei denen.

Feldlager 17.06.2014 - 07:49:17

@Böser Deutscher

Du scheinst ja ein besonders handverlesener Ausländerhasser zu sein. Noch dazu einer ohne Hirn. Andernfalls hättest Du längst begriffen dass nicht die Ukraine am Rad dreht sondern die "Sowjetrussen". Warum ich die so nenne? Weil sich an deren Propaganda und verlogener Hetze gegenüber ihren Feinden nichts geändert hat. Genauso wenig wie an Deinen Äußerungen seit 1945. Dann verpiss Du Dich mal nach Russland. Mal sehen ob Du mit Deinem großen Mund dort länger als 3 Tage in Freiheit lebst.

Gas for Free 17.06.2014 - 07:29:20

Ist der ein Enkel von Karl Eduard

Ich werde heute auch sämtliche Zahlungen an den Gasversorger einstellen Das was die in Kiew machen können muss ja irgendwie eine gerechte Sache zu sein. Mir doch egal wenn die Hütte kalt bleibt. Ich geh dann zur EU und werde die mal Fragen, ob die meine Verpflichtungen übernehmen.

Danylo 16.06.2014 - 22:51:06

@omen

Du weißt nicht genau um was es bei dem Streit zwischen Gazprom und Naftogaz geht aber beschimpfst Redakteure, die sich beim Thema auskennen?! Das ist mehr als überheblich und zeigt anschaulich, dass es dir nicht um eine sachliche Diskussion geht, sondern nur um reine Polemik. Auch Gazprom hat sich an bestehende Verträge zu halten und darf sie nicht einseitig aufkündigen. Dies wird Stockholm ähnlich sehen. Schließlich wäre es nicht das erste Mal, dass Gazprom über das Ziel hinausschießt und im Endeffekt klein bei geben muss.

OLLI 16.06.2014 - 22:32:37

DAS IST DIE WAHRHEIT!

https://www.youtube.com/watch?v=O6OQc8RdOL4 BITTE VERBREITEN!

omen 16.06.2014 - 21:58:16

Wann löscht die MOZ endlich Schröder?

So einen Blödsinn hab ich ja noch nie erlebt. Schröder, lesen Sie eigentlich, was Sie da schreiben? Mal sind es 4,5 Mrd. dann wieder nur 1 Mrd. Schulden - ja was denn nun? Wäre nicht 1 Mrd. schon genug? Einerseits gegen Russland hetzen, andererseits Gas auf Pump bekommen wollen, wo man schon 4,5 Mrd. Schulden hat? Jetzt bekommen sowohl Kiew als auch Brüssel die Quittung für ihre Hoffärtigkeit. Kiew kann noch pokern, aber bis zur kalten Jahreszeit ist es nicht weit - spätestens, wenn das Volk friert, wird Brüssel ein Licht in Bezug auf South Stream aufgehen (Stichwort Süd- und Südosteuropa) und in Kiew der nächste Maidan anstehen ... Russland den Schwarzen Peter zuzuschieben, ist billige Propaganda - man kann auch nicht in den Laden gehen und Ware mitnehmen ohne zu zahlen.

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