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zum Außenpolitik-Streit in der Regierung
In der Identitätskrise

Stefan Kegel
Stefan Kegel © Foto: Thomas Koehler/photothek.net
Meinung
Stefan Kegel / 06.11.2019, 19:50 Uhr
Berlin (NBR) Es war abzusehen, dass die Positionierung gegenüber der unkalkulierbaren US-Außenpolitik irgendwann einmal zu einem Spaltpilz in der Koalition werden würde. Der Streit um die Schutzzone für Syrien, die durch den Rückzug der Amerikaner überhaupt erst als Option erwogen wurde, war dabei einer der ersten Funken. Außenminister Heiko Maas entfachte ihn dann zur Flamme, indem der SPD-Politiker seine CDU-Kabinettskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer für ihren Vorstoß abwatschte – im Ausland, und ausgerechnet in der Türkei. Die Unions-Außenpolitiker schossen daraufhin zurück, und die FDP will Maas nun sogar im Bundestag missbilligen. Man wird sehen, ob die Union zum Außenminister ihrer Koalition hält.

Dass die Ausrichtung der deutschen Außenpolitik durch den internationalen Rückzug der USA in eine Identitätskrise geraten ist, zeigt auch der Streit um Maas’ Zeitungsbeitrag zum Mauerfall in 26 europäischen Zeitungen, der in einen Appell für ein einiges Europa mündet. Einige Unionspolitiker und auch frühere US-Militärs und Botschafter äußerten sich empört, dass die USA darin nicht gewürdigt werden.

Der Mauerfall ist jedoch das falsche Thema, um ihm einen Strick zu drehen. Denn obwohl die USA als Symbol der Freiheit wichtig waren, waren es mitnichten sie, die den eisernen Vorhang zu Fall brachten. Die Mauer fiel nur deshalb, weil Hunderttausende Ostdeutsche den Mut aufbrachten, auf die Straße zu gehen – angespornt von den Bürgerrechtsbewegungen in Osteuropa und der Glasnost-Politik von Michail Gorbatschow. Erst für die Wiedervereinigung ein knappes Jahr später waren die USA tatsächlich unverzichtbar.

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