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zum Ende der Stichwahl um den SPD-Vorsitz
Hält das eigentlich?

Mathias Puddig
Mathias Puddig © Foto: Thomas Koehler/photothek.net
Meinung
Mathias Puddig / 29.11.2019, 20:47 Uhr
Berlin (NBR) An diesem Sonnabend endet der vielleicht längste Cheffindungsprozess der deutschen Parteiengeschichte. 181 Tage nach dem Rücktritt von Andrea Nahles steht endlich fest, wer ihre Nachfolger werden. 181 Tage hat sich die SPD dann mit sich selbst beschäftigt. 181 Tage haben die Kandidaten und ihre Unterstützer miteinander gerungen – anfangs eher zögerlich, dann aber immer heftiger. Zum Schluss sogar so heftig, dass kurz vor Ende der Stichwahl nicht nur offen ist, ob die Parteien der großen Koalition noch zusammenbleiben können. Auch mit Blick auf die SPD selbst stellt sich – egal, wer gewinnt – immer drängender die Frage: Hält das eigentlich?

So ist schon jetzt klar, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach einem Sieg mit nur wenig Rückhalt vor allem aus der Bundestagsfraktion rechnen könnten. Nicht nur Martin Schulz, dessen Landesverband die Kandidatur der beiden Groko-Gegner eigentlich befürwortet, griff die Unterstützer des Duos scharf an und verglich sie mit einer "Sekte". Auch eine ganze Reihe weiterer Parlamentarier hat sich auf Walter-Borjans und Esken eingeschossen. Süffisant fragen sie immer mal wieder, wie einem 67-Jährigen eigentlich die Erneuerung der Partei gelingen soll. Bei Esken werden sie sogar noch deutlicher: Mal wird ihre fachliche Eignung angezweifelt, mal ihre diplomatischen Fähigkeiten, mal sogar ihr Charakter. So heftig die Sozialdemokraten Solidarität auch einfordern: Die Baden-Württembergerin, die bis vor Kurzem noch einfache Hinterbänklerin war, kann von vielen ihrer Fraktionskollegen keine Unterstützung erwarten. Es ist, als hätten manche in der Fraktion nichts gelernt aus der Keilerei gegen Andrea Nahles.

Doch auch Olaf Scholz und Klara Geywitz werden große Mühe haben, für Einigkeit zu sorgen. Die beiden Groko-Befürworter wissen zwar die Fraktion hinter sich. Sie stoßen dafür aber im linken Parteiflügel auf eine Skepsis, die sie kaum überwinden können. Geywitz hat vielleicht noch den Charme der Neuen und kann deshalb mit einer gewissen Offenheit rechnen. Für viele bleibt Scholz aber der Vertreter der Agenda-Politik. Sie nehmen ihm nicht ab, dass er jetzt Feminist, Steuersünderjäger und Klimaschützer sein will. Fast schon trotzig haben sich die Jusos so weit links positioniert wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Selbst wenn es Scholz und den anderen SPD-Ministern gelingen würde, jedes einzelne Komma aus dem Wahlprogramm von 2017 gegen die Union durchzusetzen – die Gunst der Groko-Gegner würden sie wohl nicht mehr gewinnen.

Für die SPD als Ganzes bedeutet das wenig Gutes. Ab Sonnabend steht zwar fest, wer die Partei künftig führt, viel mehr aber auch nicht. Wer die Parteispitze komplettiert, wie sich die Sozialdemokraten zur Groko verhalten, ob sich einige vielleicht sogar aus der SPD verabschieden, das alles wird erst im Anschluss entschieden. Das neue Duo wird viel Kraft und Geschick brauchen, diese Prozesse zu moderieren und auch zu lenken. Gelingt ihnen das nicht, muss die SPD mit dem Schlimmsten rechnen.

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