Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Dämpfer für Orban

MOZ-Redakteur Dietrich Schröder
MOZ-Redakteur Dietrich Schröder © Foto: MOZ
Dietrich Schröder / 23.02.2015, 19:59 Uhr
(MOZ) Ungarns Regierungschef Viktor Orban und seine konservative Fidesz-Partei werden künftig nicht mehr im Alleingang die Verfassung und andere wichtige demokratische Regeln verändern können, so wie sie das bisher getan haben. Denn bei der Nachwahl eines Abgeordneten ging ihre für die Allmacht so wichtige Zweidrittel-Mehrheit im Parlament verloren.

Nicht nur dem Ausland ist die wachsende Selbstherrlichkeit aufgestoßen, mit der Orban die Rechte der Medien und anderer Institutionen einschränkt und sein Land als "illiberalen Staat" rühmt, der sich von der EU und den USA unterscheide. Neben immer lauter zu hörenden Korruptionsvorwürfen gegen ihn und sein Umfeld dürfte auch die Anlehnung an den russischen Präsidenten Putin viele Ungarn vor den Kopf gestoßen haben.

So wie die Nachwahl in Veszprem für Orban ein Dämpfer ist, stellt sie für die linke Opposition zweifellos einen Erfolg dar. Andererseits ist nicht zu vergessen, dass es im Donauland ja noch die extrem rechte Jobbik-Partei gibt. Deren Zustimmungswerte sind in jüngster Zeit weiter gestiegen. Und zur Not bekäme Orban auch mit deren Abgeordneten weiter eine Zweidrittel-Mehrheit zusammen.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2019 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG