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Hauchdünne Niederlage: Justizminister Ludwig bekommt keinen Wahlkreis

Linke
Aufregung um Nominierung

Ulrich Thiessen / 13.11.2018, 07:00 Uhr
Potsdam (MOZ) Die Aufstellung der Direktkandidaten brachte für die Linken eine faustdicke Überraschung: Justizminister Stefan Ludwig scheiterte in seinem Wahlkreis knapp gegen eine weitgehend unbekannte Kandidatin. Unklar ist, ob Ludwigs politische Karriere mit einem aussichtsreichen Listenplatz abgesichert wird.

Astrid Böger wird für die Linken im Wahlkreis 27 (Königs Wusterhausen/Storkow) um die Stimmen für den nächsten Landtag kämpfen. Am Wochenende wurde sie denkbar knapp mit 25 zu 24 Stimmen gewählt. Stefan Ludwig, Justizminister und ehemaliger Landesvorsitzender, hatte das Nachsehen.

Die 51-jährige Schriftstellerin und Wissenschaftsautorin aus Bad Saarow befasste sich jahrelang mit der Verbindung von Bekleidung und Hochtechnologie. Politisch war sie kaum in Erscheinung getreten. Sie will sich nach eigenen Aussagen um die Themen Wissenschaft und Digitalisierung kümmern.

Der Wahlkreis 27 erstreckt sich über Teile von Oder-Spree und Dahme-Spreewald. Ludwig, der acht Jahre lang Bürgermeister von Königs Wusterhausen war, wurde von seinem Kreisverband Dahme-Spreewald unterstützt. Der Kreisverband Oder-Spree wollte ein eigenes Zeichen setzen und schickte Astrid Böger ins Rennen. Das sei keine Kritik an der Arbeit des Justizministers gewesen, betonte der Kreisgeschäftsführer der Linken in LOS Uwe Tippelt am Montag.

Am Montag beschäftigten sich die beiden Kreisverbände und die Landesgeschäftsstelle mit der Frage, ob die Wahl überhaupt gültig war oder ob  sie wiederholt werden muss. Wahlordnungen und Satzungen wurden in Potsdam und Fürstenwalde gewälzt.

Es gab nämlich im entsprechenden Wahlgang eine abgegebene Stimme, die einige als Enthaltung verstanden, andere als ungültig ansahen. Wäre ersteres der Fall, hätte Böger nicht die absolute Anzahl aller abgegebenen Stimmen erhalten und es hätte eine Stichwahl folgen müssen. Tippelt erklärte am Montagnachmittag, dass es sich um eine ungültige Stimme handele. Damit sei die Wahl gültig.

Folglich kann Ludwig nicht mit einem Direktmandat in den Landtag ziehen. 2014 ging das Direktmandat an den inzwischen verstorbenen SPD-Fraktionschef Klaus Ness. Ludwig muss nun auf einen sicheren Listenplatz hoffen. „Wenn man die Basis befragt, entscheidet die Basis auch“, erklärte Ludwig zum Ausgang des Aufstellungsverfahrens. Er räumte ein, dass er seit der Übernahme des Ministeramtes nicht mehr so viel im Wahlkreis unterwegs sein konnte, wie er es gewünscht hätte.

Sein Ziel sei es jedoch trotzdem, dem nächsten Landtag anzugehören. Entsprechend werde er sich um einen vorderen Listenplatz bewerben, sagte er gegenüber dieser Zeitung. Der Landesvorstand wird noch in diesem Jahr einen Vorschlag für die ersten zehn Listenplätze vorlegen, Ende Januar hat die Delegiertenversammlung das letzte Wort.

Laut der Landesvorsitzenden Anja Mayer kann in Einzelfällen auch ein Kandidat ohne Direktwahlkreis vorn auf die Liste kommen. Vor vier Jahren war auf diese Weise der frühere Justizminister Volkmar Schöneburg über die Landesliste abgesichert worden.

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