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SPD-Vize
Müller und Saleh blockieren sich gegenseitig

Mark Rackles, Staatssekretär für Bildung (SPD) informiert in Berlin im Roten Rathaus über die Ergebnisse der rot-rot-grünen Koalitionsgespräche.
Mark Rackles, Staatssekretär für Bildung (SPD) informiert in Berlin im Roten Rathaus über die Ergebnisse der rot-rot-grünen Koalitionsgespräche. © Foto: dpa/Britta Pedersen
dpa / 13.05.2018, 11:00 Uhr
Berlin (dpa) Der Berliner SPD-Vize Mark Rackles hat seine Kritik am Zustand der Partei erneuert. Die Partei habe „auf eine lähmende Weise akzeptiert“, dass sich SPD-Chef Michael Müller und der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh gegenseitig blockierten, sagte Rackles im Interview der „Berliner Morgenpost“.

„Die Berliner SPD ist damit in zentralen Fragen handlungsunfähig.“ Er wolle nicht mehr Teil dieses „faktischen Stillhalteabkommens“ sein. Rackles will beim Parteitag Anfang Juni nicht noch einmal für den Landesvorstand kandidieren, wie er Anfang Mai angekündigt hatte.

Für die Wahl einer neuen Parteispitze hatte die Berliner SPD am vergangenen Montag einen gemeinsamen Personalvorschlag beschlossen. Mit dem früheren Bundesvize der Jusos, Julian Zado, und der Abgeordneten Ina Czyborra soll es demnach zwei neue stellvertretende Vorsitzende geben. Die beiden anderen Stellvertreter von Parteichef Müller, Innensenator Andreas Geisel und die Abgeordnete Iris Spranger, sollen für zwei weitere Jahre im Amt bleiben.

Rackles sieht in dem Vorschlag zumindest eine „kleine Erneuerungschance“. Er unterstütze Parteichef Müller, der einstimmig für den Landesvorsitz nominiert worden sei. Rackles forderte, das „Stillhalteabkommen“ zu beenden: „Müller wie Saleh müssen die Stadtthemen inhaltlich besetzen und beweisen, wer diese Stadt besser versteht, ihre Themen glaubwürdiger aufgreift und die Probleme löst.“ Müller sei als Regierender Bürgermeister näher an den Menschen dran als sein Vorgänger Klaus Wowereit. „Er muss aber viel mutiger werden, Themen zu setzen“, meinte Rackles.

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