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Die Linke scheint vom politischen Geschehen rund um Pharmaskandal und Rücktrittsforderungen abgekoppelt

Pharma-Skandal
„Die Verunsicherung ist groß“

Unter Druck: Ministerin Diana Golze (l.)  und Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt (beide Die Linke)
Unter Druck: Ministerin Diana Golze (l.) und Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt (beide Die Linke) © Foto: dpa/Britta Pedersen
Ulrich Thiessen / 09.08.2018, 19:30 Uhr - Aktualisiert 09.08.2018, 19:46
Potsdam (MOZ) Die Brandenburger Linken sind nach dem Pharma-Skandal und den Rücktrittsforderungen gegen ihre Gesundheitsministerin Diana Golze verunsichert.

Diana Golze (Linke) kann es zurzeit keinem Recht machen. Als sie sich vor zwei Wochen zu einem Termin mit ihrer Berliner Amtskollegin in einem Krankenhaus in Nauen traf, wurde ihr vorgeworfen, sich nicht um die Aufklärung des Medikamentenskandals zu kümmern. Danach wurde die Kritik laut, sie sei abgetaucht. Am Donnerstag wurden wieder Termine mit der Ministerin veröffentlicht – auch das dürfte Kritiker hervorrufen.

Es spricht für die Courage der 43-Jährigen, dass sie in der kommenden Woche Seniorenheime und Kliniken besucht, wo inzwischen in Potsdam ihr Abgang von der politischen Bühne beschlossene Sache zu sein scheint. Während über das Szenario und mögliche Nachfolger spekuliert wird, wurde die Basis der Linken von den Ereignissen der vergangenen Wochen schier überrollt.

„Die Verunsicherung ist groß“, heißt es aus der Lausitz. Wackelte in früheren Zeiten der Stuhl eines linken Ministers, waren die Reihen der Partei sehr schnell geschlossen. Dieses Mal, wird berichtet, sei das anders. Diana Golze ist zwar beliebt in den eigenen Reihen aber die Dimension des Behördenversagens rund um gestohlene Medikamente ist zu groß. Einige Genossen, würden lieber heute als morgen einen Schnitt machen, sagt ein Genosse. Aber der größte Teil scheint eher ratlos zu sein. In der SPD ist man dagegen weiter. Dort gibt es schon munter Spekulationen darüber, ob man nach einem Golze-Rücktritt nicht das traditionelle Sozialministerium, das einst Regine Hildebrandt führte, wieder mit einem Sozialdemokraten besetzt und dafür den Linken das Landwirtschaftsressort überlassen könnte.

Linken-Fraktionschef Ralf Christoffers wehrte sich am Mittwoch mit einer Pressemitteilung vehement gegen solche Spekulationen. Seine Partei wolle unbedingt an diesem Ressort festhalten, signalisierte er. Längst geht es in Potsdam auch um mögliche neue Minister. Die bildungspolitische Sprecherin der linken Landtagsfraktion Kathrin Dannenberg wird für ministrabel gehalten. Ihr wird zugute gehalten, dass sie sich gern und oft mit dem Koalitionspartner in Bildungsfragen anlegte – das wäre auch für eine mögliche Spitzenkandidatin von Vorteil. Allerdings hat die impulsive ehemalige Lehrerin aus der Lausitz bislang noch nicht mit Empathie geglänzt, die bei Besuchen in Kliniken und Pflegeeinrichtungen erwartet wird.

Falls neben Diana Golze auch Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt  die Verantwortung für das Behördenversagen übernimmt, verfügte die Linke mit Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski über eine potentielle Problemlöserin. Sie war immer mal wieder als mögliche Ministerin gehandelt worden, bevorzugte aber bisher immer die zweite Reihe. Auch als Spitzenkandidatein der Linken war Trochowski schon im Gespräch. Aber da sie ihren Wohnsitz in Berlin nicht aufgeben mochte, verzichtete sie auf mögliche Kandidaturen für den Landtag.

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