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zum Bundestag
Jetzt oder nie

Ellen Hasenkamp
Ellen Hasenkamp © Foto: Gerd Markert
Meinung
Ellen Hasenkamp / 17.01.2019, 19:13 Uhr
Berlin (MOZ) Die Gelegenheit ist günstig: Am Wahlrecht wird ohnehin gerade herumgeschraubt. Eine Kommission ist dabei, einen Vorschlag für die Verkleinerung des auf 709 Sitze angewachsenen Bundestags zu erarbeiten. Wie schwierig das Vorhaben ist, belegt die Tatsache, dass schon in der vergangenen Legislaturperiode eine Reform scheiterte. Jetzt also ein neuer Anlauf.

Angesichts des auf jämmerliche 30 Prozent abgesunkenen Frauenanteils im deutschen Parlament liegt die zweite Anforderung an die Reform auf der Hand: Sie muss für mehr weibliche Abgeordnete sorgen. Diese Aufgabe mit Verweis auf den ohnehin schwierigen Ursprungsauftrag abzuwimmeln, wäre fatal: Denn beiseite schieben würde in diesem Fall bedeuten, auf die lange Bank zu schieben. Sollte eine Wahlreform gelingen, dürfte anschließend die Erschöpfung groß und die Bereitschaft gering sein, das nächste Paket zu schnüren. Möglichkeiten, für mehr Repräsentation von Frauen im Bundestag zu sorgen, gibt es durchaus: Finanzielle Anreize, verbindliche Quoten, veränderte Wahlsysteme. Ex-Bundesfrauenministerin Christine Bergmann hat es so formuliert: Ja, die Diskussion um Quoten und Gesetze nervt. Aber: „Mit der Freiwilligkeit sind wir nicht sehr weit gekommen.“

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