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BUND kritisiert von EU und Weltbank finanziertes Vorhaben / Pläne liegen in Kürze bei deutschen Behörden aus

Pläne
Polen will größere Oder-Buhnen

In jämmerlichem Zustand: Viele Buhnen am polnischen Oderufer, wie hier gegenüber von Frankfurt, wurden jahrzehntelang nicht gepflegt. Doch jetzt befürchten Umweltschützer, dass überdimensionierte Anlagen geplant werden.
In jämmerlichem Zustand: Viele Buhnen am polnischen Oderufer, wie hier gegenüber von Frankfurt, wurden jahrzehntelang nicht gepflegt. Doch jetzt befürchten Umweltschützer, dass überdimensionierte Anlagen geplant werden. © Foto: dpa/Patrick Pleul
Dietrich Schröder / 12.10.2018, 07:00 Uhr
Warschau/Neuhardenberg (MOZ) Polen beginnt mit der Umsetzung seiner Pläne, die zur Verbesserung des Hochwasserschutzes, aber auch zu einer tieferen Fahrrinne für Schiffe auf der Oder  führen sollen. In Kürze werden diese bei deutschen Behörden ausgelegt, von Umweltschützern kommt schon mal Kritik.

Geht es tatsächlich nur um den besseren Hochwasserschutz und die Schaffung einer stabilen Fahrrinne für Eisbrecher im Winter? Oder ist man im Nachbarland davon überzeugt, dass auf dem deutsch-polnischen Grenzfluss künftig wieder mehr Transportschiffe fahren können? Das ist seit Jahren ein springender Punkt, wenn über die Entwicklung der Oder gestritten wird.

Auf jeden Fall will das Nachbarland nach mehrjähriger Diskussion jetzt offenbar zahlreiche Buhnen modernisieren oder gänzlich neu bauen, die in der Vergangenheit sträflich vernachlässigt wurden. So sehen es Unterlagen vor, die im Rahmen der von der EU vorgeschriebenen grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung in Kürze auch in Deutschland vorgestellt werden.

Ab dem 22. Oktober werden diese Unterlagen beim Wasser- und Schifffahrtsamt in Eberswalde sowie den Kreisverwaltungen von Oder-Spree bis zur Uckermark  ausliegen, damit auch deutsche Stellen dazu Einwände erheben oder Bemerkungen machen können. Allerdings sind dafür nur 30 Tage bis zum 20. November vorgesehen.

Seinen Widerstand gegen Teile dieser Planungen und die Nutzung von Rechtsmitteln kündigt bereits der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) an. „Denn viele dieser Buhnen sollen deutlich größer sein und einen anderen Neigungswinkel haben als die früheren“, sagt Sascha Maier. Er gehört dem Brandenburger Landesvorstand des BUND an und vertritt die Organisation auch als Beobachter in der Internationalen Kommission zum Schutz der Oder.

„Die Auswirkungen auf zahlreiche Tierarten, die in den Übergangsbiotopen am Flussufer leben, wurden nicht berücksichtigt“, kritisiert er. Als Beispiele nennt er die Trauerseeschwalbe und die Schlammpeitzger.

Polnische Umweltverbände hatten kürzlich mit Unterstützung deutscher Kollegen bereits verhindert, dass auch an der Westoder nördlich von Schwedt – wo sich Moore entwickelt haben – uralte deutsche Deiche und Schöpfwerke erneuert werden. Ein auf ihr Betreiben hin gefertigtes Gutachten bestätigte, dass dies für den Hochwasserschutz der Großstadt Stettin keinen Nutzen bringen würde.

Befürworter der Oderschifffahrt dürften dagegen erfreut sein, dass sich nach Jahren endlich wieder etwas an den  vernachlässigten Buhnen tut. Am Słubicer Oderufer gegenüber von Frankfurt ist das Territorium zwischen mehreren Buhnen inzwischen total versandet.

Von den 1,2 Milliarden Euro, die Polen bei der EU und der Weltbank an Fördermitteln und Krediten beantragt hat, sollen 365 Millionen im Bereich der Grenzoder eingesetzt werden. Ihre Verwendung ist bis 2022 geplant, sodass im nächsten oder übernächsten Jahr mit dem Bau begonnen werden müsste. Ein Teil des Geldes ist auch für den Bau höherer und neuer Deiche zum Hochwasserschutz vorgesehen, der bereits begann.

Auf der Tagung des Deutsch-Polnischen Umweltrates am Mittwoch und Donnerstag in Neuhardenberg (Märkisch-Oderland) spielte das Thema nur am Rande eine Rolle. Der Grund ist, dass für den Hochwasserschutz in Polen nicht der Umweltminister, sondern sein Kollege für Binnenschifffahrt zuständig ist. Aus dieser Aufgabenverteilung ergibt sich auch der bereits erwähnte Konflikt zwischen den Planungen. Immerhin wurde ein Abkommen unterzeichnet, das künftige gemeinsame Umweltverträglichkeitsprüfungen regelt.

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