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Corona-Proteste
Tausende Demonstranten in Berlin erwartet - Appell an die Vernunft

Am Samstag werden in Berlin tausende Demonstranten bei unterschiedlichen Protesten erwartet. Die Polizei wird dabei mit vielen Beamten unterwegs sein. Mitte Juli waren bei der Demo «Deutschland hat ein #Rassismusproblem · Aktionswochenende gegen Polizeigewalt» ebenfalls viele Menschen in Berlin unterwegs.
Am Samstag werden in Berlin tausende Demonstranten bei unterschiedlichen Protesten erwartet. Die Polizei wird dabei mit vielen Beamten unterwegs sein. Mitte Juli waren bei der Demo «Deutschland hat ein #Rassismusproblem · Aktionswochenende gegen Polizeigewalt» ebenfalls viele Menschen in Berlin unterwegs. © Foto: Christoph Soeder/dpa
dpa / 31.07.2020, 15:30 Uhr - Aktualisiert 01.08.2020, 09:25
Berlin (dpa) Berlin wird an diesem Wochenende wieder zur Hauptstadt der Demonstrationen. Die Polizei werde mit 1500 Beamten im Einsatz sein, kündigte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Freitag im RBB-Inforadio an. Es seien etwa 80 Veranstaltungen angemeldet, zu denen etwa 22 000 Teilnehmer erwartet werden. „Ich gehe fest davon aus, dass die Polizei die Lage im Griff haben wird“, betonte der SPD-Politiker. Zugleich sprach er von einer „besonderen Herausforderung“.

Für die größte Kundgebung am Samstag sind laut Polizei rund 10.000 Teilnehmer angemeldet. Die Initiative „Querdenken 711“ aus Stuttgart will auf der Straße des 17. Juni zwischen Großem Stern und Yitzhak-Rabin-Straße unter dem Motto „Das Ende der Pandemie - Tag der Freiheit“ demonstrieren (15.30 bis 22 Uhr). Dafür werde bundesweit mobilisiert, Teilnehmer wollten mit Bussen anreisen, sagte Geisel. Auch Neonazi-Organisationen hätten zur Teilnahme aufgerufen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) appellierte an die Vernunft aller Beteiligten. „Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut, das mir sehr wichtig ist“, teilte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur mit. „Ich erwarte aber, dass jeder Teilnehmer auch die Regeln beachtet und sich verantwortungsvoll verhält.“

Jeder sollte erkannt haben, dass Corona gefährlich sei, mahnte Müller. „Die Infektions- und Todeszahlen haben dies in den vergangenen Monaten deutlich gemacht. Die Situation bleibt weiterhin ernst, das bestätigen uns auch die Wissenschaftler, und das sehen wir auch in anderen Ländern.“

Geisel betonte, die Polizei sei bemüht, die Corona-Auflagen wie Maske tragen und Abstand halten bei den Demonstrationen durchzusetzen - jedoch möglichst deeskalierend und in angemessener Weise. Wer Auflagen nicht beachte, müsse mit Konsequenzen rechnen. Gegebenenfalls würden Bußgelder verhängt oder bei Widerstandshandlungen auch vorübergehend die Freiheit entzogen.

Eine Demonstration mit tausenden Teilnehmern werde aber nicht aufgelöst, weil Mund-Nasen-Schutz nicht getragen werde, sagte Geisel. Er kritisierte zugleich das Anliegen des Protests auf der Straße des 17. Juni. „Es ist kein Akt der Freiheit, in einer Pandemie sich und andere in Gefahr zu bringen.“

Auch am Brandenburger Tor und auf der Straße Unter den Linden sind am Samstag Demonstrationen mit vielen Teilnehmern angemeldet. Am Neuköllner Herrfurthplatz ist für Samstagabend eine linke Fahrrad-Demonstration gegen Räumungen geplant, zum Beispiel der Kiezkneipe „Syndikat“.

„Querdenken 711“ hat mit mehreren größeren Demonstrationen gegen die Coronavirus-Beschränkungen in Baden-Württemberg für Aufsehen gesorgt. Kritiker dieser Proteste befürchtete eine Vereinnahmung durch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten. Gründer Michael Ballweg will nach eigenen Angaben zur Stuttgarter Oberbürgermeister-Wahl im November als parteiloser Kandidat antreten.

Die Gewerkschaft Verdi sprach von einem rechtsextremen Bündnis. Bei der Demonstration am Samstag würden Einschränkungen der Pressefreiheit und körperliche Übergriffe gegen Journalisten befürchtet. Es werde mit einer hohen Gewaltbereitschaft von Teilnehmern rechter Demonstrationen gerechnet.

Indes muss die Polizei auch Partys Parks und Grünanlagen im Freien am Wochenende im Blick behalten. Es würden zusätzliche Kräfte abgestellt, hieß es von der Behörde. Polizeisprecher Thilo Cablitz appellierte bei Radioeins vom RBB an das Verantwortungsbewusstsein, auch wenn das nicht immer fruchte. „Es kann nicht sein, dass die Polizei die Vernunft von anderen Menschen ersetzt.“ Man wolle zunächst das Gespräch suchen. Bei Partys könnten Einsatzkräfte nicht „rohe Gewalt“ walten lassen. Cablitz sagte, zuletzt seien Musikanlagen sichergestellt worden, was den Veranstaltern „ein wenig mehr weh tut“ und sie eventuell abschrecke.

Am vergangenen Wochenende feierten allein in der Hasenheide rund 3000 Menschen, eng beieinander und viele ohne Maske. Mehrere Politiker reagierten mit Unverständnis und Kritik. Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, wertete solche Partys als rücksichtslos und fahrlässig.

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