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zur Berateraffäre
War da was?

Unsere Autorin Ellen Hasenkamp.
Unsere Autorin Ellen Hasenkamp. © Foto: MMH
Meinung
Ellen Hasenkamp / 13.02.2020, 19:52 Uhr - Aktualisiert 14.02.2020, 07:16
Berlin (NBR) Für ein packendes Gerichtsdrama braucht es zweierlei: Abscheuliche Missetaten und Schuldige vor tiefem Fall. So gesehen hatte der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium nie eine echte Chance. Der Sachverhalt ist einigermaßen kompliziert und die wichtigsten Figuren sind längst über alle Berge. Rücktritte oder Rausschmisse, sonst die mit Spannung erwarteten Höhepunkte der Handlung, schieden quasi von Anfang an aus.

Vor allem die frühere Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war – um in der Sprache der Dramatik zu  bleiben – im vergangenen Sommer vom Brüsseler Deus ex Machina aus misslicher Lage gerettet worden: Die von Pannenfliegern, Soldatengemurre und außer Kontrolle geratenen Dienstleistern bedrängte Ressortchefin wurde über Nacht Madame Europa. Für deren Compliance-Sünden aus der bundesrepublikanischen Vergangenheit aber interessiert sich in Brüssel angesichts von Brexit, Klimakrise und Handelskriegen kaum jemand.

Bleiben die Missetaten selbst: Der Ausschuss hat in hartnäckiger und sorgfältiger Arbeit einiges zusammengetragen. Vorschriftswidrig wurden im Ministerium teure Aufträge zu Lasten der Steuerzahler und zu Gunsten selbstherrlicher Berater vergeben. Allerdings fällt es selbst der Opposition schwer, ein einigermaßen exaktes Preisschild an die Verfehlungen zu kleben. Hinzu kommt: Fast niemand bestreitet grundsätzlich, dass externe Beratung in Sachen Cyber und IT in der Truppe bitter nötig war. Eines haben Tausende Seiten Papier und Hunderte Stunden Zeugenvernehmung aber ergeben: Im Verteidigungsministerium fehlt es am Willen, Verantwortung zu übernehmen.

Hier geht es zum Artikel: Ursula von der Leyen will die Berateraffäre nicht aufklären

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