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zu Menschenrechten
Menschenrechte sind keine Verfügungsmasse

Stefan Kegel
Stefan Kegel © Foto: Thomas Koehler/photothek.net
Meinung
Stefan Kegel / 17.01.2019, 19:15 Uhr
Berlin (MOZ) Diktatoren, Autokraten, Alleinherrscher – in der Welt der vergangenen Jahrzehnte waren das in der öffentlichen Wahrnehmung Gestalten in fernen Ländern. Männer, die sich an die Macht putschten, mit grausamer Gewalt ihre Gegner unterdrückten und sich den Reichtum ihres Landes unter den Nagel rissen. Pinochet, Gaddafi, Saddam, Idi Amin. Leute dieses Kalibers gab es zuhauf. Sie wurden im Ost-West-Konflikt – und zuweilen auch danach – je nach Weltlage hofiert oder bekriegt. Aber auch wenn einige westliche Staaten sich ihrer zuweilen politisch bedienten, achteten sie doch streng darauf, dass diese Männer in der öffentlichen Wahrnehmung ihren „Igitt“-Stempel behielten. Das Ideal der Menschenrechte wurde in den eigenen Ländern stets beschworen. Denn es war eines der wichtigsten Argumente, um eine Überlegenheit der Staatsform Demokratie zu begründen.

Dieses Ideal droht unter die Räder zu kommen. Denn im zurückliegenden Jahrzehnt zeigten sich diese Autokraten nicht mehr nur in irgendwelchen fernen Bananenrepubliken. Es ist die Demokratie selbst, die sie hervorbringt. Bolsonaro in Brasilien, Putin in Russland, Orban in Ungarn, Erdogan in der Türkei, Duterte auf den Phi­lippinen, mit Abstrichen auch Trump in den USA – sie alle putschten sich nicht zur Macht, sondern wurden gewählt. Und sie nutzen ihren Einfluss, um die Demokratie auszuhöhlen und nach ihrem Gusto zurechtzustutzen: Sie schränken die freie Presse ein, die unabhängigen Gerichte oder die Lehre an Universitäten. Der freie Mensch mit seinen seit 70 Jahren verbrieften Rechten ist für sie ein Störfaktor.

Der aktuelle Bericht von Human Rights Watch beweist, dass es trotz Repressionen immer noch mutige Menschen gibt, die für ihre Ziele auf die Straße gehen. Und er zeigt, dass der Multilateralismus – das gemeinsame Lösen von Problemen durch internationale Organisation und Gremien wie die UNO – noch funktioniert, um die Menschenrechte zu verteidigen. Das ist wichtig, weil die mächtigen Autokraten dieser Welt gegenwärtig versuchen, diese Institutionen verächtlich zu machen, damit ihnen niemand mehr hineinredet, weder von innen noch von außen. Menschenrechte gelten aber universell. Sie dürfen nicht zur Verfügungsmasse werden. Daran muss man vor allem Autokraten immer wieder erinnern.

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