Die Berliner Landeszentrale für politische Bildung und die Amadeu Antonio Stiftung setzen dem jetzt ein neues Informationsangebot entgegen Verschwörungstheorien. In einer Publikation werden unter dem Titel „Freiheitsrechte und Verschwörungserzählungen in Krisenzeiten“ 20 Fragen rund um das Thema beantwortet, wie beide Institutionen am Montag mitteilten.
Dabei geht es um Grundrechte, um gesetzliche Grundlagen für deren zeitweise Einschränkung oder auch um die Rolle von Regierung und Parlamenten in der Pandemie. Thematisiert werden überdies Verschwörungsglaube, Meinungsfreiheit oder der Beitrag, den die Wissenschaft in der Pandemie leistet.
Die Politik müsse in der Krise schwierige Abwägungen zwischen den Anforderungen des Gesundheitsschutzes und dem Schutz individueller Freiheitsrechte treffen, erklärten die Landeszentrale und die Stiftung zu der auch online erhältlichen, kostenlosen Publikation. „Die aus diesem Abwägungsprozess resultierenden politischen Entscheidungen scheinen bei einem Teil der Gesellschaft die Gefühle von Ohnmacht und Kontrollverlust, aber auch ein generelles Misstrauen gegenüber den Mechanismen der liberalen Demokratie hervorzurufen oder zu verstärken.“
Manche Menschen fühlten sich ohnmächtig und überfordert, andere flüchteten sich in die vermeintliche Einfachheit von Verschwörungserzählungen, heißt es. Und eine laut auftretende Minderheit versuche, allgemeinen Unmut über andauernde Zumutungen dieser Gesundheitskrise im Sinne demokratiefeindlicher Motive zu instrumentalisieren. Hier wolle man ein zusätzliches Informationsangebot schaffen.
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