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zu Internetgiganten
Leider nur ein Digital-Steuerchen

Guido Bohsem
Guido Bohsem © Foto: Thomas Koehler/photothek.net
Meinung
Guido Bohsem / 04.12.2018, 21:00 Uhr
Berlin (MOZ) Der größte Charme der Digital-Steuer dürfte vorerst ihr Name bleiben. Hinter dem populären Begriff verstecken sich viele unterschiedliche Konzepte. Eins ist nur die Erkenntnis, dass in der EU nicht nur die Unternehmen, sondern auch die Steuergesetze unzureichend auf das digitale Zeitalter vorbereitet sind.

Den Googles, Apples und Facebooks dieser Welt fällt es derzeit leicht, keine oder nur sehr wenig Steuern zu zahlen. Umso schwerer fällt es den europäischen Staaten, dagegen vorzugehen. Das Problem ist hausgemacht. Zum einen würde manche Form der Besteuerung nicht nur die Digitalgiganten treffen, sondern etwa auch die deutsche Automobilindustrie. Zum anderen stehen manche Länder als willfährige Partner der US-Unternehmen bereit, Irland zu Beispiel.

Die Variante, auf die sich nun Frankreich und Deutschland geeinigt haben, ist denn eher ein Steuerchen als ein ausgewachsenes  Steuerkonzept. Es ist die kleinst-mögliche aller Varianten, das harmloseste Konzept. Nur die Werbeumsätze auf den Netzseiten sollen Gegenstand einer Steuer in Höhe von drei Prozent werden. Das wird weder die erhofften Einnahmen bringen und schon gar nicht für steuerliche Gleichbehandlung sorgen.

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