In Berlin ist die Inzidenz deutlich gesunken und lag am Dienstagmorgen weiter unter dem Niveau des Bundesdurchschnitts. Bevor Bund und Länder am Mittwoch in der Ministerpräsidentenkonferenz den Corona-Fahrplan bis zum Frühlingsanfang am 20. März. festlegen, muss der Berliner Senat noch einmal ran. Es geht um die Lockerung der Corona-Regeln – konkret um die 2G-Regel im Einzelhandel. Inwiefern wird die Verordnung dabei geändert? Ist Einkaufen in Berlin dann auch für nicht Geimpfte und Genesene wieder einfach möglich? Alle Infos zur Sitzung des Senats und zu den Änderungen am 15.02.2022 im Überblick.

Neue Corona-Verordnung in Berlin: 2G-Regel im Einzelhandel ist gekippt

Nachdem sich die Mitglieder des Berliner Senats schon vergangene Woche einig waren, die umstrittene 2G-Regel für den Einzelhandel aufzuheben, wurden bei der Sitzung am Dienstag, 15. Februar 2022, Nägel mit Köpfen gemacht: Die Berliner Corona-Verordnung wurde entsprechend geändert. Zuletzt war Einkaufen in weiten Teilen des Einzelhandels nur Geimpften und Genesenen erlaubt. Nun gilt die 2G-Regel im Einzelhandel nicht mehr. In Kraft tritt dies ab Freitag. Der Senat beschloss bei seiner Sitzung am Dienstag eine entsprechende Änderung der Corona-Verordnung, wie die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) mitteilte.
An der 2G-Regel im Handel hatte es in den vergangenen Wochen immer wieder laute Kritik gegeben, sowohl aus den Oppositionsparteien als auch von Handelsverbänden. Im Senat bestand schon in der vergangenen Woche Einigkeit, die Regelung für den Einzelhandel abzuschaffen und eine FFP2-Maskenpflicht einzuführen. Allerdings hatte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) darauf bestanden, zunächst zu beraten, für welche Bereiche neben dem Handel das ebenfalls sinnvoll sei.

Wo gilt die 2G-Regel in Berlin nicht mehr?

In Brandenburg gilt das längst nicht mehr. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hatte argumentiert, in der Hauptstadt solle erst geprüft werden, in welchen Bereichen die 2G-Regel außerdem noch verzichtbar sei. Für diese Bereiche wird die 2G-Regel nun gekippt werden:
  • Museen
  • Galerien
  • Gedenkstätten
  • touristische Angebote (wie Ausflugsfahrten, Stadtrundfahrten, Schiffsausflüge)
Stattdessen soll dort überall jeweils eine FFP2-Maskenpflicht gelten. Dagegen soll in Zoo und Tierpark nach wie vor die 2G-Regel gelten.

Frankfurt (Oder) / Cottbus

Franziska Giffey hält schnelles Aus für Maskenpflicht in Berlin für unrealistisch

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hält die Forderung nach einer generellen Aufhebung der Maskenpflicht nicht für realistisch. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hatte sich am Montag dafür ausgesprochen. Giffey äußerte sich am Dienstag nach der Senatssitzung skeptisch: „Ich finde, das Thema Masken, das ist der letzte Schritt, den wir gehen, um wieder zur Normalität zurückzukehren. Ob der schon erreicht ist am 20. März, dahinter würde ich ein großes Fragezeichen machen.“

Giffey: Länder brauchen Corona-Notfallregelung über 20. März hinaus

Unmittelbar vor dem Bund-Länder-Treffen am Mittwoch hat Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) eine Notfallregelung für die Zeit nach Auslaufen der bisherigen Corona-Maßnahmen im März gefordert. „Wenn die bundesgesetzliche Grundlage endet am 19. März, dann haben wir da eine Regelungslücke“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Dienstag nach einer Sitzung des Berliner Senats. „Es gibt weitgehende Klarheit darüber, dass Öffnungsschritte jetzt angezeigt sind und dass man in Stufen vorgeht“, sagte Giffey. Es müsse aber eine Möglichkeit geben, nach dem 20. März auch von Landesseite bei Bedarf Vorsichtsschritte einzuleiten.

Lockerungen der Corona-Regeln in Berlin

Außerdem plante der Senat, sich mit weiteren Lockerungsschritten für die kommenden Wochen und Monate zu beschäftigen. Dafür wurden auch mehrere Experten gehört werden, etwa der Berliner Virologe Christian Drosten.
Mehr zu Corona und den Folgen in Brandenburg und Berlin gibt es auf unserer Themenseite.