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Sozialministerin
Golze kritisiert Pflegefinanzierung

Sozialministerin Diana Golze (Die Linke)
Sozialministerin Diana Golze (Die Linke) © Foto: dpa
dpa / 13.02.2018, 12:22 Uhr
Potsdam (dpa) Die brandenburgische Sozialministerin Diana Golze hat den Bund aufgefordert, mehr Verantwortung bei der Finanzierung der Pflege zu übernehmen. „Im Moment werden die Betroffenen und ihre Angehörigen von der Bundesregierung alleine gelassen, es gibt keine Antwort darauf, wie die steigenden Kosten getragen werden“, sagte die Linke-Politikerin am Dienstag dem RBB-Inforadio. „Da hätte ich mir deutlichere Aussagen im Koalitionsvertrag gewünscht.“

Die Pflegeversicherung sei derzeit nur eine „Teilkaskoversicherung“, sagte Golze. Sie übernehme nur einen geringen Teil der Kosten und dieser Anteil sei auch noch gedeckelt. Die Ministerin forderte, umgekehrt den Eigenanteil von Betroffenen und Angehörigen zu deckeln. „Alle Kostensteigerungen, die im Laufe der Zeit kommen, werden dann von der Pflegeversicherung getragen“, schlug sie vor.

Dass laut Koalitionsvertrag möglichst schnell 8000 neue Pflegekräfte gewonnen werden sollen, begrüßte Golze zwar. Doch es sei wie andere Ideen auch „zu kurz gegriffen“. Die Zahl der neuen Stellen relativiere sich schnell, wenn man bedenke, dass es in Deutschland allein rund 13 500 stationäre Pflegeeinrichtungen gebe. Es brauche mehr Quereinsteiger und mehr Rückkehrer in den Beruf, forderte die Ministerin. Dazu müssten aber die Arbeitsbedingungen besser werden.

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