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Minister
Grundstücke für Schulen und Kindergärten stehen bereit

Finanzminister Christian Görke hat die ländlichen Kommunen ermuntert, für neue Schulen und Kindergärten zügig auf Grundstücke des Landes zurückzugreifen.
Finanzminister Christian Görke hat die ländlichen Kommunen ermuntert, für neue Schulen und Kindergärten zügig auf Grundstücke des Landes zurückzugreifen. © Foto: Heike Weißapfel
dpa / 12.01.2019, 11:45 Uhr
Potsdam (dpa) Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Linke) hat die ländlichen Kommunen ermuntert, für neue Schulen und Kindergärten zügig auf Grundstücke des Landes zurückzugreifen.

„Der Bedarf an neuen Kita-Plätzen und für Schulneubauten ist unübersehbar“, sagte er in Potsdam am Samstag. Das Land wolle die Kommunen gerade in den ländlichen Räumen unterstützen und dafür Landesliegenschaften kostenfrei abgeben. Deren Neubaupläne sollten nicht an Grundstückskosten scheitern. Voraussetzung sei, dass diese selbst über kein geeignetes Grundstück verfügten.

Dem Minister zufolge haben bisher die Landkreise Märkisch-Oderland und Oder-Spree sowie die Stadt Werder (Havel) ihr Interesse signalisiert. Auch die Landeshauptstadt Potsdam wolle Landesgrundstücke erwerben.

Der Landtag hatte im vergangenen Dezember bei der Haushaltsgesetzgebung für 2019/20 beschlossen, dass den Kommunen für neue Schulen und Kindergärten verfügbare, nicht genutzte Landesgrundstücke unentgeltlich überlassen werden können.

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