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zur Seenotrettung im Mittelmeer
Kampf um Minimallösung

Günther Marx
Günther Marx © Foto: Gerd Markert
Meinung
Günther Marx / 08.10.2019, 19:45 Uhr
Berlin (MOZ) Horst Seehofer dürfte inzwischen klar geworden sein, wie dick das Brett ist, das er in Sachen Seenotrettung zu bohren hat. Dabei will der Bundesinnenminister Flüchtlingen die  Tore gar nicht weit öffnen.

Insofern ist der sich heute moderat und werbend gebende Seehofer von jenem des vergangenen Jahres, als er mit einer beinharten Haltung die Koalition an den Rand des Scheiterns trieb, nicht weit entfernt. Was er indes will, ist die Vermeidung des immer wieder kehrenden unwürdigen Gezerres um die Aufnahme von aus Seenot geretteter Menschen, die tagelang auf überfüllten Schiffen ausharren. Eine humanitäre Selbstverständlichkeit sollte man meinen, bei der es – nur nebenbei – nicht einmal um große Zahlen geht. In gut einem Jahr hat Deutschland gerade mal etwas mehr als 200 dieser Bootsflüchtlinge aufgenommen.

Doch ist die Flüchtlingsfrage in der EU so heikel, dass selbst ein Notfallmechanismus bislang nur wenige Anhänger gefunden hat. Einige Staaten würden schon mitmachen, bleiben dabei aber derart zurückhaltend und unverbindlich, dass jeder jederzeit ausscheren kann. Auch Seehofer behält sich dieses Recht ausdrücklich vor.

Klug war es wohl nicht, als er erklärte, Deutschland könne ein Viertel der im Mittelmeer aus Seenot geretteten Flüchtlinge aufnehmen. Die Quote ist ein Reizwort in der EU. Die große Furcht ist der sogenannte Pull-Effekt, wonach jeder gerettete und nicht zurückgeschickte Flüchtling den nächsten nach sich zieht. Aus dieser Falle kommt indes keiner raus, der Flüchtlinge nicht einfach absaufen lässt. Seehofer muss um seine Minimallösung kämpfen. An das große Thema einer gemeinsamen EU-Asylpolitik ist noch gar nicht zu denken.

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