+ Samstag, 15. Mai, 20.01 Uhr +

Verletzte und Gewalt bei Demonstrationen


Bei einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin mit nach Polizeiangaben rund 3500 Teilnehmern ist es am Samstag zu massiven Ausschreitungen gekommen.
Dabei habe es mehrere Verletzte und Festnahmen gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Zahlen dazu nannte er nicht. Aus den Reihen der Demonstranten, die sich vor dem Hintergrund der Gewalteskalation zwischen Israel und der Hamas zum Protest versammelt hatten, flogen Flaschen, Steine, Bauschilder und Feuerwerkskörper gegen die Sicherheitskräfte. Teilnehmer schlugen auf Polizisten ein, die Polizei antwortete unter anderem mit Pfefferspray.
Zuvor hatte die Polizei die Versammlung in der Nähe des Hermannplatzes wegen des Verstoßes gegen die Corona-Hygieneregeln für aufgelöst erklärt. Da die Teilnehmer den deutschen und arabischen Lautsprecheransagen nicht folgten, schritten die Beamten auf der Sonnenallee ein.
Aus der Demonstration wurden Rufe wie „Kindermörder Israel“, „Frauenmörder Israel“ und „Free Palestine“ laut. Gefordert wurde auch „ein freies Palästina, vom Jordan bis zum Mittelmeer“, also auf dem heutigen Staatsgebiet Israels.
Insgesamt waren am Samstag drei pro-palästinensische Demonstrationen angemeldet. Am Nachmittag zogen nach Polizeiangaben rund 2500 Menschen vom Oranienplatz zum Hermannplatz. Eine Demonstration mit rund 120 Teilnehmern am Mittag vom Hermannplatz zum Rathaus Neukölln war friedlich verlaufen. Im Laufe des Nachmittags verstärkte die Polizei ihre Einsatzkräfte von 360 auf 600 Beamte.

Angriffe auf jüdische Einrichtungen

Die evangelische und die katholische Kirche in Berlin und Brandenburg verurteilten unterdessen Angriffe auf jüdische Einrichtungen in Deutschland als „unerträglich“. Es sei nicht hinnehmbar, dass Synagogen und jüdische Einrichtungen bedroht, verunglimpft und angegriffen würden, erklärten der evangelische Landesbischof Christian Stäblein und der katholische Erzbischof Heiner Koch gemeinsam.
+ Samstag, 15. Mai, 08.34 Uhr +
Nach der Gewalteskalation im Nahost-Konflikt wollen an diesem Samstag erneut pro-palästinensische Gruppen bei Demonstrationen in der Hauptstadt auf die Straße gehen.
Laut Polizei beziehen sich die Versammlungen in Neukölln und Kreuzberg auf den Tag der Nakba (deutsch: Katastrophe) am 15. Mai. Die Palästinenser gedenken dann der Vertreibung und Flucht Hunderttausender Palästinenser im Zuge der israelischen Staatsgründung 1948.

Israelische Flaggen angezündet

An den Tagen zuvor hatte es in mehreren deutschen Städten antisemitische und anti-israelische Demonstrationen gegeben. Es wurden Israel-Flaggen angezündet, teils antisemitische Parolen skandiert. Eine pro-palästinensische Demonstration in Berlin am Freitag verlief am Abend nach Polizeiangaben zunächst überwiegend störungsfrei.

Mehr Schutz für jüdische Einrichtungen

Der Schutz jüdischer Einrichtungen in Deutschland wurde verschärft. Die Bundesregierung verurteilte antisemitische Demonstrationen und Aktionen in Deutschland scharf. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte angekündigt, es werde alles unternommen, um israelische und jüdische, aber auch muslimische und palästinensische Einrichtungen zu schützen.

Demonstration in Neukölln

In Berlin soll am Samstag ein pro-palästinensischer Demonstrationszug ab 13.00 Uhr vom Hermannplatz zum Rathaus Neukölln führen. Angemeldet sind laut Polizei 150 Teilnehmer. Um 15.00 Uhr gibt es eine weitere Veranstaltung, ebenfalls vom Hermannplatz zum Rathaus Neukölln. Ab 16.00 Uhr soll dann eine Demonstration mit 250 angemeldeten Teilnehmern vom Oranienplatz zum Hermannplatz gehen. Gefordert wird in einem Aufruf der Kampf für „ein freies Palästina, vom Jordan bis zum Mittelmeer“, also auf dem heutigen Staatsgebiet Israels.
+ Freitag, 14. Mai, 21 Uhr +

Friedliche Demonstration in Berlin

Eine pro-palästinensische Demonstration in Berlin ist nach Polizeiangaben zunächst überwiegend störungsfrei verlaufen. Angesichts der eskalierenden Gewalt in Nahost zogen am Freitagnachmittag Hunderte Menschen vom Kottbusser Tor zum Rathaus Neukölln. Die Teilnehmerzahl lag nach Angaben eines Polizeisprechers im mittleren dreistelligen Bereich.
Menschen schwenkten palästinensische Fahnen und skandierten „Freiheit für Palästina“ sowie „Stoppt den Mord, stoppt den Krieg“. Vereinzelt hätten Teilnehmer „Kindermörder Israel“ gerufen. Der Veranstalter sowie andere Teilnehmer haben nach Angaben eines dpa-Reporters immer wieder dazu aufgerufen, solche Sprüche nicht zu verwenden. Der Protest war von einer Einzelperson angemeldet worden.

Einzelne Verstöße gegen Corona-Auflagen

Wegen einzelner Straftaten und Verstößen gegen die Corona-Auflagen sei ein Teil der Demonstranten angehalten und ihre Personalien aufgenommen worden, sagte eine Polizeisprecherin. Zur Art der Straftaten machte sie zunächst keine Angaben. Die Polizei begleitete die Demonstration nach eigenen Angaben mit mehr als 200 Einsatzkräften.

Wieso flammt Nahost-Konflikt auf?

Der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern war zuletzt wieder aufgeflammt. Er spitzte sich während des muslimischen Fastenmonats Ramadan und nach der Absage der palästinensischen Parlamentswahl immer weiter zu. Als Auslöser gelten etwa Polizei-Absperrungen in der Jerusalemer Altstadt, die viele junge Palästinenser als Demütigung empfanden. Hinzu kamen Auseinandersetzungen von Palästinensern und israelischen Siedlern im Jerusalemer Viertel Scheich Dscharrah wegen Zwangsräumungen sowie heftige Zusammenstöße auf dem Tempelberg (Al-Haram al-Scharif). Die Anlage mit Felsendom und Al-Aksa-Moschee ist die drittheiligste Stätte im Islam. Sie ist aber auch Juden heilig, weil dort früher zwei jüdische Tempel standen. Der Konflikt greift zunehmend auch auf Orte im israelischen Kernland über - mit Gewalttaten von Arabern gegen Juden und umgekehrt.