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Schulz mahnt Merkel: Mit Macron EU zusammenschweißen

Schulz mahnte die Kanzlerin, stärker auf Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zuzugehen.
Schulz mahnte die Kanzlerin, stärker auf Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zuzugehen. © Foto: Fabian Sommer/dpa
dpa-infocom / 10.05.2018, 08:16 Uhr
Berlin (dpa) Der langjährige Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), sieht einen Bruch der tranatlantischen Achse mit den USA und mahnt die Europäische Union zum stärkeren Zusammenrücken. «Man darf sich keine Illusionen machen über Donald Trump: Dieser Mann ist irrational.»

Das sagte Schulz der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf Trumps angekündigten Ausstieg aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran. Schulz, der bei der Bundestagswahl als SPD-Kanzlerkandidat Angela Merkel unterlegen war, mahnte die Kanzlerin, stärker auf Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zuzugehen, der heute in Aachen für seine Europa-Verdienste den Karlspreis bekommen wird. Man habe in den Verhandlungen über eine große Koalition das Thema Europa im Koalitionsvertrag «nicht umsonst an die erste Stelle gesetzt». Schulz war nach Verhandlungsabschluss wegen internem Widerstand als SPD-Chef zurückgetreten und auch nicht wie geplant Außenminister geworden.

Schulz sieht ein Bremsen der Regierung, um mehr Integration in der EU zu erreichen, wie es Macron vorschwebt. «Das gilt vor allem für die CDU- und CSU-Kollegen und Angela Merkel», sagte Schulz. «Wenn Europa nicht auf seine Kraft als Friedensmacht setzt, dann verschläft es seine eigene Zukunft.» Er würdigte die Verleihung des Karlspreises an Macron als Signal zur richtigen Zeit. Schulz bezeichnet ihn als seinen Freund. Die Verleihung an Macron sei eine Ermutigung, «seine grundsätzliche Überzeugung, dass sich Europa auf sich selbst konzentrieren muss, zu unterstützen», sagte Schulz. «Wir brauchen eine starke eigene europäische Außen- und Sicherheitspolitik.»

In seinen Augen sei «der Atom-Deal einer der größten diplomatischen Erfolge Europas in den letzten Jahrzehnten». Das Abkommen sieht die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen des Westens vor. Im Gegenzug soll der Iran weitgehend die Anreicherung von Uran unterlassen, so dass die Herstellung von waffenfähigem Nuklearmaterial für Atomwaffen ausgeschlossen ist. Schulz sagte, er hoffe, dass das Abkommen auch nach neuen US-Sanktionen gegen den Iran noch eine Chance habe. Es gebe keine Indizien, dass der Iran das Abkommen verletze - die moderaten Kräfte in dem muslimischen Land müssten gestärkt werden.

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