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"Ekelliste": Pankow will vorerst bei eigenem Smiley bleiben

Am Eingang des Restaurants «Pfefferberg» in Berlin klebt an einer Glasscheibe eine Sauberkeitsplakette «Alles Sauber.
Am Eingang des Restaurants «Pfefferberg» in Berlin klebt an einer Glasscheibe eine Sauberkeitsplakette «Alles Sauber. © Foto: dpa
24.12.2011, 10:33 Uhr
Berlin (dpa) Pankow als Berliner Vorreiter in Sachen Lebensmittelhygiene will vorerst am eigenen Smiley-System festhalten - und nicht zurück in die landesweite Initiative. "Im Berliner Hygiene-Barometer ist die Rechtssicherheit nicht gewährleistet", sagte der zuständige Bezirksstadtrat Torsten Kühne (CDU) der dpa. Im November war Pankow, das mit der Internetveröffentlichung von Gaststättenkontrollen in der sogenannten "Ekelliste" 2009 bundesweit für Aufmerksamkeit sorgte, aus dem Berlin-Verbund ausgeschert - und zu einer eigenen Linie zurückgekehrt.

Kritikpunkt: Die Auflistung der Malus-Punkte für die untersuchten Gaststätten, Imbisse und Bistros sei im Berlin-System zu wenig transparent und damit rechtlich angreifbar. Klagen von Betrieben seien zu erwarten. "Einfach nur die Minuspunkte aufzulisten, sagt nichts darüber aus, ob Ratten durch die Küche laufen oder "nur" die Mitarbeiter nicht ausreichend geschult wurden", erläuterte Kühne. Für die Pankower Smiley-Seite wurde die Punktvergabe detailliert aufgeschlüsselt.

Berlinweit hatten die Bezirksstadträte im Mai beschlossen, die Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen schrittweise zu veröffentlichen. Allerdings ist die tatsächliche Teilnahme schwach: Bis Dezember wurden Datensätze von kaum 500 Betrieben veröffentlicht. Dabei gibt es laut Kühne allein in Pankow knapp 6000 Kioske sowie gastronomische und Lebensmittelverkaufende Betriebe. Auch sind die Bezirke Spandau und Mitte noch gar nicht mit von der Partie, Neukölln hatte Mitte Dezember just einen Eintrag, Friedrichshain-Kreuzberg gerade mal sechs.

Von der Verbraucherschutzsenatsverwaltung hieß es, zum weiteren Vorgehen gebe es derzeit intensive Beratungen auf Bundesebene. Deren Ergebnisse wolle man für Berliner Überlegungen abwarten. Erst dann könne in einem nächsten Schritt über die Darstellung der Ergebnisse und eine eventuelle Überarbeitung des Internetauftritts nachgedacht werden. Im Vergleich zum Pankower Smiley ist das "Hygiene-Barometer" recht unübersichtlich anzuklicken und optisch kaum prägnant.

Bundesweit ist die Transparenz-Initiative zudem stecken geblieben. Die Verbraucherschutzminister votierten zwar dafür, ab Januar 2012 deutschlandweit eine Hygiene-Ampel für Restaurants einzuführen. Die Wirtschaftsminister lehnten das hingegen ab.

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