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Vom Land
Kommunen sollen deutlich mehr Geld erhalten

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Symbolfoto © Foto: dpa/Daniel Karmann
dpa / 19.06.2018, 13:57 Uhr
Potsdam (dpa) Die Kommunen in Brandenburg sollen deutlich mehr Geld vom Land erhalten.

Der Anteil an den Landesfinanzen solle in drei Schritten von derzeit 20,0 Prozent auf 22,42 Prozent im Jahr 2021 steigen, hieß es am Dienstag vom Finanzministerium. Zuvor hatet die „Märkischen Allgemeine“ berichtet. Die sogenannte Verbundmasse steige damit von aktuell gut 1,9 Milliarden Euro auf 2,3 Milliarden Euro.

Das Finanzministerium hat sich auf diesen Rahmen bereits mit den kommunalen Spitzenverbänden geeinigt, sagte eine Sprecherin des Ministeriums. Auch der Koalitionsausschuss von SPD und Linken habe am Montagabend grünes Licht gegeben. Es gehe darum, die Kommunen gerecht an den gestiegenen Einnahmen des Landes zu beteiligen. Die Werte sollten auch in den geplanten Doppelhaushalt 2019/2020 aufgenommen werden, den das Kabinett am 3. Juli beschließen wolle. Danach berät der Landtag, mit einem Beschluss wird im Dezember gerechnet.

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