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Twitter-Fehlgriff des Grünen-Parteichefs Habeck überlagert Klausur an der Oder / Polnische Partner zu Gast

Die Grünen
Wahlkampfstart mit Hindernissen

Freiheit in der EU: Die Grünen-Politiker Ska Keller, Annalena Baerbock, Robert Habeck und Sven Giegold (v.l.) starten auf der Stadtbrücke in Frankfurt (Oder) offiziell ins Wahljahr.
Freiheit in der EU: Die Grünen-Politiker Ska Keller, Annalena Baerbock, Robert Habeck und Sven Giegold (v.l.) starten auf der Stadtbrücke in Frankfurt (Oder) offiziell ins Wahljahr. © Foto: dpa/Patrick Pleul
Michael Gabel, Dietrich Schröder / 07.01.2019, 19:15 Uhr - Aktualisiert 07.01.2019, 19:17
Frankfurt (Oder) (MOZ) Das war anders geplant: Eigentlich wollten die Grünen mit ihrer Vorstandsklausur in Frankfurt (Oder) furios ins Wahljahr starten. Doch dann setzte der Parteichef einen verunglückten Tweet ab.

Es sollte der Auftakt zu einem grünen Superjahr werden: erst die Wahlen in Europa und Bremen, bei denen den Grünen ein Abschneiden von rund 20 Prozent vorhergesagt wird,  dann noch drei Landtagswahlen. Doch eine Twitter-Botschaft ihres Vorsitzenden Robert Habeck hat der Partei am Montag in Frankfurt (Oder) den Auftakt für das Wahljahr gründlich verhagelt.

Thüringen, wo im Oktober eine Abstimmung ansteht, solle „ein offenes, freies, demokratisches Land“ werden, forderte der Grünen-Chef in einer Videobotschaft. Die Reaktionen kamen prompt: Wie bitte? Thüringen? Wo die Grünen seit vier Jahren mitregieren? Immerhin erkannte Habeck seinen Lapsus schnell und geißelte sich selbst: „Ich bin von mir entsetzt. Was ich da gesagt habe, war super bescheuert.“ Seine Partei nahm das Video, das schon im November produziert und erst jetzt zum Wahlkampfauftakt veröffentlicht worden war, umgehend aus dem Netz. Und Habeck kündigte an, seine Aktivitäten in den sozialen Netzwerken zu beenden. „Bye bye, Twitter und Facebook“, schrieb er auf seinem Blog.

Der Twitter-Unfall widerfährt den Grünen ausgerechnet in einer Situation, in der die Euphorie wegen der guten Umfragewerte zwar groß ist, viele aber daran zweifeln, ob sich das grüne Hoch auch auf die Wahlen in Ostdeutschland niederschlägt. Neben Thüringen stehen auch in Brandenburg und Sachsen bald Urnengänge an, und der Zuspruch für die Ökopartei fällt in allen drei Ländern traditionell dürftig aus. Diesmal sollte alles besser werden – und nun ein solcher Spruch.

Die politische Konkurrenz sieht Habecks Video-Botschaft als Beleg für grüne Hochnäsigkeit gegenüber den Menschen im Osten. Der aus Thüringen stammende Bundesgeschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, fragte rhetorisch: „In welchem Gefängnis habe ich die letzten Jahre gelebt?“

Habeck sieht sich dagegen auch ein wenig als Opfer der Umstände. Twitter sei „ein sehr hartes Medium, in dem spaltend und polarisierend geredet wird“, sagte er. Das färbe auch auf ihn ab. Seine Co-Vorsitzende Annalena Baerbock sprach gegenüber dieser Zeitung von einem „Fehler in der Wortwahl“, der gewiss nichts mit einer Geringschätzung der „positiven Entwicklung“ in  vielen Teilen Ostdeutschlands zu tun habe.

Dabei hatte die Grünen-Führung mit der Wahl von Frankfurt (Oder) extra zeigen wollen, dass man in Ostdeutschland sehr viel Positives registriere. „Frankfurt und Slubice können im Herzen Europas zusammenwachsen und damit zu einem europäischen Projekt werden“, betonte Baer­bock und lobte vor allem die Zusammenarbeit bei der Energieversorgung. Kritischer sieht sie die Entwicklung auf europäischer Ebene. „Die Rechtsstaatlichkeit sei in vielen Ländern unter die Räder geraten“, sagte die Grünen-Chefin. Europäische Fördergelder sollten deshalb direkt an die Kommunen ausgezahlt werden, wenn die Länderregierungen sich „nicht an europäische Werte und Grundideen“ halten. Ihr Co-Vorsitzender gab sich beim Wahlkampfauftakt ungewohnt wortkarg. Für heute sei alles gesagt, meinte er nur.

Immerhin: In Brandenburg liegen die Grünen laut der neuen  Umfrage bei zwölf Prozent, also erstmals bei einem zweistelligen Wert. Von solcher Zustimmung können die polnischen Grünen, die zu der Veranstaltung in Frankfurt eingeladen waren, nur träumen. Im Gegenteil: Auch 15 Jahre nach ihrer Gründung ist die „Partia Zieloni“ weder im Warschauer Sejm, noch in den 16 Regionalparlamenten vertreten. Und trotzdem ist Tomasz Anisko optimistisch.  Der 55-jährige Landschaftsarchitekt aus Osno Lubuskie war als Vorsitzender der Partei in der Wojewodschaft Lebuser Land bei der Klausur des deutschen Grünen-Bundesvorstands formal der höchste polnische Gast.

„Bei den Regionalwahlen im Herbst sind wir erstmals landesweit angetreten. Und in unserer Wojewodschaft haben wir mit 2,6 Prozent sogar das beste Stimmenergebnis erreicht“, berichtete er stolz. Im Grenzort Slubice gab es 9,5 und im kleinen Osno sogar 20 Prozent für die Öko-Partei, dennoch hat es wieder nicht für einen Platz im Regionalparlament gereicht. „Und trotzdem kämpfen wir Grünen für die gleichen Werte in Europa, unabhängig, welcher Nation wir angehören“, sagte Anisko.

Ganz konkret stünden in der Wojewodschaft Lebuser Land das Engagement gegen die geplante Vertiefung der Oder für die Schifffahrt und gegen die Erschließung eines neuen Braunkohletagebaus bei Gubin auf der Agenda. Außerdem kämpfe seine Partei auch gegen die Luftverschmutzung durch industrielle und private Heizungen, schließlich gehörten die polnischen Großstädte zu denen mit den höchsten Emissionswerten in ganz Europa.

Dass „die Grünen in Polen mit vielen gesellschaftlichen Initiativen in ihrem Land kooperieren“ findet die aus Guben stammende Spitzenkandidatin der deutschen und europäischen Grünen, Ska Keller, „äußerst beeindruckend“. Deshalb könnten auch die deutschen Grünen von der formal kleineren Partei im Nachbarland eine Menge lernen.

Gemeinsame Aktionen im Europawahlkampf mit den polnischen Grünen kündigte die Sprecherin des Grünen-Kreisverbandes Frankfurt (Oder), Alena Karaschinski, an. „Wir denken etwa an zweisprachige Postkartenaktionen, wollen uns aber auch noch anderes einfallen lassen“, sagte sie am Rande der Klausur.

Ob sie als eigenständige Partei in die Europawahl ziehen oder sich doch einem breiteren Bündnis anschließen werden, haben die polnischen Grünen noch nicht entschieden. Denn im Gegensatz zu Deutschland, wo es bei der Europawahl keine Fünf-Prozent-Hürde für die Parteien gibt, gilt diese Sperrklausel im Nachbarland. Parteibündnisse müssen dort sogar mehr als sieben Prozent erreichen, wenn sei einige der 52 Sitze erobern wollen, die Polen im Straßburger Parlament zustehen.

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kay-uwe granz 07.01.2019 - 19:52:47

"Netzfund"

Ein Grüner in einem Heißluftballon hat die Orientierung verloren. Er geht tiefer und sichtet eine Frau am Boden. Er sinkt noch weiter ab und ruft: „Entschuldigung, können Sie mir helfen? Ich habe einem Freund versprochen, ihn vor einer Stunde zu treffen; und ich weiß nicht wo ich bin.“ Die Frau am Boden antwortet: „Sie sind in einem Heißluftballon in ungefähr 10 m Höhe über Grund. Sie befinden sich auf dem 47. Grad, 36 Minuten und 16 Sekunden nördlicher Breite und 7. Grad, 39 Minuten und 17 Sekunden östlicher Länge.“ „Sie müssen Ingenieurin sein“ sagt der Grüne. „Bin ich“, antwortet die Frau, „woher wissen Sie das?“ „Nun“, sagt der Grüne, „alles was sie mir sagten ist technisch korrekt, aber ich habe keine Ahnung, was ich mit Ihren Informationen anfangen soll, und Fakt ist, dass ich immer noch nicht weiß, wo ich bin. Offen gesagt, waren Sie keine große Hilfe. Sie haben höchstens meine Reise noch weiter verzögert.“ Die Frau antwortet: „Sie müssen bei den Grünen sein.“ „Ja,“ antwortet der Grüne, „aber woher wissen Sie das?“ „Nun,“ sagt die Frau, „Sie wissen weder wo Sie sind, noch wohin Sie fahren. Sie sind aufgrund einer großen Menge heißer Luft in Ihre jetzige Position gekommen. Sie haben ein Versprechen gemacht, von dem Sie keine Ahnung haben, wie Sie es einhalten können und erwarten von den Leuten unter Ihnen, dass sie Ihre Probleme lösen. Tatsache ist, dass Sie nun in der gleichen Lage sind, wie vor unserem Treffen, aber merkwürdigerweise bin ich jetzt irgendwie schuld!“

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