Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Vida fordert neuen Bürgerentscheid

Steffen Göttmann / 15.06.2016, 06:57 Uhr
Bad Freienwalde (MOZ) Nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom vergangenen Donnerstag will eine Gruppe von BVB/Freie Wähler im Potsdamer Landtag zusammen mit der Bürgerinitiative den Brückenabriss in Bad Freienwalde auf dem Rechtsweg stoppen. Der Bürgerentscheid vom Dezember 2015 müsse wiederholt werden, dazu werde man Klage einreichen, sagte Gruppensprecher Péter Vida am Dienstag im Landtag. Bei der Abstimmung hatte sich zwar eine Mehrheit der Wähler für die Erhaltung der Brücke ausgesprochen, die Teilnahme war jedoch zu niedrig, so dass das Quorum nicht erreicht wurde.

Vida kritisierte unter anderem, dass Menschen in Seniorenheimen ohne Briefwahl und barrierefreie Zugänge faktisch von der Abstimmung ausgeschlossen waren. Beim Bürgerentscheid seien angesichts des knappen Ergebnisses zu viele kleine Faktoren zusammengekommen, so dass in der Summe ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz bei Wahlen vorgelegen habe.

Bis zu einem möglichen Gerichtsbeschluss wollen die Freien Wähler eine einstweilige Anordnung erreichen, damit die Stadt keine Fakten schaffen könne. Das Stadtparlament hatte die Verwaltung jüngst beauftragt, mit den Planungsarbeiten zu beginnen, um die Brücke abzureißen und die B 158 neu zu ordnen. Der Abriss der Brücke gehört zu den Auflagen des Landes, damit Bad Freienwalde seinen Heilbad-Status behalten darf.

Wahlleiterin Marianne Beise hatte nach dem Bürgerentscheid erklärt, in den Seniorenheimen Wahlbüros einzurichten, was jedoch von diesen abgelehnt worden sei.

Peter Vida ist mit seiner Ankündigung im Landtag offensichtlich vorgeprescht. "Wir haben die Klage angedacht, sind aber noch nicht sicher, ob wir sie wirklich in Angriff nehmen", sagte Ursula Angermann, Sprecherin der Bürgerinitiative "Kein Brückenabriss" am Dienstagnachmittag dieser Zeitung. Einerseits sei jetzt etwas Ruhe, andererseits bekomme sie immer wieder Anrufe von Bürgern,nicht aufzugeben. "Ich finde die Brücke auch nicht schön, bin aber der Auffassung, dass vor dem Abriss eine Umgehungsstraße gebaut werden muss", sagte Ursula Angermann.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.
Stefan Noack 15.06.2016 - 08:48:44

Unverständnis

Ich kann die nun wieder aufkeimende Diskussion gar nicht verstehen - warum schauen wir nicht nach vorne. Jetzt noch eine Einstweilige Verfügung bzw. ein Stopp der nun beschlossenen Sachen zu erwirken finde ich persönlich eine weitere Schädigung unserer und meiner Stadt Bad Freienwalde. Was soll das bringen? Noch mehr Verzögerung? Die Stadt hat nun Aufgaben bekommen, wollen wir doch daran teilhaben das diese Aufgaben erfüllt werden und nicht ständig ein für und wider zu erstreiten, das hilft uns gar nicht. Entwicklung heißt auch Kompromisse eingehen auch wenn diese nicht jeden gefallen, mir gefällt auch nicht alles aber ich gehe mit offenen Augen durch die Stadt und sehe nicht immer das Negative, das habe ich gelernt. Jetzt muss endlich Klarheit geschaffen werden wie es weiter geht mit der Stadtüberfahrt der B158 - und da nützt weitere Verzögerung niemanden, sie schadet nur!

Anja Kehring 15.06.2016 - 08:03:13

Persönlichkeitsprobleme????

Es ist schon sehr schwierig, einen sachlichen Kommentar zu verfassen. Worum geht es Herrn Vida eigentlich wirklich? Es gibt einen rechtskräftigen demokratischen Entschluss, um den Kurstadtstatud zu erhalten. Langfristig ist dies die eindeutig bessere Alternative für unsere Stadt. Ich selbst werde, da wo ich wohne, den das volle Ausmaß des Umleitungsverkehr betroffen sein. Warum wollen Herr Vida und Frau Angermann diese Entscheidung gar gerichtlich anfechten? Um ihr persönliches Ego zu befriedigen? Oder um sich einen Platz in der Stadtchronik zu sichern als Verhinderer von Fortschritt? Das Frau Angermann nun doch zögert, zeigt das zumindest sie sich Gedanken macht. Welches Verkehrschaos wird denn befürchtet? Das während der Bauphase? Oder das nach der Neuordnung? Ein Verkehrschaos wird es während der Bauphase nicht geben. Wenn ich das dürfte, würde ich das sogar versprechen. Abschließend bleibt nur zu sagen, Herr Vida tut sich persönlich und beruflich keinen Gefallen.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2018 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG