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BVB/Freie Wähler formieren sich für Landtag

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Ulrich Thiessen / 20.05.2014, 07:11 Uhr
Potsdam (MOZ) Der Landtagsabgeordnete Christoph Schulze ist Spitzenkandidat der Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen/Freie Wähler für die Landtagswahl. Der ehemalige SPD-Politiker, der heute als parteiloser Parlamentarier Mitglied in der Fraktion B90/Grüne ist, begründete sein Engagement bei BVB/Freie Wähler mit der wachsenden Unzufriedenheit mit den politischen Parteien im Lande.

Der Landesvorsitzende Péter Vida erklärte am Montag auf einer Pressekonferenz in Potsdam, dass die Listenvereinigung mehr als 110 Bürgerinitiativen landesweit umfasst. Außerdem ist die Familienpartei mit Kandidaten auf der Landesliste vertreten. Ziel sei es, deutlich mehr als fünf Prozent bei den Landtagswahlen im September zu erlangen.

Zu den politischen Zielen gehört die Verhinderung einer weiteren Gebietsreform. Stattdessen sollen die gewachsenen Strukturen gestärkt werden. Das Kommunalabgabengesetz wollen BVB/Freie Wähler ändern und den Anschlusszwang an Abwassernetze im ländlichen Raum abschaffen.

Schulze plädiert zudem für einen Volksentscheid zu einem neuen Flughafenstandort. Die Investitionen für den BER sollen gestoppt werden. Im Wahlprogramm ist die Rede davon, dass bis zur Entscheidung über einen neuen geeigneten Flughafenstandort, Nacht- und Frachtflüge sowie Billigflüge auch von anderen, bereits vorhandenen Flughäfen abgewickelt werden könnten.

Im Bildungsteil des Wahlprogrammes wird für einen Ausbau des Schulsports plädiert. Weiter heißt es, dass Menschen mit Migrationshintergrund besser unterstützt werden sollen und flächendeckend Deutschkurse anzubieten sind.

Auf der Landesliste rangiert hinter Schulze die Amtsdirektorin von Schlieben (Elbe-Elster), Iris Schülzke, und auf Platz drei Péter Vida, der zurzeit im Kreistag des Barnims sitzt. Auf die folgenden Plätze wurden Daniel Mende, Bürgermeister von Schönborn (Elbe-Elster), und der Oberhaveler Kreistagsabgeordnete Jürgen Kurth gewählt.

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