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Verkehr
Brandenburgs Landesstraßen, Brücken und Radwege werden auf Verschleiß gefahren

Eine anstehende Strassensanierung hat zur Strassensperrung am Landgut Wellmitz geführt.
Eine anstehende Strassensanierung hat zur Strassensperrung am Landgut Wellmitz geführt. © Foto: MOZ/Gerrit Freitag
Ulrich Thiessen / 13.06.2019, 07:30 Uhr
Potsdam (MOZ) Brandenburgs Investitionen in die Infrastruktur reichen nicht aus um den Verfall bei Landesstraßen, Brücken oder Radwegen zu stoppen unund den Trend umzukehren.

Dieses Fazit ziehen CDU und Grüne aus der Statistik einer Großen Anfrage. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rainer Genilke, erklärte am Mittwoch im Landtag, dass die Hälfte der Landesstraßen in einem jämmerlichen Zustand sei. Den Angaben des Verkehrsministeriums zufolge werden rund 34 Prozent der Ortsdurchfahrten als sehr schlecht eingestuft. 75 Prozent aller Ortsdurchfahrten sind unzureichend.  88 Brücke befinden sich in einem schlechten Zustand, zwei Drittel gelten als gerade noch ausreichend und drohen in den nächsten Jahren in den Bereich schlecht zu geraten, so Genilke. Auf die Pendler kommen Tempoeinschränkungen oder Sperrungen zu.

In den letzten drei Jahren wurden außerdem keine neuen Leitplanken mehr an Landesstraßen gebaut, geht aus der Statistik hervor. 6000 Alleebäume wurden gefällt, aber nur die Hälfte davon wieder aufgeforstet.

Michael Jungclaus (Grüne) bemängelte, dass es seit 2013 immer noch keine standardisierte Zustandserfassung für Radwege gibt. Bund und Land wollen in diesem Jahr 2,3 Millionen Euro für den Erhalt von brandenburgischen Radwegen ausgeben. Laut Genilke wären 20 Millionen dafür jährlich notwendig. Seine Fraktion kritisiert zudem, dass das Landesamt für Straßenwesen personell so dünn besetzt ist, dass es nicht gelinge, die im kommenden Jahr steigenden Gelder für die Bundesstraßen zu verbauen. Es gebe in Brandenburg immer noch Ortsumgehungen, die in den 90ern als dringlich eingestuft wurden und noch nicht geplant sind, so Genilke.

Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (SPD) verwies darauf, dass seit 2015 100 Millionen Euro zusätzlich in die Sanierung von Ortsdurchfahrten fließen. 53 von 70 Vorhaben seien bereits abgeschlossen. Mit Autobahnen seien 2,5 Milliarden Euro in dieser Wahlperiode in die Straßen investiert worden.

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