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zum Rettungsschirm des Landes
Verheerende Lücken

Autor Ulrich Thiessen
Autor Ulrich Thiessen © Foto: MMH
Meinung
Ulrich Thiessen / 29.05.2020, 17:52 Uhr - Aktualisiert 29.05.2020, 21:24
Potsdam (MOZ) Nach dem Einbruch der Konjunktur wegen der Corona-Krise wird von Politikern, Experten und den Lobbyisten aller Branchen nach Wegen gesucht, mit welchen Förderungen die Wirtschaft am schnellsten wieder angekurbelt werden könnte.

Die Argumentation von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, dass es am besten sei, die Kommunen vor Kürzungen und einem Investitionsstopp zu bewahren, ist nachvollziehbar. Schließlich sind es die Städte und Gemeinden, die in den Regionen Schulen sanieren oder Straßen bauen lassen und dazu auch noch die Kultur am Leben erhalten. Den Kommunen die Möglichkeit zu geben, ihre geplanten Vorhaben fortführen zu können, hilft schneller als Investitionsprogramme zu stricken, bei denen vor allem die cleversten Windhunde im Förderdschungel gewinnen.  Auch wenn das Land sich mit seinem Rettungsschirm großzügig zeigt, die Einbußen der Kommunen werden nicht komplett kompensiert und die Lücken wirken am verheerendsten bei denen, die seit Jahren unterfinanziert sind.

Lesen Sie hier den Beitrag unseres Autors Ulrich Thiessen: Eine halbe Milliarde als Rettungsschirm für die Kommunen in Brandenburg

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