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Minister Vogelsänger verweist auf Finanzprobleme

Landesgartenschau steht vor dem Aus

Besucher gehen über das Gelände der Brandenburger Landesgartenschau 2009 vor dem Schloss in Oranienburg.
Besucher gehen über das Gelände der Brandenburger Landesgartenschau 2009 vor dem Schloss in Oranienburg. © Foto: dapd
Ullrich Thiessen / 02.02.2012, 20:39 Uhr
Potsdam (MOZ) Die Landesgartenschau im kommenden Jahr in Prenzlau könnte die letzte sein. Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD) kündigte an, dass er für weitere Veranstaltungen keine Finanzierungsmöglichkeiten mehr sieht.

Seit dem Jahr 2000 wurden in Brandenburg insgesamt vier derartige Großveranstaltungen auf die Beine gestellt. Die Finanzierung der rund 30 Millionen Euro teuren Landesgartenschau in Prenzlau 2013 und der Bundesgartenschau in Brandenburg an der Havel, Rathenow, Rhinow und Premnitz 2015, die doppelt so teuer wird, werden nicht in Frage gestellt. Ob es danach noch einmal eine Landesgartenschau gibt, ist unklar.

Laut Vogelsänger müssten die Kosten dann von den Kommunen getragen werden. Im Infrastrukturministerium wird darauf verwiesen, dass Brandenburg ab 2014 nicht mehr Ziel-Eins-Gebiet der EU sein wird und deshalb weniger Fördergelder erhält. Außerdem muss das Land bei Förderanträgen dann einen höheren Eigenanteil aufbringen. In Potsdam wird zudem darauf verwiesen, dass Mecklenburg-Vorpommern im Januar die für 2014/15 geplante Gartenschau wegen finanzieller Probleme der potenziellen Ausrichterstädte abgesagt hat.

Der finanzpolitische Sprecher der Linken, Christian Görke kündigte gestern Widerstand gegen Vogelsängers Pläne an. Hier stehe Ressortdenken im Vordergrund, kritisierte er. Die Finanzierung einer Landesgartenschau sei ein "Gesamtkunstwerk, an dem viele Ministerien beteiligt sind", sagte er. Außerem tragen die Kommunen die Risiken für die Durchführung und die Nachnutzung. Laut Görke könne man darüber nachdenken, den Zeitraum zwischen den Landesgartenschauen zu vergrößern. Dieser hatte zuletzt vier Jahre betragen. Görke: "Eine Landesgartenschau setzt investive Schwerpunkte. Das bleibt eine Landesaufgabe."

In mehren Teilen des Landes gab es bereits Vorbereitungen für eine Bewerbung um eine Landesgartenschau 2017 oder 2018. Eine förmliche Ausschreibung sollte ursprünglich vom Kabinett im ersten Halbjahr 2012 beschlossen werden. Die Stadt Wittstock/Dosse (Ostprignitz-Ruppin) hat bereits Vorschläge der Bürger für eine Bewerbung gesammelt. In Märkisch-Oderland gibt es drei Interessenten für eine Bewerbung. Neben Seelow, wo eine Machbarkeitsstudie erarbeitet wurde, gibt es Vorbereitungen in Bad Freienwalde. Rüdersdorf hat sich bereits zwei Mal erfolglos um die Ausrichtungen bemüht. Dort hat man eine erneute Bewerbung erwogen. Das gleiche gilt für Fürstenwalde (Oder-Spree).

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Th.Sch. 04.02.2012 - 11:23:29

@Roesslgaenger

Man muß die Leute nicht umsiedeln. Sie siedeln seit 21 Jahren von allein um - in die alten Bundesländer, da gibt es Arbeit und die wird auch nicht knapp über Hartz4-Niveau entlohnt. Und die paar Alten... Das regelt die Zeit.

bibersfreund 03.02.2012 - 11:15:29

super ansatz

die uckermark könnte endlich für die windnergie zur verfügung stehen und nicht so wie jetzt nur zu 90%, das oderbruch könnte richtig volllaufen und der biber hätte sein refugium zurück...

ROESSLGAENGER 03.02.2012 - 10:31:20

Drei- Punkte- Programm für Brandenburg

1. Alle vorhandenen Fördermittel werden für den Aufbau eines zentralen Festgeländes in Potsdam zur Verfügung gestellt, wo jährlich im Wechsel Brandenburg-Tag und Landesgartenschau stattfinden. 2. Alle verbliebenen Einwohner aus den Randgebieten werden nach Potsdam bzw. die Kreise Potsdam- Mittelmark, Teltow- Fläming und Havelland (nur Ostteil) umgesiedelt samt den dort noch zufällig vorhandenen Landesbehörden! 3. Die leergezogenen Gebiete werden sich selbst überlassen oder sukzessive zu Naturparks oder als Deponiegelände entwickelt. (Bei zusätzlichem Geldbedarf können Flächen auch den Nachbarländern Sachsen, Sachsen- Anhalt, Mecklenburg- Vorpommern und Polen zum Kauf angeboten werden!)

Roland Bursche 03.02.2012 - 10:03:58

Roland B.

Daran wird sich sicher auch nichts ändern,wenn Brandenburg schwarz wird. Seit wann setzt sich die CDU,für die Belange der kleinen Leute ein? Die ganze Stasi-Diskusion wurde auch erst losgetreten,als die SPD die große Koalition beendete.Der CDU,ist doch jedes Mittel recht,um an die Regierung zu kommen. Das innen-und Justizministerium in Brandenburg,waren schließlich zehn Jahre,von der CDU besetzt(Schönbohm,Wanka).Was soll also diese Heuchelei?

morast 03.02.2012 - 09:39:32

@ selber schuld

ich stimme ihnen vollkommen zu bis auf das die ursachen nicht im "rot" sondern im "regieren" begründet liegen. es ist doch völlig absurd zu glauben, dass eine konservative regierung weniger um den eigenen vorteil bemüht wäre und dem volk mehr wohlstand sichert. oder wie war das damals bei kohl und dem elf konzern, oder waren das auch die roten die da ihre finger im spiel hatten. solange die leute dieses rechts/links spielchen mitspielen kümmern sie sich wenigstens nicht ums oben und unten...

selber schuld 03.02.2012 - 08:16:32

der Luxus muss bezahlt werden

Die Gelder reichen nunmal nicht aus. Allimente, Dienstwagen und Liebschaften müssen bezahlt werden, da bleibt nichts mehr für den Bürger. Das wird sich nicht ändern, so lange Brandenburg rot bleibt.

Ein besorgter Brandenburger 02.02.2012 - 21:54:40

Brandenburg schafft sich ab!

Wo soll das alles hinführen? Wir sparen uns zu Tode! Das Leben lebenswert zu gestalten scheint für unsere Landesregierung nicht relevant. Millionen und aber Millionen in die Landeshauptstadt- das scheint die Devise. So langsam versteht das Volk nicht mehr was in Potsdam abgeht.Gebt den da oben bei der nächsten Wahl einen Denkzettel. Zeit wird es!!!

Leser 02.02.2012 - 21:36:09

Prioritäten setzen!

Vogelsänger handelt richtig und konsequent. Die Änderungen bei der Zuweisung von EU-Mitteln wird gravierende Folgen haben. Deshalb muss sich das Land bei der Förderung auf tatsächlich produktive Bereiche besinnen. Das Sponsoring für Schönwetterereignisse wäre da mehr als kurzsichtig. Ziel muss vielmehr sein, die vorhandenen Landesmittel dafür zu nutzen, möglichst viele EU-Förderungen für zukunftsfähige Vorhaben kofinanzieren zu können. Dazu gehört ganz sicher nicht auf Aufpolieren von Grünanlagen.

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