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Platzeck zeigt sich zufrieden mit dem vergangenen Jahr

Matthias Platzeck
Matthias Platzeck © Foto: dapd
31.12.2012, 13:32 Uhr
Potsdam (dapd) Zum Jahreswechsel hat sich Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck für einen verstärken Kampf gegen Rassismus ausgesprochen. "Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz haben keinen Platz in unserem Land", sagte der SPD-Politiker laut seinem vorab veröffentlichten Redetext. Die Toleranz Brandenburgs ende erst dort, wo ihr "der Hass der Feinde der Demokratie und der Freiheit" gegenüberstehe. Deshalb befürworte er auch ein neues Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD, fügte er hinzu. "Für Nazis ist in unserem Land kein Platz", sagte der Ministerpräsident. Platzeck rief die Bürger auf, sich noch stärker gegen Rassismus zu engagieren: "Lassen Sie uns gemeinsam Flagge zeigen gegen diejenigen, die den Zusammenhalt in unserem Land zerstören und die andere Menschen ausgrenzen wollen." Gleichzeitig würdigte er jene Menschen, die in den vergangenen Monaten wiederholt gegen Neonazis protestiert hatten.

Mit den Errungenschaften des Landes im Jahr 2012 zeigte sich der Ministerpräsident zufrieden. Er verwies auf eine gesunkene Arbeitslosigkeit und hob lobend Brandenburgs Spitzenplatz bei der Umsetzung der Energiewende hervor. Im Mittelpunkt der zukünftigen Aufgaben für die Landesregierung solle das "Streben nach sozialer Gerechtigkeit" stehen, sagte der Ministerpräsident. Dazu gehöre unter anderem die Ansiedlung von Unternehmen in der Mark, die ihren Mitarbeitern sichere Arbeitsplätze und gute Löhne böten. Zugleich sollte auch die Energiewende für die Bürger bezahlbar bleiben, fügte er hinzu. Abschließend verwies Platzeck auf kommende Veranstaltungen in der Mark. So werde es beispielsweise bei der Landesgartenschau in Prenzlau (Uckermark) viel zu entdecken und zu erleben geben. (Die Neujahrsansprache des Ministerpräsidenten wird am Neujahrstag im RBB-Fernsehen nach der Sendung "Brandenburg aktuell" um 19.55 Uhr ausgestrahlt)

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Walter H. STEPHAN 08.01.2013 - 23:15:07

"Was wähle ich in Zukunft"?!

Vertrauen lässt sich nun einmal nur und ausschließlich durch eine integere (laut Wikipedia: moralisch einwandfreie, ehrliche, verlässliche, charakterfeste) Politik wieder herstellen, was für diese Parteien wie CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNE oder LINKE anhand ihrer Schwarzgeldaffären, Freiflugaffären, Verstrickungen zur Wirtschaft sowie Banken und der SED Vergangenheit so gut wie unmöglich ist! Meine Devise ist: „Keine Stimme mehr für diese Block oder Einheitsparteien“, denn sie ignorieren das eigene Volk und teilen sich auch bei einer Wahlenthaltung die Sitze in den Parlamenten. Stattdessen wähle ich parteilose Kandidaten oder kleine Parteien, wenn nur ein kleiner Teil ihrer Wahlaussage mit meinen Vorstellungen übereinstimmt, denn von den anderen werden wir eh belogen nach dem Motto: „vor den Wahlen belogen – und – nach den Wahlen betr........................ Mehr unter Google: buerger-opposition-politik

Walter H. STEPHAN 08.01.2013 - 23:04:38

BER ein Fall für den (parteilosen) Staatsanwalt

Da ich selbst als Fachplaner für Elektro tätig bin, kann ich dieses geiere und hin-und herschieben der Verantwortung nicht verstehen. Warum hält sich bei diesem Projekt niemand an die VOB?! Warum werden die Verursacher nicht in die Haftung genommen?! Hier geht es um Steuergelder die im Treibsand verschwinden. Hier sollte sich die Staatsanwaltschaft einschalten und ermitteln, bevor noch mehr Geld veruntreut wird.

Ronald 06.01.2013 - 20:40:24

Auch 2013 kein BER

Was nun Herr Platzeck? Auch 2013 wird der Flughafen nicht eröffnet - aber was soll´s, Ihr Konto stimmt ja....

g. lauterberg 03.01.2013 - 18:48:21

"Oder sind die Bürger des Landes einfach nur blöde?"...

... schrieb hier ein Kommentator. Wie recht hat er doch. Im Parteijargon der SED waren wir keine Bürger, sondern eine "breite Masse" und so verhalten sich gerade in ländlichen Regionen Brandenburgs die Menschen noch immer, Spricht man mit ihnen, so wird nur abgewinkt und zur Wahl geht man auch nicht. Das sie mit ihrer Nichtteilnahme an der Wahl genau die wählen die sie nicht haben wollen, begreifen sie 23 Jahre nach dem Mauerfall noch immer nicht. Und so wird die Wahl der SPD und der Linken letztlich nur von deren Parteibuchträgern entschieden. Über so viel Dummheit kann man nur fassungslos den Kopf schütten.

Till 03.01.2013 - 13:48:23

Alle wissen es längst und wählen doch immer wieder nach Schema "F", anstatt Veränderung...

Der MP Platzeck (SPD) hat vielen manches zugesagt, gar versprochen, Änderungen (medial) angekündigt und doch nicht nur hier im Forum die meisten enttäuscht. Was mich jedoch verwundert ist, dass sie es doch alle vorher wußten und Ihn und seine Ihn tragende Partei (SPD) doch wieder gewählt haben, dass zeigt den fehlenden Tiefgang der Diskussion. Es sind nicht nur die großen perpatzten Investitionsprojekte, die in seiner Regentschaft und wohl auch hier und da mit eigenem Anteil im Kontrolling (Cargo Lifter, Chipfabrik, BER) saumisserabel in den Sand gesetzt hat. Nicht nur sein Berliner Parteifreund Wowi ist hier schuldig, auch Herr Platzeck ist es persönlich in gleicher Weise, kann sich offenbar aber besser abducken. Beide sind SPD-Frontleute und was haben die dahinter getan, um den Schaden nicht eintreten zu lassen? Abgeduckt haben sich die Weicheier offenbar alle, wie Ihre Chefs und deshalb muß mal frischer Wind durch die obersten Ettagen nicht nur in Potsdam wehen und völlig neue Leute - am besten Fachleute ohne Parteibuch - an die Hebel rankommen ! Also ihr vielen Mitleser , macht Euch über die nächsten Kandidaten zur Landtagswahl 2014 und noch besser, sofort zur Bundestagswahl Gedanken und wählt nur noch die, denen Ihr auch wirklich aus eigenem Erleben vertrauen könnt. Im übrigen sei noch angemerkt, auch weitere 3.000 neue Windräder zu den bereits vorhandenen 3.075 in Brandenburg bringen kein mehr an Energiesicherheit, so wie man es uns immer wieder von den Regierenden suggerieren will. Auch hier wird nur von unten nach oben umverteilt und Herr Platzeck erntet dann in alter DDR-Manier den "Leitstern"-Orden aus den Händen der Energielobby und kaum einer kennt den Preis dafür - ohne Gegenleistung entzogene Kaufkraft aus den Taschen aller Mitbürger und verschandelte Spargelwälder anstelle einer erholsamen Natur im Liepnitzwald und in der Choriner und Schorfheide! Also - auf, ändert Euch, es gibt noch viel zu tun !

ein_Liberaler 01.01.2013 - 19:45:11

Politische Kommunikation ist inzwischen nicht mehr in die Lage versetzt

... politische Prozesse zu steuern. Das war schon mal deutlich anders. Mit der politischen Kommunikation, die heute in Brüssel, Berlin und Potsdam gepflegt wird, hätten Mielke und Honecker niemals abtreten müssen. Wir sind auf allen politischen Ebenen so grauenhaft in einer planlosen Planwirtschaft gelandet, wie sich das freiheitsliebende und -orientierte Bürger niemals hätten vorstellen können. Unter diesen Rahmenbedingungen kann weder Platzeck, noch irgendein vom Himmel gefallener Wunderknabe in Brandenburg viel bewirken. Er musste Demut lernen, und kann es den Leuten so deutlich nicht sagen. Wenn er sich "zufrieden mit dem Jahr 2012" zeigt, ist das mit Blick auf BER / Schönefeld neu eine bodenlose Unverschämtheit. Soviel Versagen auf politischer Ebene war seit 1990 in Brandenburg noch nie. Da braucht sich Platzeck auch nicht hinter Wowereit oder den Bundestriefnasen aus dem Verkehrsministerium und dem Bauministerium zu verstecken. "Zufrieden mit 2012" kann nur seine persönliche Bilanz sein, weil er trotz des Pannenflughafens nicht in die Wüste geschickt worden ist. Die Bilanz für Brandenburg fällt anders aus. Ohne die BER-Pannen müßte Branden- burg sich nicht neu verschulden! Das Versagen auch von Platzeck im Aufsichtsrat der Flughabengesellschaft nimmt Brandenburg seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit! Im Übrigen dank an Foristen Schwan für die schönen Lügenmaulzitate. Da kann ich meinen Zitatenschatz gelegentlich noch ein wenig mit anreichern. Die Antwort, die Platzeck gebührt, können die Wähler allerdings erst 2014 geben. Und wer dann das Flughafendesaster schon wieder vergessen hat, dem ist halt nicht zu helfen.

G Sommer 01.01.2013 - 18:33:39

Übrig und kriminell

Platzecks gute Zeit als „Deichgraf“ ist schon lang vorbei; der Beitrag unterstreicht den allgemeinen Eindruck - die einstige Frische ist einer starken Realitätsferne gewichen. Herr Platzeck ist übrig und sollte bei der nächsten Gelegenheit mit der noch vorhandenen Würde abtreten. Das was er im Zusammenhang mit dem Großflughafen Berlin/Brandenburg zu vertreten hat, ist eine klare Steuerverschwendung und aus der Sicht des „gemeinen Steuerzahlers“ höchst kriminell. Wenn es erst soweit gekommen ist, sind solche Politiker nicht mehr wählbar. Aber welche Alternativen gibt es????

F.Becker 01.01.2013 - 17:56:36

Vielleicht mal einen kleinen Hinweis

Die MOZ löscht doch gern. Warum diese Kommentare nicht, wenn sie doch so "gefährlich" sind? Nicht die Kommentarschreiber veröffentlichen ihre Gedanken, die MOZ tut es und macht sich als Zeitung zum Handlanger der Kommentarschreiber. Also, die MOZ müßte als erste dran glauben wegen "Lügen", die keine sind, die hier im Forum geschrieben werden und hier gezeigt werden, strafrechtlich zu verfolgen sind. Und wieviel Leserbriefe, die gedruckt werden, entsprechen nicht mehr dem Original? Zum Weiteren hat auch ein Herr Platzeck die Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung zu unterstützen, ob es ihm paßt oder nicht, ansonsten steht er vor dem "Schwurgericht" als Angeklagter. Und im Übrigen gibt es ja auch noch ein Sprichwort: "Das Ergebnis gibt der Tat den Titel" Und gerade das "Ergebnis" seiner Arbeit macht Platzeck zum Lügenbaron mit samt seinen Kumpanen. Es gab doch das Jahr über endlose Versprechen, gerade auch zum Oderbruch. Und was ist jetzt? Die Gemeinden sitzen auf Schulden, usw. @Farbloser Angsthase Ich verstehe auch nicht das Ziel ihres unpassenden Kommentares. Sie können doch bei der MOZ die Kommentare als "bedenklich" melden. Da Sie es nicht tun, stehen Sie auch hinter den Inhalten der Kommentare und auch auf der "schwarzen Liste". Ein Gesundes 2013 wünsche ich für alle.

mutbürger 01.01.2013 - 17:56:28

@ Berta

Offensichtlich haben Sie den Titel meines Kommentares falsch interpretiert, der da lautet "Spekulatives Horrorszenario". Ich mache Ihnen deshalb einen anderen Vorschlag. Wie wäre es, wenn sich der Oberstaatsanwalt mal mit der Frage der Verletzung des Amtseides des MP beschäftigt? Er lautet unter anderem "...alles zu tun um Schaden vom Land und seinen Bürgern abzuwenden... so wahr mir Gott helfe." Aber offenbar hat nicht nur der ihn, sondern alle guten Geister verlassen.

Berta 01.01.2013 - 16:59:36

@ Mutbürger

Wenn diese harmlosen Kritiken an Platzeck und Co. den Verfassungsschutz beschäftigen, dann wird ja bald die halbe Kommentarenschaft in diesem Forum hinter Gittern sitzen. Man kann es auch übertreiben! Da hat Sie wohl jeglicher Mut verloren, dann sollten Sie Ihren Nickname wechseln.

Mutbürger 01.01.2013 - 16:45:19

@ Farbloser Angsthase

"Spekulatives Horrorszenario" Kann sein, dass er schon seinen Verfassungsschutz eingeschaltet hat. Schließlich sind die Kritiker ja ganz einfach über ihre IP-Adressen zu ermitteln. Vermutlich werden die dann auch in den Topf von Terroristen, Salafisten und Neonazis geschmissen, von denen es ja in Brandenburg geradezu wimmelt. Und da sind wir schon wieder in der DDR gelandet, wo man Systemkritiker, wenn man ihnen sonst nichts am Zeuge flicken konnte, einfach kriminalisiert und diffamiert. Feine Gesellschaft.

Ein ganz Zufriedener 01.01.2013 - 16:14:06

Platzek und die Zufriedenheit

Auch die Bürger des Landes scheinen zufrieden zu sein, denn sonst hätte die Rot-Rote-(Sozialistische-)Einheitsparteiregierung nicht so große Zustimmung bei den Wahlen. Auch die neuesten Umfrageergebnisse deuten darauf hin. Oder sind die Bürger des Landes einfach nur blöde?

Farbloser Angsthase 01.01.2013 - 14:43:22

Vorsicht

Oder wollt ihr auf die schwarzen Listen, die eventuell schon angefangen worden sind. Immer daran denken die Roten sind mit nichts besser als die Braunen. Genauso gefaehrlich ..... So, geh wieder in Deckung.

Mylrad 01.01.2013 - 09:32:06

2013 beginnt mit neuen Lügen und Realitätsverlust dieses Herrn Platzeck

@schwan - die zitate sind alle in der sache sehr treffend. dieser herr dort in potsdam scheint wie die sogenannten kommunisten der ddr ein verschobenes verhältnis zum leben zu haben. es tut mir für alle bürger leid, unter solchen mann leben zu müssen. kein wort der kritik, selbstherrlichkeit geparrt mit volksverarschung. mein gott herr platzeck, was denken sie nur, in einer ruhigen minute über sich selbst. hoffentlich bekommen sie viele stimmen bei der nächsten wahl... mein sicherlich.........never for ever - Flughafenkorruption / Verzögerungen u.v.a.mehr - Solarfabrik - Grenzkriminalität - Minsterskandale ich könnte Ihnen noch mehr Hinweise geben!!!!!

DER HOLGO 31.12.2012 - 22:22:10

Ihr seid aber auch sowas von unrealistisch

Stellt euch mal vor, ihr hättet alle Platzecks Kontobewegungen gehabt. Ihr wäret alle sowas von zufrieden mit dem vergangenen Jahr gewesen, da hätte sogar der Weltuntergang geklappt haben können.

schwan 31.12.2012 - 17:12:55

Platzeck hat über das Jahr 2012 nur von Lügen "gelebt".

Wie soll es denn dann im neuen Jahr weitergehen? 2012 ergab einen Haufen unerledigter Projekte........landesweit, die aber hätten längst fertig sein sollen. Alle samt nur durch endloses Lügen-Management vor dem Abriß bewahrt. Darum mal ein paar Sprichwörter zu der "Lüge": Die Lüge ist wie ein Schneeball: Je länger man ihn wälzt, desto größer wird er. ==Martin Luther Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit steht von alleine aufrecht. ==Benjamin Franklin Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher. ==Bertolt Brecht Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge, die sie schon hundertmal gehört haben, als eine Wahrheit, die ihnen völlig neu ist. ==Alfred Polgar Wer sagt: hier herrscht Freiheit, der lügt, denn Freiheit herrscht nicht. ==Erich Fried Es wird niemals so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd. ==Otto von Bismarck Eine Lüge ist bereits dreimal um die Erde gelaufen, bevor sich die Wahrheit die Schuhe anzieht. ==Mark Twain Die meisten Menschen haben vor einer Wahrheit mehr Angst als vor einer Lüge. ==Ernst Ferstl Was manche Menschen sich selber vormachen, das macht ihnen so schnell keiner nach. ==Gerhard Uhlenbruck Es ist durchaus nicht dasselbe, die Wahrheit über sich zu wissen oder sie von anderen hören zu müssen. ==Aldous Huxley Die Wahrheit triumphiert nie, ihre Gegner sterben nur aus. ==Max Planck Der Glaube an das Gedruckte ist seit Gutenberg einer der mächtigsten Aberglauben dieser Welt. ==Ludwig Marcuse Nichts ist leichter als Selbstbetrug, denn was ein Mensch wahr haben möchte, hält er auch für wahr. ==Demosthenes Die Politik ist das Paradies zungenfertiger Schwätzer. ==George Bernard Shaw Je öfter sich ein Politiker widerspricht, desto größer ist er. ==Friedrich Dürrenmatt

GW 31.12.2012 - 16:41:27

Durch die Arbeitsteilung BerlinBrandenburg

lässt sich natürlich dann trefflich die Schuld auf jeweils den Anderen schieben.....das ist das Schöne an Kooperationen.....sie sind so Machterhaltend.....

GW 31.12.2012 - 16:38:56

Und pünktlich zum Kommentar

des MP des „Technologiestandortes“ Brandenburg meldet die „Heimat-“ -Moz-Seite Frankfurt an der Oder: Fehler 502: Server überlastet...... Prost Neujahr!

lupo 31.12.2012 - 15:44:06

Den MP in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf

"Mit den Errungenschaften des Landes im Jahr 2012 zeigte sich der Ministerpräsident zufrieden." Mal ehrlich Herr Platzeck, die senilen Quatschköpfe des ZK der SED haben kurz vor ihrem Ende 1989 auch noch solchen starrsinnigen Unsinn von sich gegeben.

paul wust 31.12.2012 - 15:36:54

Platzeck zeigt sich zufrieden mit dem vergangenen Jahr ?

Das Politiker mitunter den Realitäten etwas entrückt auf die Bürger wirken ist an sich ja nichts Neues. Aber wenn Herr Platzeck angesichts des Millionendesasters BER, das er in erster Linie mit zu verantworten hat, eine solche positive Jahresbilanz zieht, dann zeugt das schon von einem Realitätsverlust der kaum noch zu toppen ist. Hauptsache Herr Platzeck ist zufrieden und der Bürger muß es ja nicht sein. Bekanntlich ist aber Wahltag gleich Zahltag.

Egal 31.12.2012 - 14:15:47

Gehts noch?

Ja gehts noch? Der Patzeck verballert Millionen Steuergelder in den BER und spricht von einem erfolgreichen Jahr. Welche Pillen nimmt der denn?

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