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Sondierung
Die Grünen geben das Tempo vor

Ursula Nonnemacher von den Grünen
Ursula Nonnemacher von den Grünen © Foto: Kurzeder
Ulrich Thiessen / 17.09.2019, 18:15 Uhr
Potsdam (MOZ) Die Grünen haben eine weitere Gesprächsrunde durchgesetzt. Am Donnerstag soll die Entscheidung fallen.

Eine mehr als fünfstündige Sondierungsrunde von SPD und Grünen mit den Linken am Sonntag, eine ebenso lange Montagabend mit der CDU – zumindest den Teilnehmern der Sozialdemokraten und den Grünen war am Dienstag die Erschöpfung anzusehen. Ursula Nonnemacher (Grüne) sprach von einem deutlichen Schlafdefizit. Trotzdem setzte ihre Delegation durch, dass am Mittwoch noch einmal zwei Sondierungsrunden stattfinden.

Ursprünglich wollte die SPD bereits am Dienstagabend im Vorstand festlegen, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Dieser Termin wurde auf Donnerstag verschoben, wo zeitgleich der erweiterte Vorstand der Grünen berät. Laut Nonnemacher ist es ein Zeichen des neuen Geistes zwischen den Verhandlern, dass man sich nicht mehr wie in früheren Jahren einfach zum Kaffee trifft, sondern tief in Themen einsteigt und auch schon schriftliche Vereinbarungen trifft. Von einem Paradigmenwechsel sprach die Fraktionschefin der Grünen. Die SPD habe auch dazugelernt, dass sie nicht mehr allein entscheiden und verkünden könne, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen, so Nonnemacher.

Welzow Süd bleibt Streitpunkt

Obwohl über die Inhalte der Gespräche Stillschweigen vereinbart wurde, sagte Axel Vogel, die Grünen könnten nicht einfach darauf vertrauen, dass ein weiterer Tagebau in Welzow Süd nicht mehr erschlossen wird. Es seien Garantien dazu notwendig. Offenbar auch schon schriftlich fixiert zum Abschluss der Sondierungen. Am Sonnabend wird eine kleiner Parteitag der Grünen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beraten. Ohne die Tagebaufrage geht nichts, heißt es.

Da man beim Thema Energie und innere Sicherheit (mit dem Streitpunkt Abschiebegefängnis) so sehr ins Detail gegangen ist, sollen heute die Themen besprochen werden, die wie Soziales eher unstrittig sind, hieß es.

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