Dieser Mai bleibt auch weiterhin eine Hochsaison der Demonstrationen in Berlin. Unfalltote im Straßenverkehr, der Nahost-Konflikt, die Corona-Pandemie und das Thema Mieten ziehen in dieser Woche Menschen auf die Straße, täglich sind Proteste angemeldet, teils mit Tausenden Teilnehmern. Besonders am Pfingstwochenende wird es an mehreren Stellen voll. Aber: Fünf Protestkundgebungen für das Pfingstwochenende sind am Mittwoch verboten worden - darunter zwei mit 16 000 Teilnehmern angemeldete Demonstrationen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen am Pfingstsamstag und Pfingstsonntag.

Herausforderung für Polizei Berlin

Für die Polizei stellt sich erneut eine besondere Herausforderung, vor allem wegen der noch nicht beendeten Corona-Pandemie. Die Demonstranten müssen Masken tragen und Abstände einhalten, aber nicht alle halten sich an die Vorschriften. Schon im Herbst hatte die Polizei Wasserwerfer auffahren lassen, um eine große Demonstration von Kritikern der Corona-Regeln zu zerstreuen. Zuletzt löste sie zwei Demonstrationen in Neukölln auf: von linken Gruppen am 1. Mai und von Palästinenser-Initiativen am 15. Mai. Heftige Krawalle folgten. Hartes Durchgreifen bei Verstößen kündigte Polizeipräsidentin Barbara Slowik auch für die nächste Zeit an.
Der Demo-Reigen nahm am Mittwochabend Fahrt auf. Am Alexanderplatz waren 500 Teilnehmer einer Kundgebung mit dem Titel „Gegen die israelische Aggression in Palästina“ angemeldet. Nach Polizeiangaben nahmen mehr als 2000 daran teil.

Fahrradkorso geplant

Ebenfalls am Mittwochabend sollte ein Fahrradkorso beim jährlichen weltweiten „Ride of Silence“ an tödlich verunglückte Radfahrer erinnern. Die Strecke sollte vom Brandenburger Tor durch die westliche Innenstadt, Schöneberg, Neukölln und Kreuzberg zum Roten Rathaus führen.
Die Unterstützer Israels rufen für Donnerstag zu einer Demonstration „Solidarität mit Israel - Gegen jeden Antisemitismus“ am Brandenburger Tor auf. Unter den angekündigten Rednern sind Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD), Justizministerin Christine Lambrecht (SPD), der israelische Botschafter sowie Bundespolitiker von CDU, FDP, Linken und Grünen. Auch Berliner Landespolitiker kündigten ihre Teilnahme an.

Corona-Kritiker protestieren in Berlin

Am Freitag beginnt eine Reihe von Protestveranstaltungen von Kritikern der Corona-Einschränkungen am langen Pfingstwochenende. Angemeldet sind am Abend vier Autokorsos und 3000 Teilnehmer unter dem Titel „Freie Fahrt für ein freies Leben“. Endplatz ist der Theodor-Heuss-Platz in Charlottenburg.
Am Pfingstsamstag sollte eine große Demonstration gegen die Corona-Gesetze folgen, für die 16 000 Menschen angemeldet waren. Sie sollte ab 12.00 Uhr aus vier Richtungen zum Großen Stern und der Straße des 17. Juni führen. Nach Angaben der Polizei von Mittwochabend ist sie jedoch verboten worden.
Am Samstagnachmittag ab 15.00 Uhr steht wieder ein Demonstrationszug zum Konflikt Israels an: Titel „Nahostkonflikt“. Vom Südstern in Kreuzberg geht es mit 2000 angemeldeten Teilnehmern zum Hermannplatz in Neukölln und weiter zum Kottbusser Tor.
Am Pfingstsonntag wollten sich die Corona-Kritiker nachmittags noch einmal versammeln, erneut waren 16 000 Teilnehmer bei der Versammlungsbehörde der Polizei angemeldet. Diese Demonstration unter dem Motto „Pfingsten in Berlin“, die am S-Bahnhof Tiergarten starten sollte, ist laut Polizei ebenfalls verboten worden.
Für Sonntag ruft außerdem das Bündnis Mietenwahnsinn zum Protest gegen teures Wohnen auf. Die Veranstalter rechnen ab 13.00 Uhr mit 10 000 Teilnehmern. Das Motto lautet: „Gegen den Mietenwahnsinn. Jetzt erst recht“. Die Strecke führt vom Potsdamer Platz zum Winterfeldplatz.

Demo am Pfingstmontag

Am Pfingstmontag wollen Tausende Radfahrer mit einer großen Rundfahrt gegen den Weiterbau der Autobahn 100 protestieren. Drei weitere Demonstrationen für den Montag sind nach Polizeiangaben nun ebenfalls verboten.
Dazu zählen zwei weitere Veranstaltungen unter dem Motto „Pfingsten in Berlin“: Die eine mit 600 angemeldeten Teilnehmern war ab 13 Uhr am Alexanderplatz geplant, die andere zeitgleich mit 1000 Teilnehmern am Potsdamer Platz. Die dritte nun verbotene Demo mit 500 Teilnehmern war am Platz des 18. März vor dem Brandenburger Tor unter dem Motto „Schutz unserer Grundrechte! Für Volksentscheide, damit das Volk entscheidet“ angemeldet.
Ein Polizeisprecher sagte am Mittwochabend, die Verbote fußten „primär auf dem Infektionsschutz und der prognostizierten Versammlungslage“.
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