Gibt es bei Demonstrationen in Berlin bald eine Maskenpflicht? Mit dieser und weiteren Fragen beschäftigt sich der Berliner Senat am Dienstag (10.00 Uhr).
Er berät erneut über mögliche Änderungen der Infektionsschutzverordnung. Das stand erst bei einer Sondersitzung am vergangenen Donnerstag nach der Schalte der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Mittelpunkt. Allerdings sind weitere Beratungen notwendig. Das gilt zum Beispiel für das Thema Maskenpflicht bei Demonstrationen, die insbesondere Innensenator Andreas Geisel und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (beide SPD) befürworten.
Ob sich die rot-rot-grüne Koalition in dieser Frage einig wird, gilt noch als offen - und damit auch, ob schon am Dienstag ein Beschluss gefasst wird. Das ist beim Thema private Feiern ähnlich. Bei der Runde mit der Kanzlerin hat es dazu keine bundesweite Verständigung gegeben. In Berlin sind ab Dienstag Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 750 Menschen erlaubt. Ob die Grenze abgesenkt werden sollte, will der Senat nun diskutieren.
Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Beratung über die Frage, wie in Restaurants besser als bisher sichergestellt werden kann, dass Gäste ihre korrekten und vollständigen Daten hinterlassen. Das ist für die Kontaktnachverfolgung im Fall eines positiven Covid-19-Tests wichtig. In der Vergangenheit haben Gäste häufig falsche Angaben gemacht oder Gastronomen gar nicht erst darauf bestanden, dass die Daten erhoben werden.