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Drei Enthaltungen
CDU in Brandenburg stimmt Koalitionsvertrag mit drei Gegenstimmen zu

16.11.2019, Brandenburg, Schönefeld: Der kommissarische Landesvorsitzende Michael Stübgen spricht auf dem Landesparteitag der CDU. Die Delegierten wählen einen neuen Landesvorsitzenden und stimmen über die Koalitionsentscheidung ab. Foto: Bernd Settnik/dpa-Zentralbild/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
16.11.2019, Brandenburg, Schönefeld: Der kommissarische Landesvorsitzende Michael Stübgen spricht auf dem Landesparteitag der CDU. Die Delegierten wählen einen neuen Landesvorsitzenden und stimmen über die Koalitionsentscheidung ab. Foto: Bernd Settnik/dpa-Zentralbild/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ © Foto: Bernd Settnik
Ulrich Thiessen / 16.11.2019, 12:00 Uhr - Aktualisiert 16.11.2019, 13:02
Schönefeld (MOZ) Die brandenburgische CDU hat dem Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen zugestimmt.

Auf einem Parteitag am Sonnabend in Schönefeld stimmten die 235 Delegierten bei drei Gegenstimmen und drei Enthaltungen mit großer Mehrheit für die Annahme des Papiers. In einer Mitgliederbefragung hatten sich zuvor 86 Prozent der teilnehmenden Mitglieder sich für das Regierungsbündnis ausgesprochen.

Zu Beginn des Parteitages stimmte der zu diesem Zeitpunkt noch kommissarische Landesvorsitzende Michael Stübgen seine Partei auf die künftige Koalition ein. Er versprach, dass die drei Partner künftig hinter geschlossenen Türen alle Probleme angehen werden und sich kein Beispiel an der Bundesregierung nehmen wolle, deren Erfolge von den öffentlichen Streitigkeiten überdeckt werden.

Auch für die brandenburgische CDU forderte Stübgen eine Streitkultur ohne Tweets und offene Briefe. Mit dem Koalitionsvertrag werde Brandenburg sicherer, in Bezug auf den Verkehr schneller und durch eine bessere Bildungspolitik klüger werden. Auch grüner werde Brandenburg, so Stügben. Für bedeute das jedoch, dass den grünen Berufen eine bessere Zukunft gegeben werde.

Der Lausitzer erinnerte daran, dass seine Partei am ersten September das schlechteste Ergebnis aller Zeiten einfuhr. "Das war ein Paukenschlag. Wir werden Schwierigkeiten haben, uns davon zu erholen", sagte Stübgen. Er betonte, dass dies nicht allein dem Spitzenkandidaten Ingo Senfleben zuzurechnen sei. Dem zurückgetretenen Landesvorsitzenden dankte Stübgen unter Standing Ovation fast aller Delegierten.

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