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zu Rot-Rot
Im konkreten Fall pro Golze

Mathias Hausding
Mathias Hausding © Foto: MOZ/Gerd Markert
Meinung
Mathias Hausding / 04.12.2018, 20:00 Uhr
Potsdam (MOZ) Beim ausstehenden Votum der Landesregierung über den künftigen Job von Ex-Ministerin Diana Golze handelt es sich um eine Kann-Entscheidung. Das Kabinett kann die Arbeitsaufnahme verbieten oder gestatten. Für beide Varianten lassen sich Argumente finden. Unschön ist, dass sich Rot-Rot so viel Zeit lässt. Das beschädigt auf unnötige Art alle Beteiligten, vor allem aber Diana Golze selbst. Und das hat sie nicht verdient.

Weil es eine Kann-Entscheidung ist, gilt es, sich den Einzelfall anzuschauen und nicht allgemein darüber zu urteilen, ob ein neuer Job partout tabu ist, wenn er auch nur teilweise etwas mit den früheren Ministeraufgaben zu tun hat. Mehrere Punkte im konkreten Fall sprechen dafür, dass die Entscheidung im Interesse der Ex-Gesundheitsministerin ausfallen sollte.

Da sind die Umstände ihres Rücktritts. Ja, er war richtig und unvermeidlich, weil Golze im Lunapharm-Skandal keine gute Figur machte. Aber verglichen mit anderen Demissionen wiegen ihre „Vergehen“ nicht sehr schwer. Ein schneller Neustart ist der tatkräftigen 43-Jährigen zu wünschen.

Und dann ist da der Job – beim Awo-Bezirksverband Potsdam, also nicht besonders herausgehoben, und bei einem gemeinnützigen Wohlfahrtsverband. Um Armutsbekämpfung und Gemeinwesenarbeit soll es ihr dort gehen. Wenn sie, vermutlich überqualifiziert, sich um diese wichtigen Anliegen kümmert, dürften die Betroffenen profitieren.

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