Der Berliner Senat berät am Samstag, ab 14 Uhr, bei einer Sondersitzung erneut über das Vorgehen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Nachdem die Infektionszahlen in den vergangenen Tagen deutlich gestiegen sind, stellt sich die Frage, ob weitere Maßnahmen beschlossen werden müssen. Der Senat hatte am Dienstag bereits entschieden, den Lockdown zur Eindämmung der Pandemie bis zum 24. April zu verlängern. Darauf hatten sich kurz zuvor Bund und Länder verständigt.

Müller sieht Handlungsbedarf

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat mehrfach betont, dass es weiteren Handlungsbedarf gebe. Bund und Länder hatten sich außerdem schon Anfang März auf eine sogenannte Notbremse geeinigt. Danach müssten Lockerungen der vergangenen Wochen bei einer stabilen Inzidenz von über 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen zurückgenommen werden. In der Berlin lag der Wert zuletzt seit mehreren Tagen oberhalb dieser Marke.
In seiner Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus betonte Müller am Donnerstag allerdings, er halte es nicht für einen gangbaren Weg, jetzt wieder alles zurückzudrehen, was in den letzten Wochen an Möglichkeiten und Freiheiten erkämpft worden sei. Zu den jüngsten Lockerungen, die unter eine Notbremse fallen könnten, zählen offene Blumenläden und Gartenmärkte, erweiterte Einkaufsmöglichkeiten auch in anderen Geschäften, offene Kosmetiksalons und offene Museen oder Galerien.

Verschärfung der Maskenpflicht möglich

Müller kündigte dagegen eine Pflicht für Unternehmen an, mehr Homeoffice-Angebote zu machen. Außerdem werde der Senat unter anderem über eine Verschärfung der Maskenpflicht reden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn appellierte am Freitag an die Länder, die vereinbarte „Notbremse“ bei hohem Infektionsgeschehen konsequent anzuwenden. Er warnte, die Infektionszahlen stiegen zu schnell, und die ansteckenderen Virusvarianten machten die Lage besonders gefährlich. „Wenn das so ungebremst weitergeht, laufen wir Gefahr, dass unser Gesundheitssystem im Laufe des April an seine Belastungsgrenzen kommt.“
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