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Vogelsänger nimmt Abstand vom Radwegeplan

Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) hat vom Radwegeplan 2011-2015 Abstand genommen.
Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) hat vom Radwegeplan 2011-2015 Abstand genommen. © Foto: dpa
09.04.2012, 17:33 Uhr
Potsdam (dapd) Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) hat vom Radwegeplan 2011-2015 Abstand genommen. Angesichts notwendiger Einsparungen und massiver Einschnitte beim Straßenbau sei nicht absehbar, in welchem Umfang dieser sich umsetzen lasse, teilte er auf eine parlamentarische Anfrage der CDU mit. Ursprünglich waren für den Zeitraum von 2011 bis 2015 die Realisierung von 127 Einzelmaßnahmen geplant. Dies hatte Vogelsänger im Sommer 2011 mitgeteilt. Für die insgesamt 328 Kilometer sollten 13 Millionen Euro jährlich bereitgestellt werden. dapd/wik/bv

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C.Menzel 14.04.2012 - 14:09:58

I.Kant - Aufklärung

Mit jeder Antwort von Ihnen, bringen Sie neue Widersprüche auf, aber wie schon geschrieben, ich wollte nicht unbedingt einen Diskurs über polit. Ökonomie hier geben. Das Sie Karl Marx nicht weiter gelesen haben, bestätigt meine gemeinsame Haltung zu I.Kant, was er zur Aufklärung sagte. Sich mit Dingen auseinandersetzen, wozu man etwas neues zuvor lernt,das wollen viele nicht. Lieber die alten Vorurteile pflegen. Zur richtigen Begrifflichkeit, was die Arbeiter, die Demokratie oder anderes angeht. Wenn man nicht exakt bei der Definition bleibt, sondern es zulässt, das den Dingen eine neue Bedeutung gegeben wird, die sich dann auch noch mischen, wird man viele Dinge nicht verstehen. Sie wollen es vielleicht als Haarspalterei abtun, ich sehe es jedenfalls nicht so. Ich habe auch keinen antagonistischen Widerspruch. Wir mögen einen Widerspruch haben, der liese sich jedoch lösen, im Gegensatz zu einem antagonistischen. Was Sie nachträglich zur Demokratie schrieben, darum ging es nicht. Ich habe mich auf Ihre erste Äusserung, Antwort an Marat bezogen, wo Sie schrieben, das sich die Minderheit der Mehrheit unterzuordnen hat. Wenn Sie es im Nachhinein sich korrigieren, und es richtig stellen, ist es ja gut, ändert aber nichts an meiner ersten Kritik an der Antwort von Ihnen an Marat. Ich kritisiere ja nicht, das Sie es korrigiert haben

Siegfried Müller 13.04.2012 - 18:45:40

Ich habe das Gefühl

, sie waren zu DDR-Zeiten ein ehemaliger Staatsbürgerkunde- oder Geschichtslehrer oder sogar . Lehrer an irgend einer Hochschuleinrichtung der ehemaligen DDR in der Fachrichtung Politische Ökonomie oder marxistischer Philosophie ? Das erinnert mich an die Zeiten der EOS , wo wir das mit dem Mehrwert hatten. Auch an die Ware-Geld-Beziehungen im Band 1 Kapital von Karl Marx, wo ich es nach 4 Seiten zur Seite gelegt habe und nie wieder angerührte. Ja, ich weiß noch in Geschichte, als die Urgesellschaft, die freieste Gesellschaft der Geschichte durch die Erwirtschaftung des Mehrwertres zu Grunde ging , eben am Kampf um die Verteilung. Und dann kam die Sklavenhaltergesellschaft, der Feudalismus ,der Kapitalismus und schließlich folgte der Sozialismus , der in Kommunismus als höchste Gesellschaftsform übergehen sollte. Jetzt wissen wir seit 1989 , die Leute wollten kein Sozialismus. Natürlich gab es früher auch den Kaiser, im übertragenen Sinne auch vereinzelt der Begriff Arbeitnehmer, doch unbestritten ist , dass Arbeitnehmer heute das neue Wort für Arbeiter im früheren Sinne ist bzw. drücken uns in den Medien auch aus , allenfalls wird auch von Beschäftigten der und der Industrie gesprochen. Und wenn Engels sich gegen den Begriff Arbeitnehmer wehrte , waren das im 19 Jhd. Ausnahmeäußerungen von Intellektuellen- von wem eigentlich ? Irgendwann musste der Begriff ja entstanden sein . Mein Urgroßvater geb. 1874 sprach in den 50-zigern auch noch von Trottoir und meinte damit den Bürgersteig, davon spricht heute keiner mehr, also was soll die Erbsenzählerei.? Ich weiß nicht ,was da so anders sich liest aus dem Fazit zu Marat zu meinen weiter oben gemachten Äußerungen : „In der Demokratie herrscht das Mehrheitsprinzip, dass die Minderheit sich der Mehrheit unterordnen müssen. Ich glaube nicht , dass die Fahrradlobby mehrheitsfähig ist.“ Ich behaupte doch damit nicht , dass sich Mehrheiten nicht ändern können , aber zu einem Zeitpunkt X hat eben eine Fraktion A die Mehrheit und die setzt ihren politischen Willen durch ,weil sie im Parlament ,Gemeinde ,Bund oder Land die Mehrheit der Abgeordneten, Volksvertreter usw. stellt. Wenn zum Zeitpunkt Y eine andere Fraktion B die Mehrheit hat, so hat sich die Mehrheit geändert, was gibt es da überhaupt zu diskutieren, da das logisch ist. Ich kapiere immer noch nicht ,was Sie mir begreiflich machen wollen ,um des Kaisers Bart streiten oder Wortklauberei betreiben wollen ? Im DDR-Jargon bzw. marxistischer Terminologie könnte man jetzt sagen , es bestehen antagonistische Widersprüche(in unserem Sinne Auffassungen ) vom Sprachgebrauch der Wörter Mehrheit und Arbeitnehmern zwischen Ihnen und mir. Belassen wir es dabei , das ist hier kein Zweigesprächsforum.

C.Menzel 12.04.2012 - 19:54:26

Arbeiter ist nicht Arbeitnehmer!

Arbeitnehmer ist keine Erfindung der BRD. Den Begriff AN gab es schon bei F.Engels und er hat sich schon gegen diesen Begriff verwand. Wenn der Arbeiter , Arbeit nehmen würde, was gibt er dafür? Gerade in dieser Gesellschaft gibt man weniger, wenn man nicht sicher ist, mindestens gleich viel wieder zu bekommen. Warum und für was verlangt der Arbeiter auch noch Geld?! Es ist so: Der Arbeiter verkauft seine Arbeitskraft und bekommt dafür Geld. Er bekommt jedoch nicht soviel Geld, wie er im Gegenzug dem UN an Werten zurück gibt. Das was er mehr zurückgibt, als er an Geld erhalten hat, ist der Mehrwert. Der Begriff AN sugeriert, das der Arbeiter dem UN dankbar sein darf, das der UN ihm Arbeit gibt - ich widerspreche, jedem, der von AN spricht, also auch Ihnen. Ich habe es schon erlebt, das die Arbeiter ihrem Chef dankbar waren, das dieser ihnen ihren Lohn gezahlt hat. Den Arbeitern, war nicht einmal Bewusst, das der UN bei ihnen in der Schuld stand. Polit. Ökonomie : Nun es gibt sogar heute noch Lehrstühle, die polit. Ökonomie oder sich mit Marxismus beschäftigen. Nur in der BRD, wo es eine Hexenjagd auf all diese Menschen gibt, da gibt es so etwas natürlich nicht. Ich schrieb schon, mit bürgerl. Verständnis lässt sich das Wirtschaftsproblem nicht lösen. Schulden versucht man mit Wachstum zu lösen, doch das Wachstum will man mit neuen Schulden finanzieren. Mehrheit: Lesen Sie sich ihren Kommentar noch einmal durch, den Sie an Marat als Fazit gegeben haben. Der liest sich nicht so, als ob Sie auch sich verändernte Mehrheiten berücksichtigen würden. Natürlich könnte man auch etwas gegen Mehrheiten durchsetzen, doch was würde wohl auf Dauer passieren? Irgendwann gibt es Aufruhr/ Gewalt. Um das zu verhindern, haben die Menschen sich darauf geeinigt, das die Mehrheit sich durchsetzt. Wobei das auch von verschiedenen Faktoren abhängt. Durch Manipulation der Massen, kann man auch so einige Dinge durchsetzen, die man sonst nicht durchsetzen könnte - wie Rente mit 67 Bemerkung zur Antwort an T.L. : Mit einem anderen gesellschaftlichen Konzept, könnte man sich einiges sparen. Ich brauche für Tourismus nicht unbedingt asphaltierte Radwege. Nur ist das bei dem heutigen Strassenverkehr nicht besser machbar. In beider Interesse, des Autofahrers wie des Radfahrers. Nun einiges weniger an PKW Individualverkehr und Radfahrer könnten wieder auf der Strasse fahren. Wir würden Geld für Radwege sparen, wir würden weniger fossile Brennstoffe verbrennen und die Luft verunreinigen. Dazu brauchen wir aber einen besseren ÖPNV, Arbeitsplätze in Wohnortnähe, sowie Einkaufsmöglichkeiten und Kinderbetreungsmöglichkeiten am Wohnort

Siegfried Müller 11.04.2012 - 23:05:42

@ C. Menzel So weit liegen wir doch gar nicht auseinander

,doch hier erlaube ich mir, Ihnen Nachhilfe zu erteilen : Natürlich sind Arbeiter Arbeitnehmer , bloß das ist ein Begriff aus vergangenen Zeiten, genauer gesagt der DDR-Zeiten. Nur weil ich von Arbeitnehmern sprach und sie j von Arbeitern ,stellen Sie es jetzt so dar, als ob ich es in Frage gestellt hätte. Heute wird der Begriff Arbeiter im Sprachgebrauch nicht mehr verwendet., Begriffe und Worte ändern sich mit der Zeit. Früher in den 60-zigern und bis in die 80-ziger sagte man auch noch ARBEITER in der Bundesrepublik , daher kommt auch der Begriff GASTARBEITER. Und mit gewerblichen ARBEITNEHMERN sind im klassischen Sinne die ARBEITER gemeint. Es gibt auch die Begriffe Kaderabteilung nicht mehr , heute Personalabteilung oder man sagt auch nicht mehr Kollektiv , sondern Team usw. usf. Aber Herr Menzel ,sind Sie Methusalem ? POLITISCHE ÖKONOMIE war im 19. Jahrhundert die gebräuchlichste Bezeichnung für die heutigen begriffe WIRTSCHAFTSWISSENSCHAFT und NATIONALÖKONOMIE oder VOLKSWIRTSCHAFTSLEHRE: Übrigens ist politische Ökonomie ein marxistisch dominierter Begriff-. Zur Mehrheit : Natürlich verändern sich Mehrheiten , das verneine ich doch nicht, wenn ich von Minderheiten spreche , die sich der Mehrheit gewöhnlich unterordnen müssen . Tut mit leid, aber es ist so , schon in der eigenen Partei gibt es den sogenannten Fraktionszwang, der eine Unterordnung quasi vorgibt. Und wenn es darum geht, politischen Ziele irgendwelcher Gruppen in irgendwelchen Verwaltungen umzusetzen erst recht !!. Wozu versuche ich dann Mehrheiten in der Politik erst zu erreichen ? Um politische Ziele zu verwirklichen ! Oder gibt es andere Ziele ? @ T..L. Den Hofstaat gab es zu allen Zeiten, der immer privilegiert war. Vor den großen Staatsdienstwagen führ man in Kutschen.. Anerkennung , dass Ihre Mutter überhaupt noch in der Lage ist, Fahrrad zu fahren . Für was nutzt Sie denn das Fahrrad, um die notwendigsten Sachen des täglichen Bedarfes irgendwo weit ab von Ihrer Wohnung einzukaufen ?

T.L. 11.04.2012 - 20:58:15

Verständlich

Wer im Staatsdienstwagen auf Steuerzahlerkosten durch die Lande chauffiert wird, kann den Ausbau des Radwegenetzes in Brandenburg beruhigt einstellen. Meine Mutter ist 76 Jahre, wohnt in ländlicher Gegend ohne Radweganbindung. Nach dem Tod meines Vaters nutzt sie die alleinige Zeit und fährt sehr viel mit dem Fahrrad. Da die Nutzung der Straßen einem Höllenritt glich, weicht sie kontinuierlich auf Wald- und Feldwege aus. Bis jetzt ohne Fall und Sturz, Gott sei Dank!

C.Menzel 11.04.2012 - 17:34:33

Nachhilfe

Ihr fehlendes Verständnis zur Demokratie mache ich an Ihren Aussagen fest, in der Sie nur von Mehrheiten ausgehen. Meine Binsenwahrheit, die sich auf Veränderung bezieht, ist nur meine Anmerkung zu Ihrer Aussage, zu Mehrheiten, die sich sehr starr liest. "In der Demokratie herrscht das Mehrheitsprinzip, dass die Minderheit sich der Mehrheit unterordnen müssen. " Wenn dem so wäre, hätten sich also die Minderheiten einfach zu fügen. Nun was Recht und Mehrheit angeht, so war ich da nicht ausführlich - wollte ja hier auch keinen Diskurs in polit. Ökonomie geben. Was Recht ist, bestimmt immer die jeweils polit. herrschende Klasse, die auch über die ökon. Grundlage dazu verfügt - besser gesagt die Basis gibt sich einen juristischen Überbau, den sie für sich braucht um existieren zu können. Mit wechselnten Verhältnissen, ändert sich das Recht. Bundestagswahl - nun "mehrheitlich" sagt ja nun nichts aus, dieser Begriff ist relativ. Unabhängig von der finanziellen Situation, wird wohl kaum entschieden, selbst wenn dafür Schulden in Kauf genommen werden, ist man sich dessen - hoffentlich immer - bewusst. Nun sagen Sie, das es eine Mehrheitsentscheidung ist, wenn die Gemeindevertreter lieber den Fahrradweg, zu Lasten oder anstatt der Kita bauen. Dem hatte ich gar nicht widersprochen. Mir ging es um Ihr starres Mehrheitsverständnis. Zum Nebenbei - sind Arbeiter keine Arbeitnehmer! Richtig ist, das die Arbeiter auch ihr auskommen hatten, als gebaut wurde und solange gebaut wurde, war der Arbeitsplatz relativ sicher. Nur hat der Arbeiter davon nicht profitiert. Die meisten arbeiten seit Jahren zu Löhnen, die hinter der Produktivität und der Inflation zurückbleiben. Auch in Zeiten der Konjunktur, haben sie nicht mehr. Es ist jedoch der Arbeiter, der einen Mehrwert erschafft, daraus resultiert der Gewinn der Firma. Mit diesem Gewinn kreditiert die Firma wiederum den Staat. Die Arbeiter zahlen dann die Zinsen, für ein Kapital, das die Arbeiter selbst erschaffen haben, das sich jedoch der Unternehmer, Dank bürgerl. Rechts, sich aneignet und als sein Besitz ausgibt. Was die Schulden angeht, so liegt das wieder im bürgerl. Rechtsverständnis, mit selbigen, lässt sich das Problem jedoch nicht lösen. Wenn man das Problem tiefer analysiert, wird man so einige Ungereimtheiten entdecken, die hier immer verbreitet werden. Z.B. - wie kann man bei der Zukunft eine Anleihe nehmen? Wie können ungeborene Kinder einen Kredit geben? Es wäre besser zu fragen, wo der Kredit aufgenommen wird und woher die das Geld haben, die den Kredit geben. Fest steht, das zukünftige Generationen uns heute keinen Kredit geben. Idiotie der Berichterstattung: Der Staat ist verschuldet hat kein Geld . Die Banken haben kein Geld. Den Banken geht es schlecht und brauchen vom Staat Hilfe - am besten in vielen Euros zu geringen bis gar keine Zinsen. Woher nimmt der Staat das Geld? Er borgt es sich. Bei wem? Bei privaten Banken - die haben doch angeblich kein Geld !

Siegfried Müller 10.04.2012 - 21:07:05

Genau diese Binsenwahrheiten bestimmen unser Leben und nichts anderes!!

Zitat C. MENZEL „Es ist jedoch nicht so, das die Mehrheit immer Recht hat,“ Soll das Ihre Aussage sein , mit dem Sie mir fehlendes Demokratieverständnis vorwerfen, aber begründen können Sie es nicht.. Oder eventuell mit dem 2 Teil ? Zitat C. MENZEL „das sich die Mehrheitsverhältnisse nicht auch ändern können.“ Gute Begründung mit Konjunktiv , sehr überzeugend ! Klar ,wenn sich die Mehrheitsverhältnisse ändern , werden die Karten neu gemischt und es werden andere Entscheidungen getroffen –eine Binsenweisheit von Ihnen ? Im Artikel geht es um einen konkretem stattgefundenem politischen Entscheidungsprozesse mit dem Ergebnis, dass der geplante Radwegeplan infolge Geldmangel nicht so wie ursprünglich angedacht umgesetzt werden kann.. Auch wenn die Minderheit recht hat , kommt sie leider nicht zum Zuge , das ist politisches Tagesgeschäft. Wenn das so wäre , hätte die Linke und SPD bei der Überprüfung der Hatz IV Sätze nicht nur 5 € wie die CDU/FDP entschieden , doch mehr durchsetzen können.. Hat Sie aber nicht können ! Und außerdem ist das Recht oder die Definition von Gerechtigkeit subjektiv geprägt ,je nachdem welche Gesinnung das Sagen hat., präzisiert das . Und das wiederum wurde auch mehrheitlich in einer Bundestagswahl 2009l entschieden ! Ausnahme ,wenn es dem Grundgesetz widerspricht , kann auch die Mehrheit nicht recht haben, aber ein seltener Fall . Ich habe nicht bestritten , dass in unterschiedlichen Verwaltungen (Gemeinden, Städte und Kreise, Bund und Länder) unterschiedliche politische Entscheidungsprozesse ablaufen und diese selbst über die Verwendung Ihre Finanzen bestimmen . Und wenn eine Gemeinde , unabhängig Ihre finanziellen Situation , entscheidet lieber eine Fahrradweg zu bauen als den Kindergarten oder die Schule zu sanieren, dann ist das auch o.k Dann haben das die Vertreter der Gemeinde so entschieden. Ich gehe davon aus , dass das eine Mehrheitsentscheidung war. Da kann zwar eine Minderheit recht haben , dass das Geld für das Wohl der Kinder Priorität vor dem Fahrradweg hätte , aber entschieden wurde anders . Ich weiß nicht was Sie mir sagen wollen ,was an diesem Mehrheitsprinzip falsch ist ,nur um mir kontra zu geben ? Nur mal so nebenbei , auch die Arbeitnehmer der Straßenbaukonzerne profitieren insofern ,dass dadurch der Arbeitsplatz gesichert wird. Dass wir keine Schulden hätten , ist insofern interessant , weil uns da die Medien und Schäuble schon jahrelang belügen, da glauben Sie tatsächlich selbst dran ?

C.Menzel 10.04.2012 - 14:15:27

Demokratie

Nun Siegfried Müller, bei ihnen scheint das Verständnis über Demokratie auch nicht weit entwickelt zu sein. Richtig ist, das die Mehrheit entscheidet - eine Binsenwahrheit, über die man nicht philosophieren braucht. Es ist jedoch nicht so, das die Mehrheit immer Recht hat, bzw. das sich die Mehrheitsverhältnisse nicht auch ändern können. Auf die Parteien zu schimpfen ist einfach - auch wenn viele von den Parteien nie meine Unterstützung bekommen werden - es ist jedoch schwerer sich selbst in die Politik einzubringen und am Willensbildungsprozess der Menschen teilzunehmen. Wer Fahrradwege in seiner Kommune will, der sollte sich an seine Stadtverordneten wenden - dafür ist nicht Vogelsänger zuerst verantwortlich. Da kann jeder Bürger schon einmal sehen, wie schwierig es ist, Radwege zu finanzieren, auch wenn man diese für wichtig hält. Mehr Schulen und Arbeitsplätze vor Ort, am Wohnort, bedeutet auch weniger Fahrwege - womit man viele Probleme mit einem Schlag lösst - gut das ist derzeit nicht gewollt, weder von der Regierung, noch von der Mehrheit der Bevölkerung. Aber alles zugleich geht nun einmal nicht. Schulden - nun wir haben kein Schuldenproblem, wir haben nur das Problem, das sich wenige die Tasche vollstopfen, von dem Geld, das die Arbeiter erwirtschaftet haben. Nicht die Arbeiter haben die Schulden gemacht. Die Regierung nimmt Kredite auf um den Strassenbau zu finanzieren, den Reibach machen dann die Baukonzerne sie verdienen sich eine goldene Nase dabei und zahlen kaum Steuern - weil es ihnen ja ach so schlecht geht. Damit es denen wieder besser geht, wird ein Konjunkturpaket aufgelegt, wieder mit Krediten - am besten bei den ineinander verflochtenen Bau und Finanzkonzernen , damit die die Zinsen einkassieren können. Das Geld ist da, es braucht nur da geholt zu werden, wo es liegt. Seit Jahren schlage ich imer wieder Zwangsanleihen bei den Konzerenen vor. Da könnte sich der "Staat" , wenn er unabhängig von der kap. Wirtschaft wäre, sich das Geld holen. Aber wenn Bock und Gärtner dieselben sind, wird es wohl nichts werden

Jabba56 10.04.2012 - 13:47:14

Na toll!

Danke Herr Vogelsänger, daß Sie die touristische Entwicklung Brandenburgs derart nachhaltig schädigen. Die wunderschöne Natur Brandenburgs könnte so schön mittels sanftem Tourismus per Rad erschlossen werden und die Kosten für die Radwege locker wieder ins Land bringen. Aber nee. Kein Geld da, um damit Geld zu verdienen. Immer schön rauf mit den Radfahrern auf die Straße, hoch die Unfallzahlen. Das war nix, Herr Vogelsänger!!

Mamfred Rein 10.04.2012 - 13:08:03

@Forstmann

Der Witz ist ja, dass Vogelsänger gerade nicht gewählt wurde. Er hatte seinen Bundestagswahlkreis verloren und wusste nicht, wohin.

Siegfried Müller 10.04.2012 - 12:46:39

@ Marat

O. k, der Einwand ist berechtigt. Klar, dass es Leute gibt ,die von A nach B aus beruflichen Gründen mit dem Fahrrad fahren, jedoch bei weitem nicht so viel, wie mit dem Auto. Aber alle Wünsche auf einmal zu befriedigen ,sind Wunschträume. Solche “praktischen“(beruflichen ) Fahrradverbindungen haben leider nicht die Priorität in der Politik, sondern die touristischen haben/hatten sie ganz unten in der Priroitätenskala , aber auch nur solange , solange Geld da ist. Und wie im Landeshaushalt Geld verteilt wird , ist auch klar , dass diese Posten am Schluss stehen, ist ebenfalls klar. Und wenn sie wegfallen oder gekürzt werden , gibt es keinen Aufstand !! Nur ein paar MOZ –online User bringen Ihren Frust in Kommentaren zum Ausdruck, quasi als Ventil für das Ablassen von Unzufriedenheit und danach ist die Welt wieder in Ordnung. Fazit : Mit manchen unangenehmen Dingen muss man sich wohl oder übel leider abfinden ! In der Demokratie herrscht das Mehrheitsprinzip, dass die Minderheit sich der Mehrheit unterordnen müssen. Ich glaube nicht , dass die Fahrradlobby mehrheitsfähig ist.

Forstmann 10.04.2012 - 11:33:13

Eigentlich vorhersehbar

Was habt ihr denn von diesem Grüßaugust Vogelsänger sonst erwartet?Hat er denn überhaupt etwas geleistet außer lauter Murks.Dieser Mann ist Dilettant und so etwas zu wählen ist mir ein Greul.Forstreform Murks,Bahn Murks,Radwege Murks und und und !

Marat 10.04.2012 - 10:38:26

Fahrrad um von A nach B zu kommen

Siegfried Müller@ Manche, und das sind nicht wenige, benutzen auch ihr Fahrrad als Fortbewegungsmittel und nicht zum Freizeitvergnügen. Denen kann man allerdings einen Stopp in der Natur dabei wohl nicht erklären, wenn sie in der Stadt unterwegs sein müssen. Die Radwege gehören ausgebaut und begradigt. Beispiel:Die Autos haben nach Markendorf auf der Landstraße eine ebene Piste, die Radfahrer dagegen müssen eine Berg und Talfahrt in Kauf nehmen. Und dazu noch auf holprigen Wegen.

Siegfried Müller 10.04.2012 - 10:00:07

Ja liebe Kommentatoren

, richtig erkannt, dass die Regeln der Politik im Allgemeinen , ebenso die Landspolitik im Speziellem , vom Geld diktiert. werden. Das war immer schon so , auch im Mittelalter ! Nur da musste man sich neue Steuern auszudenken, statt bei der Bank sich grenzenlos Geld borgen zu können.. Gemeinden erinnern sich neuerdings dieser alten Geldeinnahmenquelle. Wie stark ist die Fahrradlobby ? 9 User(mit mir als Fahrradfan eingeschlossen ) mal 1000 = 8000 .Gewaltig stark!! Ich könnte wetten , dass alle 8 (ich jedenfalls schon lange nicht mehr ) bei Wahlen ihr Kreuzchen bei den sogenannten etablierten Parteien machen(CDU, SPD. FDP. Linke., Grüne und Piraten).. Piraten besonders zu empfehlen , denn sie wissen nach eigenen Aussagen nicht was sie tun . Meiner Meinung nach die Partei der Ausgeflippten, die in der Gesellschaft immer mehr zunimmt- staatlich gefördert.. Und dann kommt die“ Entschuldigung “, ja wenn soll ich denn wählen ? Das ist die Schizophrenie , die ich nicht kapiere ! Ich lebe in einem falschem Land und komme immer noch nicht damit klar . Ob der Vogelsänger ,Woidke oder sonst wie heißt, sie wissen GENAU , WAS SIE TUN, weil sie wissen , dass der deutsche Wähler träge ist. Natürlich muss gespart werden an allen Ecken und Kanten, die bis dato ereichte Verschuldung, zuzüglich der Euro- Rettungsschirm macht die Politik immer handlungsunfähiger. Es muss und wird auch einmal der “ erlösende Knall“ kommen. Hoffentlich nach mir ,so leid es mir um meine Kinder tut. Außerdem liebe Fahrradfans, reichen die bisherigen Fahrradwege nicht ? Müssen es immer betonierte oder bituminöse in Wald und auf der Flur sein ? Ich schieb mein Fahrrad ein Stückchen auch mal gern über Stock und Stolperstein oder Umwege , um so intensiver kann ich die Natur genießen.

Steuerzahler 10.04.2012 - 09:11:52

Geldmangel

Weshalb muß eigentlich der Steuerzahler für die Defizite des Resort Schwielowsee bei der DKB aufkommen? Nach meinen Informationen ist es inzwischen eine Summe in 2-stelliger Millionenhöhe. Die wären gut angelegt im Radwegebau, in der Erhaltung von Radwegen oder auch an anderer Stelle, die wegen Geldknappheit gekürzt oder gestrichen wurde.

regelrechte gleichschaltung 10.04.2012 - 08:33:03

Der Aufschwung in Brandenburg nimmt weiter Fahrt auf...

und ich möchte Herrn Vogelsänger danken, dass er sich mit seinen Massnahmen gegen die "Wachstumsbremse Fahrrad" stellt, denn nur freie Bürger auf freien Strassen mit mindestens Tempo 130 werden dem Kapitalismus zum Sieg verhelfen!

Isenhagen 10.04.2012 - 06:21:21

Vogelsänger hat Recht

Brandenburg braucht diese Radwege nicht. In wenigen Jahren werden die Straßen so frei von Autos sein, dass man wunderbar dort auch wieder Fahrrad fahren kann. Der Spritpreis wirds richten. (Budapest ist schon heute wieder eine Stadt ohne Stau). Da muss man nicht heute noch diese teuren Radwege bauen zumal weder Bund noch Land wirklich Geld dafür haben und selbst die Zukunft der Kinder und Enkel schon verfrühstückt ist. Den Rest fressen Inflation und Regierungpaläste.

der Holgo 09.04.2012 - 21:46:51

Wahrscheinlich

hat er den Kostenvoranschlag für die vielen Tempo-70-Schilder auf den Schreibtisch bekommen. Nu muß er gucken, wo er sparen kann.

Otto 09.04.2012 - 20:18:09

So sollte Bürgernahepolitik nicht aussehen

Die Glaubwürdigkeit der SPD hat schon lange gelitten und die Einsparung bei Infrastrukturmaßnahmen. Man will die Bildung fördern, beantwortet aber nicht wie die Schüler zur Schule kommen sollen, wozu sichere Radwege gehören. Man will Tourismusland sein, sägt aber an den Ast der das Radfahren stützt. Der Ministerpräsident scheint sein Kabinett nicht im Griff zu haben, denn wo bleibt seine Richtlinienkompetenz oder unterstützt er solche Ansinnen.

R Schinkel 09.04.2012 - 19:44:14

Er hat doch bahnbrechende Ideen und Visionen

Dieser Minister bringt uns in Brandenburg in eine neue Dimension. Allein der Tempo 70 Gedanke auf Strassen, die für 100 bis 120 km/h ausgebaut worden sind, wird ihn ein Denkmal setzen, von dem man in 50 Jahren noch sprechen wird. Was wird der noch alles unternehmen, wenn er erst in ein paar Jahren Ministerpräsident von Brandenburg werden sollte. Man kann nur das schlimmste befürchten.

Benno Koch 09.04.2012 - 19:15:36

Papier für Sonntagsreden wird nicht gekürzt

Schade, dass wir in Brandenburg, wenn es um das Thema Fahrrad geht, keinen ernstzunehmenden Journalismus haben. Sonst hätte dpa oder die Märkische Oderzeitung mal genauer nachgefragt. Richtig ist, dass im Einzelplan 11 des Landeshaushaltes für Infrastruktur und Landwirtschaft kein eigener Haushaltstitel für den Fahrradverkehr zu finden ist - und auch noch nie zu finden war. Die genannten 13 Millionen Euro für den Fahrradverkehr in Brandenburg pro Jahr setzen sich demnach aus Mitteln aus dem Nationalen Radverkehrsplan im Bundeshaushalt, EU-Fördergeldern und ein paar Brosamen aus Einzelmaßnahmen aus dem Landeshaushalt zusammen. Mit diesen Mitteln werden in der Regel auch keine separaten "Radwege" oder "Fahrradstraßen" gebaut, sondern hart an der Grenze liegende allgemeine Baumaßnahmen: Gehwege, Gemeindestraßen, Kreisstraßen, ländlicher Wegebau, Kfz-Parkplätze ... Praktisch gibt es in Brandenburg keinen "Radweg", der dem Stand der Technik entspricht und der ausschließlich dem Fahrradverkehr vorbehalten ist und dies auch durchgesetzt wird. Offiziell hat der Fahrradverkehr in Brandenburg einen Anteil von 13 Prozent (hin und wieder werden sogar 17 Prozent am Gesamtverkehr genannt). Zum Vergleich: Der "Motorisierte Individualverkehr" hat mit Fahrern und Mitfahrern einen Gesamtanteil von 53 Prozent an allen zurückgelegten Wegen. Dagegen betragen die vom Land Brandenburg für Investitionen in den Fahrradverkehr zur Verfügung gestellten (aber nicht explizit unter reinem Titel "Fahrradverkehr" ausgewiesenen) Mittel weniger als ein Prozent aller Verkehrsinvestitionen im Land. Der Anteil der Sonntagsreden zum Thema Fahrrad beträgt dagegen gefühlt mehr als die Hälfte aller Lobhudeleien zur Zukunft unserer Mobilität. Damit diese Zukunft nicht real wird, wurde der Landtags-Beschluss für einen unabhängigen Fahrradbeauftragten im Land Brandenburg auch passenderweise im Giftschrank des Infrastrukturministeriums versenkt.

Susi Sorglos 09.04.2012 - 19:11:54

Brandenburg wird totgespart!

ich schliesse mich dem Kommentar an! Herr Vogelsänger, was halten Sie von Schranken rund um Brandenburg. Doch, die dürften auch Einiges kosten. allerdings können Sie die Bahnschranken der von Ihnen vorgeschlagenen Bahnstrecken verwenden. nur was tun Sie dann. Schließlich werden auch Sie dann nicht mehr gebraucht.

anti vogelsänger 09.04.2012 - 18:20:08

nerviger vogelsänger

ich kann den namen vogelsänger langsam nicht mehr hören. anscheinend hat er sich fest vorgenommen ganz brandenburg zu schließen. was hat der mensch nur im kopf? ins ausland werden die gelder mit vollen händen verschenkt,aber im eigenen land wird nur gespart

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