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CDU und Freie Wähler punkteten bei den Landratswahlen / SPD und AfD verfehlten Ziele

Landtagswahlen
Zwei Sieger, zwei Verlierer

Ulrich Thiessen / 24.04.2018, 07:45 Uhr - Aktualisiert 24.04.2018, 16:43
Potsdam (MOZ) In zwei Wochen wird im Barnim, der Uckermark, Ostprignitz-Ruppin und Spree-Neiße noch einmal zum Urnengang gerufen. Die CDU hat gute Chancen, zwei weitere Landratsposten zu gewinnen. Für die SPD scheint vor allem der Süden des Landes verloren zu sein.

SPD-Generalsekretär Erik Stohn schaut schon auf 2019, vor allem auf die Kommunalwahl in reichlich einem Jahr. „Wir müssen den Schalter umlegen“, formuliert er. Das gilt insbesondere für den Süden des Landes. Dort hat die SPD bei Wahlen am vergangenen Wochenende nicht einfach schlecht abgeschnitten – die Partei hat sich vielerorts gar nicht erst dem Wähler gestellt.

In Elbe-Elster fand sich kein Kandidat, in Oberspreewald-Lausitz haben die Sozialdemokraten gleich den von der CDU getragenen Kandidaten unterstützt und in Spree-Neiße landete der SPD-Kandidat abgeschlagen auf dem vierten Platz. In den Städten Guben und Forst, in denen am Sonntag Bürgermeister zu wählen waren, fanden sich auch keine SPD-Kandidaten.

Ein Schlag ins Kontor ist für die SPD das Ergebnis in der Uckermark, wo Amtsinhaber Dietmar Schulze elf Prozentpunkte hinter der CDU-Kandidatin Karina Dörk einkam. Bei der Stichwahl in zwei Wochen wird es schwer, das Quorum von mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten auf dem Sieger zu vereinen.

Seit Jahren wird darüber diskutiert, dass für die Stichwahl das Quorum abgeschafft werden sollte. Passiert ist bislang nichts, auch weil die großen Parteien hoffen, bei einer ungültigen Wahl  ihre Kandidaten dann im Kreistag durchzubringen. Ob das in der Uckermark zugunsten des Amtsinhabers ausginge, ist fraglich. Es wäre denkbar, dass die Linke dort die CDU-Kandidatin mitträgt, schließlich wird in Potsdam seit Wochen über eine Annäherung beider Parteien spekuliert – nur ein Exempel fehlt bislang.

Die AfD ist in Spree-Neiße in der Stichwahl um den Landratsposten, in Guben mit mehr als 30 Prozent ebenfalls, wenn es um den nächsten Bürgermeister geht. Insgesamt hat die Partei beachtliche Ergebnisse, im Süden erzielt, aber im Vorfeld zu laut getönt, so dass das Erreichte nicht den hoch gesteckten Erwartungen entspricht.

Zu den Gewinnern können sich BVB/Freie Wähler zählen. Sie sind im Barnim auf 18,1 Prozent gekommen, in der Uckermark auf 15,8 und in Ostprignitz-Ruppin auf 5,3. Im Durchschnitt zweistellig, wie Landesvorsitzender Péter Vida errechnet hat. Er leitet daraus ab, dass die Freien Wähler im nächsten Jahr den Einzug in den Landtag schaffen können. In Elbe-Elbster hat Iris Schülzke, ebenfalls Freie Wähler, beachtliche 29,4 Prozent erreicht. Allerdings gehört sie seit letztem Herbst nicht mehr zu Vidas BVB/Freie Wähler.

Die CDU fühlte sich am Montag als Sieger des Wahlgangs. „Unsere Strategie, überall starke Kandidaten aufzustellen, ist aufgegangen“, sagte Generalsekretär Steeven Bretz. Wenn die Christdemokraten ihren Amtsinhaber in Spree-Neiße durch die  Stichwahlen bekommen und in der Uckermark einen Landkreis hinzugewinnen, ist das ein gutes Signal für die Kommunalwahlen 2019, wo die CDU wieder stärkste Kraft werden will.

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