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Gernot Schmidt greift eigene Parteispitze an / Grüne fordern Abschaffung von notwendiger Stimmenzahl

Parteienentwicklung
Landratswahlen verunsichern SPD

Gernot Schmidt (SPD), Landrat von Märkisch-Oderland
Gernot Schmidt (SPD), Landrat von Märkisch-Oderland © Foto: MOZ/Gerd Markert
Ulrich Thiessen / 08.05.2018, 06:40 Uhr
Potsdam (MOZ) Die Parteispitze der brandenburgischen SPD versucht die Schlappe bei den Landratswahlen herunterzuspielen. Der Landrat von Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt (SPD), hält dagegen und spricht von Realitätsverlust an der Spitze der Partei.

Beschwichtigende Worte auf der einen Seite, Kritik auf der anderen. So zeigt sich die SPD nach der Stichwahl in vier Landkreisen. Generalsekretär Erik Stohn sprach von einem „nicht zufriedenstellenden Ergebnis“. Die Kommunalwahl im Mai kommenden Jahres werde kein Spaziergang, formulierte er. Aber die SPD sei die Partei mit den meisten Mitgliedern und habe den Anspruch, entsprechend abzuschneiden.

Bei den letzten Landratswahlen in sechs Kreisen konnte allerdings  die CDU punkten. Zwei Kandidaten siegten im ersten Wahlgang. Zwei weitere folgen bei den Stichwahlen am vergangenen Sonntag. Der Sieg von Karina Dörk (CDU) über Amtsinhaber Dietmar Schulze (SPD) in der Uckermark wurde in Potsdam als größte Überraschung gewertet und gilt als besonders schmerzlich für die Sozialdemokraten. Im Barnim und in Ostprignitz-Ruppin lagen am Sonntag zwar SPD-Politiker vorn, aber das Quorum von 15 Prozent der Wahlberechtigten wurde nicht erreicht. Bei bislang 17 Bürgermeisterwahlen in diesem Jahr konnte die SPD nur in einer Kommune gewinnen.

Mike Bischoff, Fraktionschef der SPD im Landtag, sieht die verlorenen Wahlen in erster Linie als Abstimmung über Personen. Er selbst steht in der Kritik, in seiner Heimat Uckermark kaum Wahlkampf für den eigenen Kandidaten betrieben zu haben.

Sozialdemokrat Gernot Schmidt lehnt solche Beschwichtigungen rigoros ab: „Unsere Führungsspitze in Potsdam hat Realitätsverluste“, sagte er am Montag. Wenn die SPD nicht anfange, Politik mit Herz, Engagement und Sachverstand zu machen, werde die Partei im nächsten Jahr abgewählt, warnte der Landrat. In Potsdam werde vor sich „hingewurschtelt“ ohne Blick auf die Situation im Land, geht Schmidt mit seiner Parteiführung ins Gericht.

Streit gibt es auch, wie es im Barnim und in Ostprignitz-Ruppin weitergehen soll. Dort fällt das Wahlrecht nun den Kreistagen zu. Bischoff ist der Meinung, die SPD-Kandidaten sollten dort gewählt werden. CDU-Generalsekretär Steeven Bretz betont, dass man sich nicht in die Souveränität der Gremien einmischen solle. Wenn aber wie in Ostprignitz-Ruppin ein SPD-Landrat nicht genügend Stimmen erhalte, sei das auch als Zeichen des Wählerwillens zu verstehen.

Derweil legen die Grünen Ideen für eine Reform vor. Der Landesvorsitzende Clemens Rostock schlägt vor, das Quorum von 15 Prozent abzuschaffen. Seiner Meinung nach könnte man in einem Wahlgang gleich die Stichwahl mit einbauen, in dem man neben der Erststimme noch eine Reihenfolge der Kandidaten festlegt. Erhält kein Bewerber die absolute Mehrheit, gelten die Zweitstimmen als Stichwahl.

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Sven Kindervater 08.05.2018 - 11:52:03

Der Herr Schmidt...

Wann hat der Herr Landrat von MOL denn vor, mit Herz, Engagement und Sachverstand bei sich anzufangen? Ob beim Ausbau der Oberschulen, der Integration von Asylsuchenden oder dem ÖPNV wird alles auf die Kommunen abgeschoben. Hier stellt sich bald wirklich die Frage, warum wir uns mit unserer Kreisumlage einen Landrat leisten. Für schlaue Sprüche nach Potsdam sicher nicht.

Norbert Wesenberg 08.05.2018 - 07:23:42

Da hat der Landrat aus MOL ja nun mal recht,...

...wenn er der SPD Führung in Potsdam Realitätsverluste bescheinigt. Nur leider merkt das von denen die glauben Brandenburg ist gesetzmäßig SPD Land und in ihrer Besoffenheit "Brandenburg kann so einfach sein", niemand mehr. Ebenso glaubt man in Potsdam, dass man Nichtwähler mit zufriedenen Bürgern gleichsetzen kann und die SPD-Linke-Herrschaft damit sichert, das nur noch deren Parteimitglieder sich selbst wählen. Aber irgendwann ist dann doch mal Schluss mit Lustig und die "Zufriedenen" gehen eben doch zur Wahl.

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