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Vorbereitung auf eventuellen Stopp von Tagebau Jänschwalde

Blick in den Braunkohletagebau Jänschwalde der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG).
Blick in den Braunkohletagebau Jänschwalde der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG). © Foto: Patrick Pleul/dpa/ZB
dpa / 13.08.2019, 17:04 Uhr - Aktualisiert 13.08.2019, 17:55
Cottbus (dpa) Kann das Energieunternehmen Leag den Tagebau Jänschwalde weiterbetreiben oder wird der Betrieb per Gerichtsbeschluss erst einmal gestoppt? Die Entscheidung liegt nun beim Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg (OVG), der Ausgang des Verfahrens ist nach Angaben der Leag völlig offen. Der Bergbaubetreiber bereitet sich deshalb auf einen eventuellen Stopp des Weiterbetriebs vor, wie er am Dienstag mitteilte.

Für den Fall, dass der Tagebau ab dem 1. September 2019 nicht wie geplant weiter betrieben werden könne, habe man nach einer Anordnung des Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) mit der Vorbereitung eines Sicherheitsbetriebes begonnen. Damit soll gewährleistet werden, dass der Abbau kurzfristig gestoppt werden kann.

Hintergrund sind eine Klage sowie ein Widerspruch der Verbände Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Grüne Liga gegen den Weiterbetrieb des Tagebaus. Sie befürchten, dass Filterbrunnen im Bereich des Tagebaus besonders geschützte Gebiete wie etwa Moore gefährden. Vor Gericht hatten sie im Juni einen Teilerfolg erzielt. Das Verwaltungsgericht Cottbus entschied, dass der Hauptbetriebsplan für den Braunkohletagebau vorläufig rechtswidrig sei.

Die Leag hatte als Betreiber per Gerichtsbeschluss bis zum 1. September Zeit bekommen, eine Naturschutz-Verträglichkeitsprüfung nachzuholen. Gegen diese Frist hatten die Umweltverbände Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) eingelegt, die Gegenseite ebenso. Darüber muss nun noch entschieden werden.

Die Vorbereitungen für einen eventuellen Sicherheitsbetrieb seien keine Vorwegnahme des Ergebnisses, erklärte der Bergbauvorstand der Leag, Uwe Grosser. Ein Tagebau sei aber kein Produktionsprozess, der jederzeit ab- und wieder angestellt werden könne. Stillstände müssten wegen der Gewährleistung der Tagebausicherheit länger vorbereitet werden. Nur so ließen sich unkalkulierbare Risiken für die Stabilität der Kippen und Böschungssysteme verhindern.

Das Landesbergamt hat der Leag zufolge die vom Gericht geforderten Naturschutz-Verträglichkeitsuntersuchungen erhalten. Die Behörde müsse die Unterlagen nun prüfen. "Nach allem, was wir wissen, kann ich mir nicht vorstellen, dass durch die Verträglichkeitsprüfung dargestellt wird, dass der Tagebau mit den Anforderungen der europäischen Schutzgebiete vereinbar ist", sagte der Rechtsanwalt der Deutschen Umwelthilfe, Dirk Teßmer, der Deutschen Presse-Agentur. Man werde sich die Gerichtsentscheidung aber erst einmal anschauen.

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