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Gericht: Haasenburg-Heime bleiben geschlossen

Dunkle Wolken sind über ein Schild des Kinder- und Jugendheims «Haus Babenberg» der Haasenburg GmbH gezogen.
Dunkle Wolken sind über ein Schild des Kinder- und Jugendheims «Haus Babenberg» der Haasenburg GmbH gezogen. © Foto: dpa
16.05.2014, 14:14 Uhr
Potsdam (dpa) Die umstrittenen Haasenburg-Heime bleiben geschlossen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) im Eilverfahren entschieden. Die Richter wiesen damit eine Beschwerde der Haasenburg GmbH gegen den Entzug der Betriebserlaubnis für die Einrichtungen zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen zurück, wie ein Sprecher am Freitag mitteilte. Jugendministerin Martina Münch (SPD) hatte die Heime wegen Misshandlungsvorwürfen Ende 2013 schließen lassen.

Es spreche Überwiegendes dafür, dass das Wohl der dort Untergebrachten durch das pädagogische Konzept des Betreibers und dessen praktische Umsetzung gefährdet ist, begründete das Gericht seine Entscheidung. Der Berliner Richter bestätigten damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Cottbus.

"Wir freuen uns außerordentlich. Das ist eine gute Nachricht für die, die in den Heimen gelitten haben", sagte Stephan Breiding, Sprecher des Jugendministeriums. Der Beschluss bestätige die Rechtsauffassung des Ministeriums. Münch hatte die Schließung verfügt, weil in den drei Einrichtungen der Haasenburg das Kindeswohl latent gefährdet sei.

Die Staatsanwaltschaft Cottbus ermittelt wegen der Vorwürfe in rund 70 Fällen gegen Erzieher und den Heimbetreiber. In den Heimen in Jessern, Neuendorf am See (Dahme-Spreewald) und Müncheberg (Märkisch-Oderland) hatten Jugendämter aus ganz Deutschland schwer erziehbare Kinder und Jugendliche untergebracht. Es gab zuletzt 114 Plätze, davon 60 geschlossene.

Der Heimbetreiber wehrt sich gegen die Vorwürfe. Haasenburg-Gründer Christian Dietz hat bislang stets betont, er werde alle rechtlichen Mittel nutzen, die ihm zur Verfügung stehen. Die Haasenburg GmbH hat Widerspruch gegen den Entzug der Betriebserlaubnis eingelegt. Das Hauptsacheverfahren ruhte laut Jugendministerium, solange das einstweilige Rechtsschutzverfahren lief. Nach der OVG-Entscheidung rückt es nun in den Vordergrund. Ministerium und Heimbetreiber gehen von einem langwierigen Rechtsstreit aus. Erste Instanz ist zunächst erneut das Verwaltungsgericht Cottbus.

Erst im Hauptsacheverfahren werde sich klären lassen, ob die Betriebserlaubnis zu Recht entzogen wurde, so die OVG-Richter. Bislang seien noch nicht alle Vorwürfe aufgeklärt. Das Gericht habe daher eine Interessenabwägung vorgenommen. Dabei habe das öffentliche Interesse am Schutz der betreuten Kinder und Jugendlichen Vorrang gegenüber dem wirtschaftlichen Interesse des Betreibers.

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Christoph 16.05.2014 - 19:02:10

Haasenburg vs Haasenfestung

es ist natürlich immer schwer Unkontrollierbare Kinder richtig zu erziehen oder auch harmlosere fälle, man spricht ja bis weilen nur von verdachten oder gabs bislang eine Gerichtsverhandlung zu den Vorfällen ? sieht mal wieder so aus als würde man dort Betreibern misskredit vorwerfen,wenns nicht der fall ist wo bleiben die gegenbeweise. man muss aber bei solch fällen immer im Hinterkopf behalten normale Kinder kommen nicht ins Heim kommen schon garnicht zu den Haasenburgern denn wie auf der seite selbst getexten sucht man erziehungsmaßnahmen und lösungen für kinder die schon mehrere "Jugendhilfemaßnahmen durchlaufen haben.

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