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zum Rechnungshof
Ein Hof als Glücksfall

Mathias Hausding
Mathias Hausding © Foto: Gerd Markert
Meinung
Mathias Hausding / 03.12.2018, 17:30 Uhr
Potsdam (MOZ) Brandenburgs selbstbewusster Rechnungshof ist ein Glücksfall für das Land. Die Prüfer legen immer wieder öffentlich den Finger in die Wunden, gerne auch schon, wenn Ungemach droht, also bei schnellem Handeln noch abzuwenden ist. Die Landesbehörden nehmen die Kritik in den meisten Fällen an – und bessern zum Wohle der Steuerzahler nach.

Das Nachbarland Berlin zeigt, dass Landesrechnungshöfe auch deutlich zurückhaltender agieren können. Dort hielt man es nicht für nötig, sich das Milliardengrab BER mal genauer anzuschauen. Es war der mutige Brandenburger Hof, der am Flughafen eine Tiefenprüfung machte, aus der die Länder wichtige Schlüsse zogen.

Angesichts dieser Erfolgsbilanz ist es bedauerlich, dass der Brandenburger Rechnungshof nicht wie in den meisten anderen Ländern auch das Finanzgebahren der Kommunen überprüfen darf. Diese Kontrollen würden sich mit Sicherheit lohnen. Es ist allein eine Frage des politischen Willens. Der Landtag ist am Zug.

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