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zur Strategie des US-Präsidenten
Trump macht Chaos zum Prinzip

Ellen Hasenkamp.
Ellen Hasenkamp. © Foto: MMH
Meinung
Ellen Hasenkamp / 03.06.2020, 18:38 Uhr
Washington Noch 152 Tage, dann wird in den USA gewählt. Eine überdimensionale Uhr an einer Hauswand in New York zählt sogar die Stunden rückwärts. Viele Amerikaner sehnen jenen Dienstag im November in der Hoffnung herbei, dass danach ein anderer im Weißen Haus sitzen möge. Zur Not auch Joe Biden, aber bloß nicht Donald Trump. Dessen persönliche Verdrehtheit und politisches Versagen sind inzwischen so oft beschrieben worden, dass sich eine gewisse Trump-Kritik-Müdigkeit einstellt. Andererseits hat der Präsident seine Verantwortungslosigkeit und Inkompetenz in den vergangenen Wochen der Corona-Pandemie und der Floyd-Unruhen wieder einmal erschütternd unter Beweis gestellt.

Nun geraten die Umfragewerte in Bewegung, die jahrelang betonfest Trumps Präsidentschaft stützten, egal, ob er mit Diktatoren posierte, im Nahen Osten zündelte oder zum x-ten Male Golf spielen ging. Inzwischen aber liegt Biden landesweit und sogar mit klarem Abstand vorne, auch in wichtigen Wechselwählerstaaten hat der Demokrat, von dem wochenlang wenig zu sehen und zu hören war, derzeit einen Vorsprung.

Ist der blonde Spuk im Weißen Haus also bald vorbei? Nicht so schnell. Erstens kann bis November einiges passieren. Zweitens dürfte vielen Trump-Gegnern noch jener Wahlabend 2016 in den Knochen stecken, als die Demokratin Hillary Clinton nach Auszählung der ersten Stimmen schon wie die Siegerin aussah – bis sie dann verlor. Drittens aber, und das ist eine wirklich beunruhigende Entwicklung, wird in Amerika eine Frage immer häufiger gestellt: Was ist, wenn Trump seine mögliche Niederlage im Herbst nicht anerkennt? Neu sind die Zweifel nicht: Schon vor vier Jahren antwortete Trump im TV-Duell mit Clinton vor einem Millionenpublikum nur ausweichend auf die Frage, ob er eine Niederlage anerkennen würde. Und erst vor wenigen Tagen stellte er auf Twitter die Legitimität von Briefwahlen in Frage. Eine Form der Stimmabgabe, die in den USA zwar ziemlich unüblich, aber selbstverständlich zulässig ist und in Corona­-Zeiten einiges für sich hat.

Trump hat mit seinen Bedenken aber schon wieder etwas erreicht: Er hat Zweifel geweckt und Verunsicherung geschürt. Wenn es knapp wird im November, könnte er darauf aufbauen und das Wahlergebnis anfechten wollen. Manche halten es auch nicht für ausgeschlossen, dass Trump am Wahltag selbst seine Anhänger aufruft, für Chaos zu sorgen, so dass womöglich wirklich nicht überall ordnungsgemäß gewählt werden kann. Gründe für ein solches Vorgehen hätte Trump genug, unter anderem die vielfältigen drohenden Gerichtsverfahren gegen ihn persönlich, sobald er nicht mehr durch die Immunität als Präsident geschützt ist.

Gut möglich also, dass im November die Justiz ran muss. Eine Präsidentschaftswahl, die erst vom Obersten Gerichtshof entschieden wird, haben die USA vor 20 Jahren schon mal erlebt. Der Verlierer Al Gore rief anschließend allerdings zu Versöhnung und Zusammenarbeit auf. Das ist von Trump eher nicht zu erwarten.

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