Bei den Sitzungen des Berliner Abgeordnetenhauses wird der Ton offensichtlich immer rauer. Im abgelaufenen Jahr 2020 erteilten Parlamentspräsident Ralf Wieland oder seine Stellvertreter 14 Ordnungsrufe gegen Abgeordnete, die in den Plenarsitzungen in unterschiedlicher Form über die Stränge schlugen.
Das sind mehr als doppelt so viele wie in den Vorjahren, wie die Parlamentsverwaltung auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

Spitzenreiter bei Ordnungsrufen war AfD

Für 2018 wies die Statistik fünf und für 2019 sechs Ordnungsrufe aus. Zum Vergleich: In der gesamten vergangenen Legislaturperiode 2011-2016 gab es im Abgeordnetenhaus lediglich neun Ordnungsrufe.
Spitzenreiter 2020 war die AfD mit sieben Ordnungsrufen. Je zwei Mal waren die CDU sowie der fraktionslose AfD-Politiker Andreas Wild die Adressaten. Je ein Ordnungsruf betraf Politiker von SPD, Grünen und FDP. Die Linke kassierte keinen.

Provokationen, Schimpfworte und Beleidigungen

Das Präsidium des Parlaments greift zu dem Instrument, wenn Abgeordnete beispielsweise unangemessen provozieren, Schimpfworte verwenden oder andere beleidigen. Die Folgen der Ordnungsrufe sind allerdings überschaubar. Laut Geschäftsordnung kann einem Abgeordneten das Wort entzogen werden, wenn er in der Debatte über ein Thema dreimal zur Ordnung gerufen wird.
Generell gehen Beobachter davon aus, dass es im Abgeordnetenhaus in dieser Wahlperiode verbal ruppiger zugeht als früher. Das liegt nicht zuletzt daran, dass es mehr Fraktionen gibt und eine stärkere Polarisierung zwischen Regierungs- und Oppositionslager mit der AfD als neuer Kraft.