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BER-Kosten bleiben im Dunkeln

Ulrich Thiessen / 13.02.2014, 18:30 Uhr
Potsdam (MOZ) Die Kosten des Flughafen BER bleiben auch weiterhin ein Mysterium. Der Versuch der Abgeordneten, im Finanzausschuss am Donnerstag mehr über mögliche Kostensteigerungen zu erfahren, blieb erfolglos.

Finanzminister Christian Görke (Linke) rechnete vor, dass 4,53 Milliarden Euro nach wie vor eingeplant sind. Wie viel für den gerichtlich bestätigten Schallschutz zusätzlich aufgewendet werden muss, blieb unklar. Auch die Fragen nach Schadenersatzforderungen für die mehrmalige Verschiebung der Eröffnung des Airports wurden nicht beantwortet. Der zuständige Staatssekretär Rainer Bretschneider sprach lediglich von 14 Millionen Euro, über die bislang Einigkeit erzielt wurde. In den vergangenen Monaten wurde über bis zu 400 Millionen Euro spekuliert, die an Schadenersatzleistungen gefordert werden könnten.

Völlig offen ist auch, wann die Geschäftsführung der Flughafengesellschaft eine Kostenrechnung vorlegen wird. Bretschneider, der als stellvertretender Vorsitzender im Aufsichtsrat die Interessen Brandenburgs gegenüber der Gesellschaft vertritt, sah sich außer Stande, einen Zeitpunkt zu nennen. Im November hatten Vertreter der Geschäftsführung im Landtag noch erklärt, auf der Dezembersitzung den Aufsichtsrat und anschließend das Parlament über den voraussichtlichen Finanzbedarf informieren zu können. Grünen-Fraktionschef Axel Vogel verwies darauf, dass die Flughafengesellschaft in den vergangenen Jahren rote Zahlen schrieb und deshalb die Rücklagen abgeschmolzen sein dürften. Aber auch das konnte weder Görke noch Bretschneider bestätigen oder dementieren.

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H.V. 14.02.2014 - 09:21:22

BER-Kosten im Dunkeln?

Alles wird mit öffentlichen Geldern bezahlt. Die Politiker mit ihren Behörden haben Genehmigungen volksdemokratisch erteilt. Und dann stehen sie dumm da und wissen nicht wiviel Geld bisher geflossen ist. Ach ja, die Bremer Stadtmusikanten. Woanders wurden die Rathausfenster nicht eingebaut und die Verantwortlichen guckten dumm aus der Wäsche. So sieht es jetzt in Berlin und Brandenburg genauso aus. Nur haben wir das Jahr 2014.

Problem BER 13.02.2014 - 21:07:22

AR Görke forderte...

als er noch kein AR Mitglied war(=Ende 2013), eine Aufsichtsratssitzung zu canceln weil keine aktuelle Finanzplanung vorläge... Na da sind wir ja alle gespannt, wann denn aus Sicht des AR Görke die nächste AR-Sitzung stattfinden soll... in 2014...2015...2016, mhmm?

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