Wegen der hohen Zahl neuer Flüchtlinge in Berlin sollen bis Jahresende bis zu 10.000 neue Unterkunftsplätze geschaffen werden. Das beschloss der Senat am Dienstag und stellte sich damit hinter entsprechende Pläne von Integrationssenatorin Katja Kipping (Linke).
Um auf diese vergleichsweise hohe Zahl zu kommen, sollen nach Worten von Kipping auch sehr große Flüchtlingsunterkünfte entstehen. „Mittel der Wahl“ seien hier Leichtbauhallen, so Kipping. Allerdings werde man voraussichtlich zusätzlich auch auf Zelte zurückgreifen müssen.
Aktuell hat Berlin 27.850 Plätze in Aufnahme- und Gemeinschaftseinrichtungen für Geflüchtete - so viele wie noch nie. Da diese nahezu voll sind und schnell neue Plätze gebraucht werden, sieht sich der Senat nun gezwungen, zusätzlich auch auf großflächige und eher provisorische Lösungen zurückzugreifen.

Berlin/Warschau

Wo diese entstehen sollen, steht Kipping zufolge noch nicht endgültig fest. Die Prüfungen seien noch im Gange. Allerdings habe sich die Suche auf zwei bis drei Standorte verdichtet, die nun in der näheren Auswahl seien. Welche das sind, sagte Kipping nicht, stellte aber Informationen dazu für die nächsten Tage in Aussicht. Die Rede war zuletzt etwa vom Tempelhofer Feld oder dem ehemaligen Flughafengelände in Tegel.
Mit dem Aufbau mindestens einer dieser Großunterkünfte soll nach Angaben Kippings zeitnah begonnen werden. Sobald die nötige Infrastruktur wie Strom- oder Wasserversorgung geklärt sei und alle Genehmigungen vorlägen, könne es losgehen.
Bis Ende Oktober nahm Berlin in diesem Jahr nach Angaben des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten bereits rund 97.000 Geflüchtete auf und damit deutlich mehr als 2015/2016. Es handelte sich um rund 85.500 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und etwa 10.700 Asylbewerber aus verschiedensten anderen Staaten sowie um die 800 Neuankömmlinge aus Sonderaufnahmeprogrammen.
Der ermittelte Bedarf an zusätzlichen Unterkünften ergibt sich laut Kipping daraus, dass Berlin im Zeitraum 12. Oktober bis 7. November im Schnitt 158 Geflüchtete pro Tag aufnahm. Hochgerechnet bis zum Jahresende komme man auf etwa 10.000.
Der Senat sei sich einig, dass der Handlungsdruck groß sei, so die Senatorin. Daher habe der Senat eine ressortübergreifende Koordinierung eingerichtet und wolle auch mehr Personal einstellen. Ziel sei es, den Ausbau bei der Unterbringung zu beschleunigen und somit Obdachlosigkeit von Geflüchteten zu vermeiden.
Der FDP-Sozialpolitiker Tobias Bauschke forderte eine faire Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU. Staaten wie Frankreich oder Spanien leisteten noch nicht annähernd im gleichen Maße Hilfe wie Deutschland und Berlin. Der Berliner Senat wiederum sei natürlich auch aufgefordert, seine Aufnahmekapazität zu erweitern. Er müsse dabei aber gewährleisten, dass die Geflüchteten auf eine Unterbringung in angemessener Qualität treffen.