Das Nachrichtenportal für Brandenburg
Startseite Märkische Onlinezeitung - MOZ.de

Niedrige Beteiligung
Landrats-Stichwahlen entfachen Debatte über neues Wahlrecht

Daniel Kurth (l., SPD) im Gespräch mit Familien-Ministerin Dr. Franziska Giffey (SPD) und Steffen Neubacher im BBZ Eberswalde. Daniel Kurth hatte bei der Stichwahl um den Landratsposten zwar mehr Stimmen als Othmar Nickel (CDU) geholt, das notwendige Quorum wurde allerdings nicht erreicht.
Daniel Kurth (l., SPD) im Gespräch mit Familien-Ministerin Dr. Franziska Giffey (SPD) und Steffen Neubacher im BBZ Eberswalde. Daniel Kurth hatte bei der Stichwahl um den Landratsposten zwar mehr Stimmen als Othmar Nickel (CDU) geholt, das notwendige Quorum wurde allerdings nicht erreicht. © Foto: MOZ/Thomas Burckhardt
dpa / 07.05.2018, 15:50 Uhr
Potsdam (dpa) Nach der teils extrem niedrigen Wahlbeteiligung bei den Landrats-Stichwahlen in Brandenburg wird erneut über eine Reform des Wahlrechts diskutiert.

Der Verein Mehr Demokratie in Berlin und Brandenburg forderte eine Rangfolgewahl, bei der die Bürger nur in einem Wahlgang ihr Votum abgeben müssen und dabei gleich die Kandidaten in eine Wunsch-Reihenfolge einsortieren.

Die Grünen unterstützten den Vorschlag. „Das 15 Prozent-Quorum ist dabei nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems, da Quoren eine abschreckende Wirkung haben“, erklärte Grünen-Landeschef Clemens Rostock. „Wer geht schon gerne zur Wahl, wenn vorher fraglich ist, ob die Wahl überhaupt gültig wird?“ Zudem müssten Landrats- und Bürgermeisterwahlen mit den Wahlen zu den Kommunalparlamenten zusammengelegt werden.

SPD-Generalsekretär Erik Stohn sagte, er sehe derzeit keine politische Mehrheit für eine Änderung des Wahlrechts. Allerdings müsse man auch künftig schauen, wie Wahltermine möglichst zusammengelegt werden könnten.

In den Kreisen Barnim und Ostprignitz-Ruppin lagen am Sonntag jeweils SPD-Kandidaten vorne, die aber am Mindestquorum von 15 Prozent aller Wahlberechtigten scheiterten. Hier müssen die Kreistage nun entscheiden, wer in den kommenden acht Jahren der Landrat ist.

Stohn sagte, er hoffe, dass die Kreistage das Votum der Wähler respektierten und nun die SPD-Kandidaten wählten. Rechtlich sind die Kreistage allerdings frei in ihrer Entscheidung und könnten auch einen unterlegenen Kandidaten oder eine ganz andere Person wählen.

Bei den beiden weiteren Landrats-Stichwahlen am Sonntag hatten sich jeweils CDU-Kandidaten durchgesetzt. CDU-Generalsekretär Steeven Bretz hatte bereits am Wahlabend erklärt, er sei besonders erfreut, dass CDU-Landrat Harald Altekrüger in Spree-Neiße alter und neuer Landrat sei. Er hatte sich einem AfD-Herausforderer stellen müssen. Zudem hätten die Wähler entschieden, dass die Uckermark - Heimat von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) - künftig wieder von der CDU regiert werde, erklärte Bretz.

AfD-Landeschef Andreas Kalbitz erklärte, die Zustimmung von etwa 40 Prozent zu AfD-Kandidaten bei der Landratswahl in Spree-Neiße und bei der Bürgermeister-Stichwahl in Guben seien ein weiteres starkes Signal. „Die AfD ist die moderne konservative Volkspartei in Ostdeutschland und in Brandenburg und jetzt schon auf Augenhöhe mit den Altparteien in Guben, Cottbus und in der Mark“, meinte Kalbitz.

Schlagwörter

Leserforum

Um einen Kommentar zu schreiben, melden Sie sich bitte oben rechts an. Falls Sie noch keinen Login haben, registrieren Sie sich bitte.

Alle Leserkommentare geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Meinungen des Autors wieder und sind keine redaktionelle Meinungsäußerung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt die Redaktion keinerlei Gewähr.
Dieter Sauer 07.05.2018 - 22:05:49

Stellt Euch vor, es sind Wahlen und keiner geht hin

Ohne Quorum wird die Wahl gänzlich zu einer Farce! Leider ist vielen Wahlberechtigten nicht bewusst, dass Landräte über erhebliche Macht verfügen und ihre Amtszeit das Doppelte der Landesregierung beträgt. Es ist wichtig, dass die Wähler über die Besetzung des Landratsposten bestimmen und nicht die Politiker im Kreistag unter Einflußnahme von den Parteioberen und Regierungsmitgliedern. Für eine demokratische Wahl ist aber eine qualifizierte Mehrheit der Wähler dringend erforderlich.

Ihr Kommentar zum Thema

Kommentartitel
Name
(öffentlich sichtbar)
Email
(wird nicht veröffentlicht)
(Ihr Name wird auch in der Zeitung veröffentlicht. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.)
© 2018 MOZ.de Märkisches Medienhaus GmbH & Co. KG