Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

zur Barley-Nachfolge
Es schadet dem Amt

Michael Gabel
Michael Gabel © Foto: Thomas Koehler
Meinung
Michael Gabel / 16.06.2019, 19:00 Uhr
Berlin (MOZ) Es dauert und dauert. Drei Wochen ist die Europawahl her, und immer noch ist nicht klar, wer die aus dem Amt scheidende Justizministerin Barley beerben wird. Die SPD tut sich außerordentlich schwer mit der Suche nach einer Nachfolgerin für die Amtsinhaberin, die als Europaabgeordnete nach Brüssel wechseln wird. Das ist schlecht für das ohnehin ramponierte Erscheinungsbild der Partei. Vor allem aber schadet das Hinauszögern dieser Personalie dem Amt. Denn eine Ministerin, die vor dem Absprung ist, kann unmöglich die wesentlichen Zukunftsfragen, um die sich die Regierung in den kommenden Monaten kümmern muss, aktiv mitgestalten.

Klimaschutz, Datenschutz, Kinderrechte – große Themen müssen angepackt werden. Umso wichtiger ist es, dass das Justizministerium ein waches Auge auf die kommenden Gesetzesvorhaben hat und zur Not sein Veto-Recht ausübt. Doch um dieser Aufgabe nachzukommen, ist ein Maß an Durchsetzungsfähigkeit nötig, das weder von einer Ministerin zu erwarten ist, die vor neuen Aufgaben steht, noch von einer Nachfolgerin, die sich erst noch einarbeiten muss.

Ein weiterer Grund spricht dafür, dass Stillstand schadet: Denn unter der Hängepartie leidet auch das eigentlich wünschenswerte Gleichgewicht im Kabinett zwischen Justiz- und Innenministerium. Bei der jüngsten Auseinandersetzung um das Migrationspaket war die Stimme Barleys jedenfalls kaum zu vernehmen.

Insofern wird es höchste Zeit für einen Personalwechsel. Wer das Amt übernimmt, muss sich dann mit frischem Mut an die Arbeit machen. Auch wenn keiner vorhersagen kann, wie lange die Koalition noch hält.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2019 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG