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Ekelerregendes in Jugendstrafanstalt - Mängel beseitigt

dpa / 03.04.2012, 16:11 Uhr
Berlin (dpa) Die Anti-Folter-Stelle von Bund und Ländern hat in ihrem neuen Bericht hygienische Mängel in der Berliner Jugendstrafanstalt angeprangert. "Der besonders gesicherte Haftraum befand sich (...) in einem unhygienischen, ekelerregenden Zustand." Die fleckige Schaumstoffmatratze sei mit toten Insekten übersät gewesen. Toilette und Wasserspender waren verdreckt. "Diese Form von Verschmutzung kann als Verletzung der Menschenwürde empfunden werden", hieß es am Dienstag in dem Bericht.

"Die Missstände sind längst abgestellt, alles ist sauber", sagte eine Sprecherin der Berliner Justizverwaltung. Der Bericht habe den Stand vom April des Vorjahres und liege seit Juni 2011 in der Behörde vor. Danach seien die Zustände in dem Gefängnis für jugendliche Straftäter in Charlottenburg geändert worden.

Eine neue Matratze sowie Schonbezüge seien angeschafft worden, der Haftraum werde jetzt häufiger gereinigt. Die Sprecherin verwies darauf, in dem Bericht werde aber die inhaltliche Arbeit mit den straffälligen Männern gelobt. In der besonders gesicherten Zelle können solche Gefangene ein bis zwei Tage extra untergebracht werden, wenn sie in der Haft auffällig geworden seien oder andere Insassen vor ihnen geschützt werden müssten, sagte die Sprecherin.

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter überwacht seit 2008 die Zustände in Justizvollzugsanstalten, psychiatrischen Kliniken, Abschiebehaft sowie Gewahrsamseinrichtungen von Polizei, Bundeswehr und Zoll.

Für die Linken-Fraktion teilten Katrin Möller und Hakan Tas mit, die Kritik an der Jugendstrafanstalt und den Zuständen im Abschiebegewahrsam Köpenick seien alarmierend. "Wir erwarten, dass der Senat den Bericht ernst nimmt und schleunigst Konsequenzen zieht."

Zum Abschiebegewahrsam sagten die Linken-Politiker, sie fühlten sich in der Forderung nach einer unabhängigen und besseren medizinischen Versorgung der Inhaftierten bestätigt. Auch ein kleinerer Standort mit weniger Gefängnischarakter sollte gesucht werden. Ein entsprechender Antrag der Oppositionsfraktion sei in den Haushaltsberatungen aber von Rot-Schwarz abgelehnt worden.

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